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WebRadio

Beitrag von Stefano
01.01.2013, 11:26 Uhr

Wie sieht es aus wenn ich aber diese erworbene MP3 z.B von Amazon in einen WebRadio Streame? In diesen fall Verkaufe ich ja keine Mp3 sondern wird von einen Publikum gehört.

Beispiel :

Amazon -> Kauf Mp3 -> Streaming in Gewerblichen Radio -> GEMA/GVL wird bezahlt !

Gruss Stefano

Weiterverkauf einer Mp3 von z.B. Musciload

Beitrag von Chiqon
24.09.2012, 09:26 Uhr

Würde das in diesem Fall bedeuten dass wenn man die Musikdatei die man jetzt über Musicload erworben hat weiter verkauft , nur gegen die AGB von Musicload verstößt oder sich auch strafbar macht und dafür strafrechtliche oder zivilrechtliche Folgen zu erwarten hat? Das wäre sehr interessant zu erfahren.

Weitergabe einer MP3-Datei per Email

Beitrag von Klaus P. Berg
06.01.2012, 17:25 Uhr

Sehr geehrte Hr. Prestel,

in Ihrem Beitrag zum Thema "Ist es erlaubt, online gekaufte MP3-Dateien weiterzuverkaufen?" vom 05.04.2011, 14:30 Uhr, ist zu lesen:

3. Weitergabe der MP3 per E-Mail. Dies ist im Rahmen der Privatkopie, also unentgeltlich im Familien- und Freundeskreis, gestattet.

Das erweckt m.E. nach einen falschen Eindruck und gibt nur die Sicht des Urheberrechtes wieder! Beim Kauf einer MP3-Datei bei iTunes oder Amazon etc. erkennt man jedoch mit dem Kauf deren allgemeine Nutzungs- und Verkaufsbedingungen an (wie am Anfang des Beitrages als ABG auch von Ihnen beschrieben), und da heisst es ja z.B. bei Amazon: "Sie dürfen die digitalen Inhalte unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen nur zum privaten und nicht-gewerblichen Gebrauch zu Ihrer Unterhaltung kopieren, speichern, übertragen und brennen." Hier ist für mich NICHT klar, ob *private* Nutzung zu *meiner Unterhaltung* auch kopieren und per Email versenden einschließt!

Mal von einer anderen Seite betrachtet

Beitrag von murakami411
01.09.2011, 13:51 Uhr

Ich kaufe eine herkömmliche Musik-CD. Wandle den Inhalt in MP3s um. Diese benutze ich am Rechner und im Auto, damit ich die Original-CD schone. Eines Tages verkaufe ich die Musik-CD. Muss ich jetzt auch die erstellten MP3s löschen? Wie kann ich nachweisen, dass der Besitz des MP3-Files ursprünglich durch den Kauf einer Musik-CD legitimiert war? Fotos? Kassenbelege?

Erschöpfungsgrundsatz bei MP3 Dateien und der Weiterverkauf

Beitrag von Rechtsanwalt Holger Gaidosch
31.05.2011, 14:57 Uhr

Hallo Kollege

mit Interesse lese ich immer gerne die Darstellungen und Veröffenlichungen Ihrer Kanzlei zum Thema IT-Recht, was auch zum meinem Hauptgebiet zählt.

Bezüglich dem oben genannten Thema muß ich Ihnen aber mitteilen, daß Ihre Meinung zum Erschöpfungsgrundatz in Ihrer Darstellung so nicht vollkommen korrekt ist.

So lange das Urteil des EuGH zum Thema Erschöpfungsgrundsatz, welches derzeit wegen Software Lizenzen beim EuGH anhängig ist nicht vorliegt, kann man diese Ansicht nur als eine von vielen Meinungen darstellen, deren Richtigkeit bisher nicht konkretisiert wurde.

Derzeit kann kein IT-Rechtler in Deutschland mit Sicherheit behaupten, daß der Erschöpfunggrunsatz in diesem Fall nicht gegeben ist. Insbesondere vor dem Hintergrund, daß schon manche Gerichte beim Thema Gebrauchtsoftware entschieden haben, daß es formal keinen Unterschied macht, ob man die Software oder den Musiktitel auf einem Datenträger oder per Onlinefile weitergibt, und daher den Weiterverkauf erlaubt haben, ist Ihre Schlußfolgerung so nicht korrekt, daß aus diesem Grund keine verkörperte Weitergabe vorliegt.

