Gebrauchsmustergesetz

Obst gewinnt: Apple schlägt Samsung in Gebrauchsmusterverfahren
09.09.2011, 17:30 Uhr | Gebrauchsmustergesetz

Obst gewinnt: Apple schlägt Samsung in Gebrauchsmusterverfahren

Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute über den Widerspruch der Firma Samsung gegen die von der Firma Apple erwirkte einstweilige Verfügung vom 09.08.2011 (Az.: 14c O 194/11) entschieden. Die Kammer hat die einstweilige Verfügung im Hinblick auf die deutsche Samsung Electronics GmbH in vollem Umfang aufrechterhalten, so dass es diesem Unterneh-men im Bereich der gesamten Europäischen Union untersagt bleibt, das Produkt „Samsung Galaxy Tab 10.1“ zu benutzen, insbesondere herzustellen, anzubieten, in den Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen und/oder zu diesen Zwecken zu besitzen.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): Bild 1) © yannick saint-andre - Fotolia.com
© 2005-2021 ·IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller