Artikel zum Thema „Beratung“

Interview mit Dr. Kraska vom IITR Datenschutz

Die DSGVO verlangt von Unternehmen Schulungen, rechtskonforme Prozesse bei der Verarbeitung von Personenangaben und den Nachweis von Sicherheitsmaßnahmen: Wie Unternehmen dabei Bußgelder und Aufwand vermeiden, erklärt Sebastian Kraska.

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Wann ist die Werbung mit „versicherter Versand“ zulässig?

Die Werbung mit einem versicherten Versand stellt seit jeher mit einer der bekanntesten Abmahngründe dar. Was jedoch gilt, wenn ein versicherter zwar beworben wird, zugleich aber klargestellt wird, dass dieser nichts Besonderes ist?

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Clevere Hilfe für den Datenschutz

Zusammen mit IITR Datenschutz bietet die IT-Recht-Kanzlei ihren Kunden praktische Dokumenten-Managementsysteme, die Nachweise und Dokumentationspflichten enorm vereinfachen.

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Die glorreichen 7: Wichtige Fragen zum Thema Markenverletzung

Marken stellen ein wichtiges Instrument dar, die eigene Wirtschaftsposition zu etablieren, erhalten oder zu erweitern. Doch was kann genau markenrechtlich geschützt werden? Und, wie verhalte ich mich bei einer markenrechtlichen Abmahnung?

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EuG: zum Verfall des Markenschutzes bei Gattungsbegriffen bei Marke SPINNING

Die Inhaberin der Marke "Spinning" musste sich gegen einen Löschungsantrag (wegen Verfall) beim EUIPO verteidigen. Grund für einen Verfall der Marke sei die Tatsache, dass es sich bei „Spinning“ mittlerweile um eine gebräuchliche Bezeichnung handele.

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Oh je: Heute Marke, morgen Gattungsbezeichnung - mehr Fluch als Segen

Wenn Marken zu Gattungsbegriffen werden, ist das dem Markeninhaber oft ein Dorn im Auge. Die Marke muss schließlich geeignet sein, die unter ihr angebotenen Waren/Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen abgrenzen zu können.

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Happy birthday: 3 Jahre „Fairness im Handel“ - knapp 15.000 Mitglieder

Die Initiative Fairness im Handel der IT-Recht Kanzlei feiert ihren 3. Geburtstag. Und wächst und wächst und wächst. Mittlerweile haben sich knapp 15.000 Mitglieder der Initiative angeschlossen - und täglich kommen weitere dazu.

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Überblick: Das „Surcharging“-Verbot nach § 270a BGB im Online-Handel

Gemäß § 270a BGB ist es untersagt, gesonderte Gebühren für Kartenzahlungen, Überweisungen und Lastschriften zu verlangen. Das sogenannte "Surcharging"-Verbot betrifft dabei insbesondere Online-Händler, die ihren Kunden die Möglichkeit anbieten, bargeldlos zu bezahlen.

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Unzulässig: Gewinnspiel einer Versandapotheke mit Rezepteinlösung

Gewinnspiele sind oft eine erfolgreiche Werbemaßnahme, bergen aber rechtliche Fallstricke. Besonders für Versandapotheken gelten spezielle Vorschriften, wie das OLG Frankfurt kürzlich bestätigte.

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Verwaltungsgericht bestätigt Verbot eines Arzneimittelautomaten

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat kürzlich mit Urteil das behördliche Verbot, apothekenpflichtige Arzneimittel mittels eines Automaten in den Verkehr zu bringen, bestätigt.

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Interview mit Hr. Dolezalek von Cosmoshop

CosmoShop ist Entwickler und Hersteller der gleichnamigen Shopsoftware CosmoShop. Das Unternehmen unterstützt als Fullservice eCommerce-Dienstleister Shopbetreiber von Beginn an bei allen Anforderungen eines eCommerce-Projekts.

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Zu Risiken und..: Warnhinweise bei NEM und Kosmetika irreführend

Das OLG Dresden hat befunden, dass bei Nahrungsergänzungsmitteln und Kosmetika der Hinweis ""Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker"" irreführend ist.

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#Werbung: FAQ für rechtskonformes Influencer-Marketing (Update)

Wir beleuchten die rechtlichen Aspekte des Influencer-Marketings umfassend im Rahmen dieser FAQ zum Thema rechtskonforme Posts auf Instagram & Co auch unter Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung.

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English Lesson: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht - heute: "Home Company"

Das OLG Frankfurt a. M. hatte zu klären, ob zwischen den Zeichen „HomeCompany“ und u.a. „H Home Company W GbR“ eine Verwechslungsgefahr gegeben war.

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Marktplatzbetreiber fordern Bescheinigungen nach § 22f UStG an

Derzeit werden viele Plattformverkäufer von den Marktplatzbetreibern aufgefordert, eine Bescheinigung im Sinne des § 22f UStG zu übermitteln. Ohne eine solche sei künftig kein Verkauf mehr auf der Plattform möglich.

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Muss man Wiederverkäufer als Kunden akzeptieren?

Viele Händler wollen Konkurrenz durch Wiederverkäufer vermeiden und versuchen sie daher oft mit Klauseln wie „Kein Verkauf an Wiederverkäufer“ auszuschließen. Lässt sich ein solcher Ausschluss wirksam umsetzen?

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Umfrage der IT-Recht Kanzlei: DSGVO-Umsetzung verunsichert Händler

Die Einführung der DSGVO war für den Online-Handel eines der großen Themen des letzten Jahres. Wir haben im November 2018 im Internet knapp 500 Online-Händler zu ihren Erfahrungen befragt. Das Ergebnis: Bei der DSGVO-Umsetzung gibt es Licht und Schatten.

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Bilderklau: MFM-Tabelle nur bei Profis und 6.000 EUR Gegenstandswert pro Bild

Urheberrechtliche Abmahnungen wegen der unberechtigten Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke sind immer noch weit verbreitet. So einfach, kostenfrei und so schnell ist ein Bild kopiert und eingefügt. Das ist aber natürlich eine Milchmädchenrechnung.

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Datenschutzbehörden: seit Geltung der DSGVO mit Beschwerden überschwemmt

Seit dem 25.05.2018 gilt mit der DSGVO in Deutschland ein neues Datenschutzrecht. Onlinehändlern und Webseitenbetreiben drohen bei Missachtung der neuen Vorgaben nicht nur Abmahnungen sondern auch Sanktionen seitens der Datenschutzbehörden.

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Auch 2019: Abmahnschutz mit Mehrwert

Mit ihren AGB-Schutzpaketen sichert die IT-Recht Kanzlei bereits seit 2006 Online-Präsenzen zahlreicher Online-Händler ab. Die Qualität und Aktualität des AGB-Pflegeservices wird dabei stets durch die Fachanwälte der Kanzlei gewährleistet.

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