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Verkaufen über DaWanda – besteht die Gefahr einer Abmahnung wegen der dortigen Umsetzung der  „Buttonlösung“?
07.08.2012, 15:16 Uhr | DaWanda

Verkaufen über DaWanda – besteht die Gefahr einer Abmahnung wegen der dortigen Umsetzung der „Buttonlösung“?

Die Abstimmung war eindeutig: Die Mehrheit der Leser unserer Facebook-Seite hat sich dafür ausgesprochen, die Umsetzung der Buttonlösung auf der Verkaufsplattform DaWanda näher untersuchen zu lassen. Teilweise war eine gewisse Panik unter den DaWanda-Verkäufern zu spüren. Sogar eine Abmahnwelle wurde prophezeit, da die Händler selbst nur eine sehr geringe Einflussmöglichkeit auf den Bestellablauf haben und vermuten, die „Buttonlösung“ werde vom Plattformbetreiber nur unzureichend umgesetzt.

Abmahnfallen: Die Klassiker
12.05.2017, 11:13 Uhr | Handlungsanleitungen

Abmahnfallen: Die Klassiker

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind DAS Top-Thema für Online-Händler. Daher versuchen wir das hohe Informationsinteresse hierzu zu befriedigen und stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können.

Newsletter und Datenschutz - was ist zu beachten?
09.09.2009, 13:43 Uhr | E-Mail Marketing

Newsletter und Datenschutz - was ist zu beachten?

Der Newsletter-Versand stellt eine effektive Webemaßnahme dar, um auf einfache und kostengünstige Art viele Kunden zu erreichen. Unternehmen sollten dabei insbesondere datenschutzrechtliche und wettbewerbsrechtliche Rahmenbedingungen beachten, um Kostenbelastung durch Bußgelder und Abmahnungen zu vermeiden. Damit vorhandene Spielräume optimal genutzt werden können, muss der Versender sich über die rechtlichen Voraussetzungen dringend im Klaren sein.

Verkaufsratgeber: Rechtliche Fallen beim Verkauf bestimmter Produkte
10.05.2017, 17:12 Uhr | Handlungsanleitungen

Verkaufsratgeber: Rechtliche Fallen beim Verkauf bestimmter Produkte

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Im Rahmen unserer anwaltlichen Praxis werden wir immer wieder mit Abmahnungen von Online-Händlern konfrontiert, die sich auf Fehler im Zusammenhang mit bestimmten Produkttypen beziehen. Wir haben dies zum Anlass genommen, die nachfolgende Checkliste für bestimmte Produkttypen zu erstellen, die nach unseren Erkenntnissen einem besonders hohen Abmahnrisiko unterliegen. Dabei sind wir insbesondere auf die Punkte eingegangen, die in der Praxis bei bestimmten Produkten immer wieder falsch gemacht werden und damit zu Abmahnungen führen können.

Die Kernbeschränkungen bzw. die schwarzen Klauseln der neuen Gruppenfreistellungsverordnung „Vertikal“ (6. Teil der Serie zu selektiven Vertriebssystemen)
14.03.2011, 11:18 Uhr | Serie zu selektiven Vertriebssystemen

Die Kernbeschränkungen bzw. die schwarzen Klauseln der neuen Gruppenfreistellungsverordnung „Vertikal“ (6. Teil der Serie zu selektiven Vertriebssystemen)

Im 6. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei wird auf die einzelnen Kernbeschränkungen bzw. die sogenannten schwarzen Klauseln der neuen Gruppenfreistellungsverordnung „Vertikal“ (GVO) und ihre Ausnahmen eingegangen.

„Generaleinwilligung“ in E-Mail-Werbung ist unwirksam: BGH verlangt Auflistung der zu bewerbenden Produkte
27.04.2017, 10:02 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

„Generaleinwilligung“ in E-Mail-Werbung ist unwirksam: BGH verlangt Auflistung der zu bewerbenden Produkte

Das E-Mail-Marketing in Deutschland wird leider auch in Zukunft nicht einfacher werden. Mit Urteil vom 15.03.2017 (Az.: VI ZR 721/15) ist der BGH erneut auf die Voraussetzungen eingegangen, die an eine wirksame Einwilligung zu stellen sind. Um Einwilligungserklärungen rechtssicher zu gestalten, verlangt der BGH neuerdings eine abschließende Auflistung der Produkte für die zukünftig per E-Mail geworben werden soll.

