von RA Arndt Joachim Nagel

Neue Zahlungsbedingungen bei eBay – verschoben!

News vom 06.06.2012, 09:51 Uhr | 4 Kommentare 

eBay hat die geplanten Änderungen seines Zahlungssystems vorerst auf das Jahr 2013 verschoben. In einer aktuellen Mitteilung an alle eBay-Nutzer teilt eBay auszugsweise Folgendes mit: „Wir müssen Sie leider darüber informieren, dass sich die Einführung der neuen eBay-Zahlungsabwicklung voraussichtlich bis 2013 verzögert."

Der Grund sei (Auszug aus eBay-Pressemitteilung):

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat uns vor einigen Tagen über ihre Rechtsauffassung informiert, dass eBay für die Einführung der neuen Zahlungsabwicklung eine Lizenz nach dem deutschen Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) benötigt. Die für die Zahlungsabwicklung verantwortliche Unternehmenseinheit von eBay hat ihren Sitz in Luxemburg und unterliegt der luxemburgischen Finanzaufsichtsbehörde CSSF (Commission de Surveillance du Secteur Financier). Laut früheren Gesprächen mit der Behörde gab es keine Notwendigkeit, für die geplante neue Zahlungsabwicklung eine Lizenz zu erwerben. Dies hat sich nun durch die neu gefasste, unterschiedliche Rechtsauffassung der BaFin geändert, was wir sehr bedauern.

Für eBay-Händler ergeben sich hieraus folgende Konsequenzen:

  • Für eBay-Mitglieder, die sich bereits vor dem 28. Februar 2012 als Verkäufer auf der eBay-Website registriert haben, ändert sich nichts. Auch wenn sie den Änderungen der eBay-AGB bereits zugestimmt haben sollten, bleibt es für sie bis auf Weiteres bei den bisherigen Zahlungsbedingungen von eBay.
  • eBay-Mitglieder, die sich erst ab dem  28. Februar 2012 erstmalig auf der eBay-Website als Verkäufer registriert haben, sollten ihre eigenen AGB bei eBay daraufhin überprüfen, ob diese mit den früheren Zahlungsbedingungen von eBay übereinstimmen und diese ggf. entsprechend anpassen (lassen).

 

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Bildquelle:
© proffelice - Fotolia.com
Autor:
Arndt Joachim Nagel
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Besucherkommentare

Warum können Zahlungsbedingungen nicht einfach zwischen Käufer und Verkäufer vereinbart werden?

24.01.2016, 01:14 Uhr

Kommentar von Willi

Was mich am meisten stört, ist die ewige Bevormundung von eBay und amazon. Es wird zwar immer schön betont, dass man nur die Verkaufsplattform bereit stelle. Der Kaufvertrag wird ausschließlich...

Falscher Ansatz

12.06.2015, 20:05 Uhr

Kommentar von Weber

Meiner Meinung nach ist jede Anstrengung sinnlos gegen Ebay vorzugehen. Das sinnvollste ist fleißig kaufen bei Ebay und alles Negativ bewerten. Dadurch schrumpft das Limit der Händler oder sogar...

von ebay kaputtgespielt

06.08.2012, 13:56 Uhr

Kommentar von Alexander Leopold

Wir als Existenzgründer, uns hats richtig gearscht. Anfangs kamen wir noch klar, als unser Startkapital aufgebraucht war, ging der Ärger los. Viele Artikel waren verkauft, nur konnten wir diese nicht...

ebay Zahlungsmethoden

07.06.2012, 18:53 Uhr

Kommentar von Gert-D. Hajda

Hallo ich bin der Meinung ebay hat nunmehr den Zenith überschritten. Die Frage ist nun ob es bei der geplanten Gebührenerhöhung bleibt. Das Urteil des OLG Köln bzgl. Zahlungssysteme (wie paypal) wird...

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