Artikel zum Thema „Abmahnung“

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Wir sichern Ihre (Online-) Gewinnspiele mit sicheren Teilnahmebedingungen ab

Wir sichern Ihre (Online-) Gewinnspiele mit sicheren Teilnahmebedingungen ab

Veranstalter von Gewinnspielen müssen gesetzliche Vorgaben einhalten und dürfen Teilnehmer nicht irreführen. Rechtlich sichere Teilnahmebedingungen sind daher essenziell. Wir klären auf, was Sie bei der Veranstaltung von Gewinnspielen beachten müssen.

14 min
„Statt-Preis“, UVP und Co. : die Zulässigkeitsfragen bei Preisgegenüberstellungen nach dem Wettbewerbsrecht

„Statt-Preis“, UVP und Co. : die Zulässigkeitsfragen bei Preisgegenüberstellungen nach dem Wettbewerbsrecht

Die Preisgegenüberstellung als Unterform der Preiswerbung ist die wohl effektivste Verkaufsförderungsmaßnahme, um durch die Suggestion eines besonders kostengünstigen Angebots und die unmittelbare Ausweisung eines Preisvorteils den eigenen Absatz zu steigern und Kunden längerfristig zu binden Dieser Beitrag befasst sich mit den Grundsätzen der zulässigen Preisgegenüberstellungen im Lichte der Rechtsprechung und versucht, durch eine differenzierte Würdigung der möglichen Konstellationen einen umfangreichen rechtlichen Gesamtüberblick zu gewähren.

36 min
Das verbotene Wort beim Schmuckverkauf, oder: ist ihr Schmuck auch "nickelfrei"?

Das verbotene Wort beim Schmuckverkauf, oder: ist ihr Schmuck auch "nickelfrei"?

Schmuckverkäufer sind derzeit gut beraten das Wort "nickelfrei" im Rahmen der Artikelbeschreibungen nicht in den Mund zu nehmen, der Grund: Die NB Technologie GmbH mahnt derzeit verstärkt Online-Händler ab, die das Wort "nickelfrei" zur näheren Beschreibung der Produkteigenschaften verwenden. Die IT-Recht Kanzlei liegen mittlerweile mehrere Abmahnungen vor, die geltend gemachten Ansprüche sollten nicht vorbehaltlos hingenommen werden. Lesen Sie mehr zu diesem Thema.

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AGB der IT-Recht Kanzlei für den Verkauf von Waren via Facebook: Ab sofort verfügbar

AGB der IT-Recht Kanzlei für den Verkauf von Waren via Facebook: Ab sofort verfügbar

Verkaufen über Facebook funktioniert. Gepflegte Facebookpräsenzen erfreuen sich großer Beliebtheit und ziehen viele Nutzer an. Als Händler kann man bei Facebook längst nicht nur „Likes“ sammeln und Support bieten, sondern auch verkaufen. Die IT-Recht Kanzlei unterstützt Händler mit passenden Rechtstexten bei diesem Vorhaben.

3 min
Stiefkind Datenschutzerklärung: Wer hier Fehler macht riskiert eine Abmahnung!

Stiefkind Datenschutzerklärung: Wer hier Fehler macht riskiert eine Abmahnung!

Viele Shopbetreiber gehen davon aus, dass die Verwendung von AGB und Widerrufsbelehrung ausreichen, um in Sachen Rechtstexte rechtssicher aufgestellt zu sein – und vergessen dabei das Stiefkind Datenschutzerklärung. Was verheerend sein kann – denn Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen sind meist als Wettbewerbsverstoß zu qualifizieren. Das LG Frankfurt am Main (Urteil vom 18.02.2014, Az 3-10 O 86/12) hatte zuletzt entschieden, dass bei der Nutzung von anonymisierenden tracking tools piwik durch einen Webseitenbetreiber der Besucher zuvor auf deren Einsatz hingewiesen werden muss und weitere Feststellungen zur Verwendung von Datenschutzerklärungen getroffen.

4 min
AGB für Print-Kataloge der IT-Recht Kanzlei - ab 9,90 € / Monat - monatlich kündbar

AGB für Print-Kataloge der IT-Recht Kanzlei - ab 9,90 € / Monat - monatlich kündbar

Viele Online-Händler verwenden für Vertragsschlüsse mit ihren Kunden auch Printkataloge, in denen sie Verbrauchern für Bestellungen Formulare zum Ausfüllen und Einsenden zur Verfügung stellen. Die IT-Recht Kanzlei bietet Händlern, die mit Ihren Kunden im Fernabsatz durch den Einsatz von Printkatalogen mit entsprechenden Bestellformularen Verträge abschließen, hierauf zugeschnittene Rechtstexte an – und das schon für 9,90 Euro / Monat.

3 min
Nutzt du schon oder nennst du nur? Der feine Unterschied bei Markenverletzungen

Nutzt du schon oder nennst du nur? Der feine Unterschied bei Markenverletzungen

Bei der Nutzung einer fremden Marke ist immer dann Vorsicht geboten, wenn diese dazu genutzt wird den eigenen Absatz anzukurbeln. Dreh- und Angelpunkt der Problematik ist dann, ob eine markenmäßige Verwendung und damit eine Kennzeichenverletzung vorliegt. Von einer Markenrechtsverletzung ist dabei nicht auszugehen, wenn der Verkehr die Verwendung der Marke lediglich als rein beschreibenden Hinweis wahrnimmt, dem keinerlei Herkunftsfunktion beigemessen wird. Wie diese entscheidende Voraussetzung in der Praxis gehandhabt wird, kann anhand des erst kürzlich durch das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. ergangenen Urteils vom 10. Juli 2014 (Az.: 6 U 98/13), welches sich mit der Bezeichnung eines Telefontarifs als „Allnet Flat“ auseinandersetzte, anschaulich demonstriert werden.

4 min
Achtung Abmahnung: IDO e.V. fordert vermehrt Vertragsstrafen ein!

Achtung Abmahnung: IDO e.V. fordert vermehrt Vertragsstrafen ein!

Seit Monaten macht der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. mit Sitz in Leverkusen (im Folgenden: IDO) mit massenweise ausgesprochenen Abmahnungen von sich Reden. Für etliche Betroffene kommt seit Ende des vergangenen Jahres das böse Erwachen in der Form der Aufforderung zur Zahlung einer Vertragsstrafe durch den IDO.

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LG Berlin und AG Berlin: Bestätigungsmail für Eröffnung eines Kundenkontos = Werbung

LG Berlin und AG Berlin: Bestätigungsmail für Eröffnung eines Kundenkontos = Werbung

Ein Urteil des AG Berlin Pankow-Weißensee (Urteil vom 16.12.2014, Az.: 101 C 1005/14) sorgt derzeit für einige Unruhe bei den Betreibern von Onlineshops. Ein Händler wurde abgemahnt, weil einem Dritten - der bei dem Shop des Händlers gar kein Kundenkonto eröffnet haben will - eine Bestätigungsmail des Händlers über die Eröffnung eines Kundenkontos zugegangen war. Das AG Berlin Pankow-Weißensee stellte nun fest, dass eine solche Bestätigungsmail Werbung darstellt und verurteilte den Händler damit zur Unterlassung eines solchen Verhaltens.

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Sehr Gewehrlich: Abmahnung der L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH wegen Markenverletzung

Sehr Gewehrlich: Abmahnung der L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH wegen Markenverletzung

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der L&O Firmengruppe, insbesondere der L&O Hunting GmbH und der Blaser Jagdwaffen GmbH, wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen vor - es geht also um Gewehre. Bei den Abmahnern handelt es sich um Waffenhersteller - nach unserer Recherche sind diverse Marken tatsächlich auf die Abmahner eingetragen.

7 min
AGB für individuelle Kommunikation: bereits für 9,90 Euro / Monat

AGB für individuelle Kommunikation: bereits für 9,90 Euro / Monat

Viele Online-Händler bieten ihren Kunden neben der Möglichkeit, Bestellungen über das Warenkorbsystem im Online-Shop aufzugeben auch die Möglichkeit an, telefonisch, per Fax per E-Mail oder per Brief zu bestellen. Daneben verwenden einige Online-Händler auch Printkataloge, in denen Sie Verbrauchern für Bestellungen Formulare zum Ausfüllen und Einsenden zur Verfügung stellen.

4 min
Abmahnungen wegen fehlender Sulfit-Hinweise in Online-Angeboten für Wein

Abmahnungen wegen fehlender Sulfit-Hinweise in Online-Angeboten für Wein

Seit dem 13.12.2014 gelten vornehmlich für vorverpackte Lebensmittel die umfangreichen Kennzeichnungs- und Hinweispflichten der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV). Dass diese auch für alkoholische Getränke Wirkung entfalten und zudem bestimmte eigenschafts- und unternehmensbezogene Informationspflichten für den Fernabsatz vorsehen, scheint vielen Händlern noch nicht hinreichend bewusst zu sein. Dies nehmen sich derzeit Verbraucherschutzvereine zum Anlass, um fehlende Sulfit-Hinweise in internetbasierten Wein-Angeboten abzumahnen. Erfahren Sie mehr über die rechtlichen Hintergründe und mögliche Präventionsmaßnahmen.

6 min
@all: Die BGH-Grundsatzentscheidungen zur zulässigen Benutzung fremder Logos in der Werbung

@all: Die BGH-Grundsatzentscheidungen zur zulässigen Benutzung fremder Logos in der Werbung

Im brisanten Spannungsfeld von absoluten Markenrechten des Markeninhabers und Interessen des freien Warenverkehrs kommt es vor allem bei der Benutzung fremder Logos in der Werbung oftmals zum Streit. Um die Frage nach der Zulässigkeit einer solchen Benutzung beantworten zu können, muss grundsätzlich erst einmal unterschieden werden zwischen der Werbung für eine Ware und der Werbung für eine Dienstleistung. Ausgehend von dieser Überlegung hat sich der Bundesgerichtshof in zwei Grundsatzentscheidungen zur Zulässigkeit der Benutzung fremder Logos in der Werbung geäußert.

8 min
Abmahngefahr: Verstoß gegen die PAngV durch Verwechslung von Grundpreis und Gesamtpreis in Online-Fliesenangeboten

Abmahngefahr: Verstoß gegen die PAngV durch Verwechslung von Grundpreis und Gesamtpreis in Online-Fliesenangeboten

Bei grundpreispflichtigen Waren sind Online-Händler nach der Preisangabenverordnung (PAngV) an die zusätzliche Angabe des Grundpreises in der Nähe des Gesamtpreises gebunden. Dabei können nicht nur fehlende oder mangelhafte Grundpreisangaben lauterkeitsrechtlich geahndet werden, sondern auch die fehlerhafte Trennung und ein Vertauschen von Grundpreis und Gesamtpreis Rechtsverstößen gleichkommen. Aus aktuellem Anlass informiert die IT-Recht-Kanzlei über insofern aktuell in großer Zahl begangene Zuwiderhandlungen in Online-Angeboten von Fliesen und Bodenbelägen und zeigt anhand bildlicher Beispiele die Fehlstellungen auf.

8 min
Sportlich: Abmahnung der Hummel Holding A/S wegen Markenverletzung

Sportlich: Abmahnung der Hummel Holding A/S wegen Markenverletzung

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Hummel Holding A/S wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Hummel-Marken auf einem Shirt vor.

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Die Preisangabenverordnung: Leitfaden für Online-Händler

Die Preisangabenverordnung: Leitfaden für Online-Händler

Die Preisangabenverordnung ist eine Herausforderung für Online-Händler, da sie komplexe Regelungen zum Preisrecht im E-Commerce enthält. Wann sind Händler zur Angabe von Gesamtpreisen verpflichtet? Wie weist man rechtssicher auf die Umsatzsteuer und Versandkosten hin? Was gilt bei Grundpreisen, Mindermengenzuschlägen und Preisermäßigungen etc.? Wir behandeln die wichtigsten Themen der Preisangabenverordnung umfassend in unserem komplett überarbeiteten Leitfaden.

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Und wieder der Gorilla: Abmahnung wegen Verletzung des Kamerastatives Gorillapod

Und wieder der Gorilla: Abmahnung wegen Verletzung des Kamerastatives Gorillapod

Der IT- Recht Kanzlei liegen erneut Abmahnungen im Auftrag der DayMen Us, Inc. wegen angeblicher Verletzung des Nachahmungsschutzes und von Geschmacksmusterrechten.

2 min
eBay Kleinanzeigen: AGB der IT-Recht Kanzlei bereits ab 9,90 Euro / Monat

eBay Kleinanzeigen: AGB der IT-Recht Kanzlei bereits ab 9,90 Euro / Monat

Das Anzeigenportal „eBay Kleinanzeigen“ erfreut sich zunehmender Beliebtheit bei Käufern. Wegen der gestiegenen Besucherfrequenz wird das Portal mehr und mehr auch für Händler als zusätzlicher Verkaufskanal interessant. Doch Vorsicht: Die ersten Abmahnungen in Bezug auf Angebote bei „eBay Kleinanzeigen“ sind bereits im Umlauf. Schützen Sie sich mit den Rechtstexten der IT-Recht Kanzlei (AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung) für den Verkauf über „eBay Kleinanzeigen“.

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Made in Germany - oder doch nicht? Die Zulässigkeitskriterien für die Herkunftsangabe nach der Rechtsprechung

Made in Germany - oder doch nicht? Die Zulässigkeitskriterien für die Herkunftsangabe nach der Rechtsprechung

Die geographische Herkunftsangabe „Made in Germany“ ist ein im Vertrieb und in der Werbung häufig eingesetztes Mittel, um den Abnehmern eine besondere Produktqualität zu suggerieren. Allerdings verläuft die Trennlinie zwischen der zulässigen Verwendung der Angabe und der unlauteren Instrumentalisierung ihres Gütesiegel-Charakters auf schmalem Grat. Muss vollständig in Deutschland produziert werden oder dürfen einzelne Herstellungsschritte ins Ausland verlagert werden? Ist das deutsche Know-How, das Material oder der Ort der Verarbeitung maßgeblich? Die IT-Recht Kanzlei greift relevante Fallkonstellationen aus der Rechtsprechung der vergangenen Jahre auf und erarbeitet Kriterien für die Beurteilung der Zulässigkeit von „Made in Germany“-Werbung.

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Schweiz: AGB für den schweizer Onlinehandel

Schweiz: AGB für den schweizer Onlinehandel

Die IT-Recht Kanzlei bietet deutschen und schweizer Onlinehändlern an das Schweizer Recht angepasste zweisprachige AGB für den Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in der Schweiz an.

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