Portal Freelancer veröffentlicht Beitrag von RA Max-Lion Keller zum Dauerbrennerthema Impressum

Portal Freelancer veröffentlicht Beitrag von RA Max-Lion Keller zum Dauerbrennerthema Impressum

<table border="0" cellspacing="10" cellpadding="0" align="right"> <tbody> <tr> <td></td> </tr> </tbody> </table> Das Portal "Freelancer" (http://www.freelancermap.de/) hat einen neuen Beitrag von RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht) mit dem Titel "Einmaleins für das abmahnsichere Internet-Impressum" im Newsletter Ausgabe 05/2006 veröffentlicht. Dabei geht es um konkrete Tipps, wie man ein abmahnsicheres Impressum zu erstellen hat...

Schöne Osterbescherung! Amazon ändert kurz vor knapp die neuen Rückgabebedingungen – erneute Aktualisierung der Amazon-Rechtstexte erforderlich
15.04.2017, 18:26 Uhr | Amazon

Schöne Osterbescherung! Amazon ändert kurz vor knapp die neuen Rückgabebedingungen – erneute Aktualisierung der Amazon-Rechtstexte erforderlich

Die IT-Recht Kanzlei hatte bereits ausführlich über die neue Rückgabepolitik seitens Amazon für „Eigenversender“ und die damit einhergehende notwendige Anpassung der Amazon-Rechtstexte bis zum 19.04.2017 informiert. Ihren Update-Service-Mandanten konnte die IT-Recht Kanzlei die angepassten Rechtstexte bereits am 12.04.2017 zur Verfügung stellen. Doch nun machte Amazon seinen Verkäufern in letzter Minute einen Strich durch die Rechnung für ein ruhiges Osterfest.

Die EU-Verbraucherrechterichtlinie – Teil 2: Die Buttonlösung kommt: Wirkung fraglich, Handlungsbedarf für nahezu alle Onlinehändler steht fest!
02.09.2011, 15:23 Uhr | EU-Verbraucherrechterichtlinie

Die EU-Verbraucherrechterichtlinie – Teil 2: Die Buttonlösung kommt: Wirkung fraglich, Handlungsbedarf für nahezu alle Onlinehändler steht fest!

Im 2. Teil unserer Serie zur EU-Verbraucherrechterichtlinie geht es um die sog. Buttonlösung. Diese geistert schon seit Monaten als Drohgespenst durch die Welt der deutschen Onlinehändler. Nun steht fest, dass sie kommen wird, sieht doch die Verbraucherrechterichtlinie deren Umsetzung in nationales Recht ausdrücklich vor. Zudem ist der deutsche Gesetzgeber vorgeprescht und hat die Weichen für eine vorzeitige Umsetzung in nationales Recht bereits gestellt. Auch wenn die Buttonlösung primär die Ausrottung der Machenschaften unseriöser Internetanbieter im Visier hat, sind von den kommenden Änderungen nahezu sämtliche, und somit auch die vorbildlichen und seriösen Onlinehändler betroffen.

Auf dem Abmahnradar: Fehlender Grundpreis/Geneva/e-mail-Werbung/Impressum/Textilkennzeichnung/OS-Link
31.03.2017, 10:57 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlender Grundpreis/Geneva/e-mail-Werbung/Impressum/Textilkennzeichnung/OS-Link

Der Frühlingsanfang hat die Abmahner nicht abhalten können – es geht munter weiter. Worum es uns geht: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Datenschutz und OLG Hamburg: Einwilligungserklärung zum Empfang von Werbe-E-Mails: keine verknüpfte Abgabe mit Teilnahmeerklärung zu einem Gewinnspiel
29.09.2010, 08:44 Uhr | E-Mail Marketing

