Artikel zum Thema „ASP, Vertrag“

Abmahnradar: Kosmetik - fehlende Pflichtangaben

Diese Woche war der Handel mit Kosmetika und Biozidproukten u.a. wegen fehlender Kennzeichnung und unzulässiger Werbeaussagen betroffen. Außerdem: Die Marken Miele und SAM.

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Vorsicht bei Werbung für Kauf auf Rechnung

Wer mit der Zahlungsmöglichkeit "Kauf auf Rechnung" wirbt, muss zugleich angeben, unter welchen Bedingungen diese zur Auswahl steht - etwa wenn sie von einer positiven Bonitätsprüfung abhängt.

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KI-Richtlinie rechtssicher erstellen

Der Einsatz von KI birgt Risiken, die in einer KI-Richtlinie adressiert werden sollten. Wir stellen eine konfigurierbare Vorlage für den sicheren KI-Einsatz im Unternehmen bereit.

7 min

Abmahnradar: Prüfzeichen

Aktuelle Abmahnungen zeigen: Die Werbung mit Prüfzeichen ohne Prüfkriterien kann irreführend sein. Außerdem: Urheberrechtswidrige Raubkopien für Spielkonsolen und die Brot-Marke „Sonne“.

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Abmahnradar: Streichpreise iVm. UVP / Kosmetika: Fehlende Inhaltsstoffe / Marken: MO, IVI

Diese Woche wurden Streichpreise und eine angebliche UVP des Herstellers sowie Kosmetika und deren fehlende Online-Kennzeichnung abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marken Mo und IVI.

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Abmahnradar: Werbung mit Gütesiegel, Unzulässige Inhaltstoffe

Die Abmahnwoche hatte es in sich: Beanstandet wurde fehlende Textilkennzeichnungen, fehlende Grundpreise und die unlautere Werbung mit einem Gütesiegel. Im Markenrecht standen Marken wie UGG und Ceran im Fokus.

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Abmahnradar: Biozodprodukte, Verstoß Nachahmungsschutz, Duftzwillinge

Diese Woche ging es um den Schutz von Schmuckkollektionen und Schultüten vor Nachahmung. Außerdem wurden fehlende Warnhinweise bei Biozidprodukten, der fehlende Grundpreis und im Markenrecht zum Thema Duftzwillinge abgemahnt.

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FAQ zum neuen niederländischen Gewährleistungsrecht

Mit der Umsetzung bestimmter EU-Richtlinien in niederländisches Recht hat sich auch das niederländische Gewährleistungsrecht verändert. Wir beantworten einige Fragen zu den wichtigsten Änderungen.

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Abmahnradar: aktuelle Abmahnungen der Woche

Diese Woche ging es um: die Werbung mit einem Gütesiegel und fehlerhafte Grundpreise. Im Markenrecht wurde wegen unberechtigter Nutzung der Marken Hyclean und TEE MEYER abgemahnt.

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Lebensmittel rechtssicher verkaufen

Lebensmittel müssen beim Online-Verkauf mit diversen Angaben gekennzeichnet werden. Wie gelingt Händlern eine rechtskonforme Umsetzung?

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Heißes Thema: BGH-Anforderungen an Werbung mit Klimaneutralität

Werbung mit der CO2- oder Klimaneutralität von Unternehmen oder ihren Produkten ist in den letzten Jahren regelmäßig vor Gericht gelandet. Nun hat der BGH vergleichsweise strenge Anforderungen an die Werbung aufgestellt.

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OLG Rostock: Kein Anscheinsbeweis bei der Beweisfrage zum Zugang von E-Mails

Der Zugang spielt bei Fristen und Willenserklärungen eine zentrale Rolle. Während bei Briefpost ein Anscheinsbeweis gilt, sieht das bei E-Mails anders aus: Laut OLG Rostock muss der Absender den tatsächlichen Zugang im Detail nachweisen.

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Es ist genug der Regelungswut!

Der Online-Handel steckt in der Krise: Wachstum stagniert, Umsätze sinken, Geschäftsaufgaben häufen sich. Ursachen sind Konsumflaute, Inflation und wachsende Regulierung – vor allem kleine Händler leiden unter dem Preisdruck internationaler Konkurrenz.

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