![Farben und Lacke: Kommission mahnt Deutschland](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/3326/image.jpg)
Die Europäische Kommission hat Deutschland letzte Woche erneut ermahnt, mitzuteilen, wie EU-weite Vorgaben über die Verwendung von organischen Lösungsmitteln in Farben und Lacken in deutsches Recht umgesetzt wurden.
Das EU-Recht schreibt zum Schutz von Umwelt und Gesundheit eine Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen in bestimmten Farben und Lacken vor. Da Deutschland einer ersten Aufforderung nicht nachgekommen ist, die Kommission über die nationale Umsetzung zu informieren, hat die Kommission heute eine mit Gründen versehene Stellungnahme übersandt, der zweite Schritt im insgesamt dreistufigen Vertragsverletzungsverfahren. Deutschland hat nun zwei Monate Zeit, zufriedenstellend zu antworten. Geschieht dies nicht, kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof anrufen. Ebenfalls ermahnt wurden in dieser Sache Österreich und Italien.
Was ist beim Verkauf von Farben und Lacken derzeit zu beachten? Informieren Sie sich hier.
Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.
© scusi - Fotolia.com
Link kopieren
Als PDF exportieren
Per E-Mail verschicken
Zum Facebook-Account der Kanzlei
Zum Instagram-Account der Kanzlei
weitere News
![Neue Grenzwerte für Chemikalien in Tätowier-Tinten und Make-up](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/8653/image.png)
![© argentum - Fotolia.com Seit dem 01.02.2021: Verkauf von Batteriesäure an Verbraucher verboten!](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/8249/image.png)
![Abmahnung wegen Verstoß gegen CLP-Verordnung und Werbung mit „Geld-zurück-Garantie“](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/7732/image.png)
![Versandverbot nach der ChemVerbotsV für bestimmte chemische Stoffe und Gemische beachten](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/6805/image.jpg)
![Kennzeichnungsvorgaben für chemische Stoffe/Gemische verschärft – Abgabeverbot für Produkte - Handlungsbedarf für Händler](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/5961/image.png)
![Gesetzliche Änderungen beim Handel mit gefährlichen Stoffen und Gemischen (ChemVerbotsV)](https://cdn.it-recht-kanzlei.de/public/cms/images/Content/5685/image.png)
0 Kommentare