Datenschutz und OLG Hamburg: Einwilligungserklärung zum Empfang von Werbe-E-Mails: keine verknüpfte Abgabe mit Teilnahmeerklärung zu einem Gewinnspiel

Das OLG Hamburg bestätigt in seiner Entscheidung vom 29.07.2009 die Linie der bisherigen Rechtsprechung, nach welcher an eine wirksame Einwilligung in die Nutzung personenbezogener Daten für E-Mail-Werbung strenge Anforderungen zu stellen sind. Wer im Internet der Verwendung seiner personenbezogenen Daten zustimmt, sieht sich mit einer Vielzahl unterschiedlich formulierter Einwilligungsklauseln konfrontiert. Oftmals ist das Setzen eines Hakens auch Voraussetzung für die Teilnahme an einem Gewinnspiel. So auch im hier zu besprechenden Fall. Die Flut von Werbe-E-Mails unterschiedlichsten Inhalts und Herkunft, die die Teilnehmer daraufhin oftmals erreicht, lässt sich aber durch die meisten Einwilligungserklärungen nicht legitimieren.

Newsletter-Marketing: Wie der Nachweis der Einwilligung gelingt
30.03.2017, 16:29 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

Newsletter-Marketing: Wie der Nachweis der Einwilligung gelingt

Newsletter gehören auch in Zeiten der wachsenden Popularität von Social-Media-Kanälen zu den erfolgreichsten Marketing-Maßnahmen im E-Commerce. Bevor Newsletter jedoch auf E-Mail-Postfächer potenzieller Kunden losgelassen werden dürfen, bedarf es einer ausdrücklichen Einwilligung des Werbeempfängers. Was viele werbende Unternehmen dabei nicht berücksichtigen: Können Sie die Einwilligung nicht beweisen, ziehen sie in gerichtlichen Streitigkeiten in der Regel den Kürzeren. Im Folgenden zeigen wir Ihnen daher, wie der Nachweis der Einwilligung gelingt.

Ist Produktmarketing via der „Tell a friend”- bzw. „Mailingpoint-Funktion“ rechtlich zulässig?
01.11.2007, 09:22 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

Ist Produktmarketing via der „Tell a friend”- bzw. „Mailingpoint-Funktion“ rechtlich zulässig?

Die IT-Recht Kanzlei möchte aus aktuellem Anlass darauf aufmerksam machen, dass es mittlerweile ein erhöhtes Abmahnrisiko darstellt, sich der sog. Mailingpoint-Funktion, wie etwa "Produkte weiterempfehlen" oder „Newsletter weiterempfehlen“ zu bedienen.

LG Koblenz: Verlängerung einer befristeten Rabattaktion ist unzulässig
27.03.2017, 15:44 Uhr | Werbung mit Rabatten

LG Koblenz: Verlängerung einer befristeten Rabattaktion ist unzulässig

Preisrabattaktionen sind bei Händlern sowohl auf dem Online- als auch dem Offlinemarkt ein beliebtes Werbemittel um Kunden anzulocken und dadurch die Umsätze zu steigern. Die Verlängerung einer befristeten Rabattaktion stellt jedoch eine Irreführung des Verbrauchers und somit einen Wettbewerbsverstoß dar, so entschied das Landgericht Koblenz mit Urteil vom 13.12.2016 (Az.: 1 HK O 26/16). Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Koblenz in unserem Beitrag:

OLG München: Newsletterbestätigung im „Double-opt-in“-Verfahren zwingend unzulässige Werbung (Spam)?
21.11.2012, 12:06 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

OLG München: Newsletterbestätigung im „Double-opt-in“-Verfahren zwingend unzulässige Werbung (Spam)?

Das OLG München (Urteil vom 27.09.2012, Az. 29 U 1682/12) hat entschieden, dass die erste E-Mail, welche im Rahmen des „Double-opt-in“-Verfahrens zur Bestätigung der Newsletter-Bestellung auffordert, als unzulässige Werbe-E-Mail (Spam) anzusehen sei, wenn der Empfänger keine Einwilligung in den Empfang dieser E-Mail gegeben hat. Das Werbekonzept einer ganzen Branche droht auf der Kippe zu stehen. Lesen Sie unseren Beitrag für mehr Informationen.

