Artikel zum Thema „Abmahnung“

Abmahnradar: Kennzeichnung Lampen / Garantiewerbung

Die Abmahner halten nicht still: Hervorgetan haben sich diese Woche einige sog. Wettbewerbsvereine. Dabei ging es um die fehlende Kennzeichnung von Lampen und die fehlende Registrierung von Elektrogeräten.

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Aktuell: Werbung mit einem "sicheren Versand" wird abgemahnt

Derzeit mahnt ein bekannter Abmahnverband Händler ab, die mit einem sicheren Versand ihrer Ware werben.

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Die Abmahnungen zum Thema Himalaya Salz

Ein Dauerthema seit Jahren: Die Abmahnung wegen Verwendung des Begriffes "Himalaya Salz". Vorwurf: Die Angabe „Himalaya-(Stein-)Salz“ ist irreführend, wenn das Salz tatsächlich gar nicht im eigentlichen Himalaya-Massiv gewonnen wird.

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Wir bieten DSGVO-konforme Datenschutzerklärung für Apps an!

Ein bei der App-Entwicklung wichtiger Punkt ist der Datenschutz! Wir zeigen Ihnen, was Sie als App-Entwickler in Bezug auf den Datenschutz beachten müssen! Das Wichtigste: Ab sofort können Sie unsere neue Datenschutzerklärung für Apps beziehen!

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Die glorreichen 7: Wichtige Fragen zum Thema Markenverletzung

Marken stellen ein wichtiges Instrument dar, die eigene Wirtschaftsposition zu etablieren, erhalten oder zu erweitern. Doch was kann genau markenrechtlich geschützt werden? Und, wie verhalte ich mich bei einer markenrechtlichen Abmahnung?

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Abmahnungen wegen Werbung mit "CE-geprüft" und Co.

Diesmal: Die Werbung mit "CE-geprüft", "CE-zertifiziert“ oä. . Hier wird immer wieder abgemahnt. Vorwurf: Es handelt sich um eine Eigenerklärung des Herstellers ohne Prüfverfahren.

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AGB-Schnittstellen für DIY- und Handmade-Händler

Auf Plattformen, die über eine Anbindung zur IT-Recht Kanzlei verfügen, übernimmt die AGB-Schnittstelle die Überprüfung der Rechtstexte und aktualisiert diese auch bei Bedarf automatisch.

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Abmahnung der Hummel Holding A/S wegen Markenverletzung

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Hummel Holding A/S wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Hummel-Marken auf einem Shirt vor.

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Kann Händler nicht registrierten Elektrogeräte-Lieferanten in Regress nehmen?

Abmahnungen wegen Verstößen gegen das ElektroG kommen recht häufig vor. Insbesondere Händler müssen hier in vielen Fällen den Kopf für Versäumnisse des Herstellers hinhalten. Doch, Händler müssen sich nicht alles gefallen lassen.

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LG Weiden: Link auf Garantiebedingungen bei eBay muss klickbar sein

Im Online-Handel besteht die Pflicht, über etwaig vorhandene Garantien und deren Bedingungen vor Vertragsschluss zu informieren. Dies begründet kaum überschaubare Haftungsdimensionen.

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Bundesrat: zum Gesetzesentwurf zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Das Bundeskabinett hat am 15.05.2019 den Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs beschlossen. Lesen Sie in unserem Beitrag, welchen Beschlusstenor der Bundesrat in Bezug auf den Gesetzesentwurf verabschiedet hat.

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Abmahnradar: Kennzeichnung Nahrungsergänzungsmittel / keine Grundpreisangaben

Der Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln ist ohnehin rechtlich schon sehr anspruchsvoll - jetzt kommt auch noch dazu, dass der IDO hier vermehrt abmahnt. Letzte Woche war es ua. die Werbung in diesem Bereich, diese Woche ging es vermehrt um die Kennzeichnungspflichten.

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1 Jahr DSGVO - eine Zwischenbilanz: Was hat sich alles getan?

Der Stichtag des Inkrafttretens der DSGVO am 25.05.2018 ist nun über ein Jahr her. Zeit also, eine Zwischenbilanz zu ziehen: Was hat sich zum Positiven gewendet, was zum Negativen? Ist es zu der im Vorfeld gefürchteten Abmahnwelle gekommen?

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AGB-Service für productswithlove: nun auch inklusive AGB-Schnittstelle

Wir bieten ab sofort auch Rechtstexte für productswithlove.de inklusive AGB-Schnittstelle an. Productswithlove.de ist ein professioneller Onlinemarktplatz im DIY-Segment für selbstgemachte Produkte und Handarbeitsmaterial.

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IDO Verband mahnt unzulässige Health-Claims ab

Der IDO Verband überrascht mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung welche (angeblich) unzulässige Aussagen nach der Health-Claims-Verordnung und fehlende Informationspflichten in Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel zum Gegenstand hat.

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BGH: Einwand des Rechtsmissbrauchs gegenüber Deutschen Umwelthilfe

Der BGH entschied: Die Deutsche Umwelthilfe darf gegen unvollständige Verbrauchsinformationen in Autohaus-Werbung klagen. Der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs greift dabei nicht.

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Abmahnradar: Gekaufte Kundenrezensionen / Gesundheitswerbung Lebensmittel

Gekaufte Kundenrezensionen auf Amazon: Fake-Rezensionen waren ja zuletzt in aller Munde. Nun hierzu eine Abmahnung eines Händlers, der sein Produkt mit solchen Rezensionen aufwerten wollte.

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Vermeidbar: Abmahnungen wegen Bilderklau

Bilder sagen mehr als 1000 Wort - und deshalb sind Bilder auch so beliebt bei Händlern. Was im Eifer aber nicht vergessen werden darf: Um ein Bild nutzen zu dürfen muss man selbst der Urheber sein oder es wurden Nutzungsrechte eingeräumt.

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Über Geschmack lässt sich streiten: FAQ zum Geschmacksmuster- und Designschutz

Neben markenrechtlichen Abmahnungen nehmen im gewerblichen Rechtsschutz Abmahnungen wegen unberechtigter Nutzung von Geschmacksmustern bzw. Designs in letzter Zeit deutlich zu. Grund genug hier mal genauer hinzusehen. Um was geht es eigentlich bei einem Geschmacksmuster bzw. Design? Viele Händler können mit diesen Begrifflichkeiten wenig anfangen - und doch: Wer geschützte Muster verletzt, dem drohen ähnlich drakonische Strafen wie bei einer Markenverletzung.

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OLG Frankfurt a.M.: Keine Klagebefugnis für den IDO-Verband

Einzelne Verbände nutzen das Gesetz aus, um selbst Profit aus Abmahnverfahren zu schlagen. Dass dies dem Gesetzeszweck grundsätzlich zuwiderläuft, legte das OLG Frankfurt dar und sprach dem IDO-Verband die Klagebefugnis ab.

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