Vor Verkauf: Checkliste der IT-Recht Kanzlei durchgehen und Abmahngefahr minimieren
28.02.2017, 13:48 Uhr | Handlungsanleitungen

Vor Verkauf: Checkliste der IT-Recht Kanzlei durchgehen und Abmahngefahr minimieren

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Sie sind neuer Update-Service-Mandant der IT-Recht Kanzlei und wollen rechtssicher in den Verkauf starten oder möchten als Bestandsamandant die Abmahngefahr für Ihre bestehende Verkaufspräsenz minimieren? Wir haben für Sie eine Checkliste erstellt, die Ihnen den Start erleichtern soll bzw. Ihnen dabei hilft, viele Stolperfallen im Ecommerce aus dem Weg zu räumen. Nutzen Sie unser exklusiv für Sie als Update-Service-Mandant über Jahre gesammeltes Know-how.

Neues eBook: Rechtssichere Werbung mit Newslettern
21.09.2011, 09:26 Uhr | Medienarbeit der IT-Recht Kanzlei

Neues eBook: Rechtssichere Werbung mit Newslettern

Da sich Händler und Privatpersonen immer häufiger gegen die Zusendung von unverlangter Email-Werbung (etwa in Form von Newslettern) zur Wehr setzen und die Zahl der Abmahnungen von Online-Händlern kontinuierlich steigt, soll dieses eBook wichtige wettbewerbsrechtliche Voraussetzungen an eine zulässige Email-Werbung sowie mögliche Gefahrenfelder (z.B. die Produktempfehlung mittels tell-a-friend-Funktion) aufzeigen. Dass mit diesem Thema nicht sorglos umzugehen ist, machen die im Anschluss dargestellten Rechtsfolgen bei einem Verstoß und die zu erwartenden Streitwerte deutlich.

Handlungsanleitung zur Gestaltung einer abmahnsicheren Newsletter-Anmelde-Funktion
24.02.2017, 17:47 Uhr | Handlungsanleitungen

Handlungsanleitung zur Gestaltung einer abmahnsicheren Newsletter-Anmelde-Funktion

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Viele Betreiber von gewerblichen Internetseiten bieten ihren Besuchern die Möglichkeit an, sich über die Website für den eigenen E-Mail-Newsletter anzumelden. Dabei werden im Rahmen des Anmelde-Verfahrens jedoch häufig nicht die gesetzlichen Mindestanforderungen an eine wirksame Einwilligungserklärung für E-Mail-Werbung erfüllt, woraus wiederum ein nicht unerhebliches Abmahnrisiko für den Versender von E-Mail-Newslettern resultiert. Die Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei zeigt auf, wie der Anmeldungsvorgang zum Newsletter rechtssicher zu gestalten ist.

Ja, ich will? Einwilligung des Kunden in Zusendung von Werbung kann nicht durch AGBs fingiert werden
30.05.2011, 09:38 Uhr | Werbung

Ja, ich will? Einwilligung des Kunden in Zusendung von Werbung kann nicht durch AGBs fingiert werden

Wer seine Kunden gezielt mit Werbebotschaften beglücken will, benötigt dazu die Einwilligung jedes einzelnen Kandidaten. Ein findiges Unternehmen hatte nun die Idee, diese Einwilligung einfach in die AGBs aufzunehmen – die Einwilligung ist dann eben Vertragsbestandteil, und wer das nicht will kann später widerrufen. Blöd nur, dass die Rechtsprechung die Sache etwas anders sieht.

Rechnungen, Lieferscheine & Co: Aufbewahrungspflichten im Online-Handel
14.02.2017, 14:15 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Rechnungen, Lieferscheine & Co: Aufbewahrungspflichten im Online-Handel

Wenn sich im Büro wieder kistenweise alte Rechnungen stapeln, wird es Zeit für einen ausführlichen Frühjahrsputz. Doch welche Unterlagen müssen Shop-Betreiber wie lange aufbewahren und was darf in den Müll? Welche Aufbewahrungspflichten Online-Händler zu beachten haben, erfahren Sie in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

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