Insofern würde ich derzeit behaupten, daß es weder erlaubt noch verboten ist, dies zu tun.

Ich bin gespannt, was am Ende durch den EUGH zu diesem Thema entschieden wird.

In der Praxis läuft das am Schulhof oder in der Uni ohnehin anders. Hier werden ganze USB-Sticks weitergegeben.

Kollegiale Grüße

Holger Gaidosch LL.M. Rechtsanwalt, Master of Law (IT-Law, Chicago Kent)

Ähnliches Thema (Ist es erlaubt, online gekaufte MP3-Dateien weiterzuverkaufen?)

Beitrag von Manfred Gütermann
11.04.2011, 08:38 Uhr

Sehr geehrter Herr Prestel,

eine ähnliche Problematik hatten wir zuletzt im Bekanntenkreis diskutiert:

Immer mehr Bundesligisten haben in Ihren Bedingungen mittlerweile Passi integriert, wonach Eintrittskarten nicht über Auktionsplattformen weiterverkauft oder verauktioniert werden dürfen.

So hat beispielsweise der hier in der Pfalz ansässige 1.FC Kaiserslautern einen Passus in seinen ATGB, der es "dem Erwerber [...] untersagt, [...] Tickets bei Auktionen (insbesondere im Internet, z.B. bei Ebay) zum Kauf anzubieten."

Hier hatten wir einen heißen Diskurs unter Rechtslaien, ob ein derartiger Passus überhaupt Rechtsgültigkeit haben kann.

Wäre sehr interessant, wenn Sie dieses Thema in einem Ihrer Rechts-Newsletter aufgreifen würden.

PS. Hier finden Sie die ATGB des FCK - relevant ist insbesondere Absatz 8.2:

http://www.fck.de/de/tickets/atgb.html

Viele Grüße aus der Pfalz

Manfred Gütermann

Ihre Kommentare

Beitrag von Patrick Prestel, IT-Recht Kanzlei
05.04.2011, 14:30 Uhr

Sehr geehrte Leser/innen,

vielen Dank für das aufmerksame Lesen und rege Kommentieren des Artikels. Gerne beantworte ich Ihre Fragen.

1. MP3 mit DRM Unseres Erachtens besteht kein Unterschied zu MP3s, die mittels DRM geschützt werden. Obwohl dieser Gedanke nachvollziehbar ist, unterscheidet das Gesetz dahingehend nicht. Es bleibt dabei, dass ein unkörperliches Werk übertragen wird und der Käufer damit kein Recht zum Weiterverkauft erwirbt.

2. Wenn die MP3s auf eine CD gebrannt werden… … darf diese CD nicht verkauft werden. Zum einen hat der Käufer kein Recht zur Erstellung einer CD, die er weiterverkaufen will. Denn dies ist von der Privatkopie eben nicht gedeckt. Auch tritt keine Erschöpfung ein, da die ursprünglich übertragenen Dateien unkörperlich waren.

3. Weitergabe der MP3 per E-Mail. Dies ist im Rahmen der Privatkopie, also unentgeltlich im Familien- und Freundeskreis, gestattet.

4. Das Abspielen eines MP3s Das Abspielen eines MP3s und der dadurch in Gang gesetzte Ladevorgangs des MP3s von der Festplatte in den Arbeitsspeicher stellt technisch und rechtlich eine Vervielfältigung dar. Da diese aber notwendig ist, um das Werk rechtmäßig zu nutzen, ist sie rechtlich zulässig. Der Gesetzgeber hat diesen Fall in § 44a UrhG geregelt.

5. Erbfall Stirbt der Käufer, so tritt der Erbe gemäß § 1922 BGB in die rechtliche Stellung des Erblassers und wird damit rechtmäßiger Inhaber der MP3 Dateien.

Mit freundlichen Grüßen Patrick Prestel, IT-Recht Kanzlei

kleiner nachtrag

Beitrag von kaeufer a.d.
31.03.2011, 23:21 Uhr

wie ich das findem kann ich gar nicht ausdrücken. nur, weil man heute eben nicht mehr am cassettenrecorder sitzt und seine stücke am radio "legal" mitschneidet und dann damit macht, was man will (zum. üblicher-/ bequemerweise), rutscht man automatisch in die illegalität!?? das kann man nur mit gier begründen - worauf heute alles fußt-!

Hä?

Beitrag von Horst
31.03.2011, 12:24 Uhr

Also wenn ich privat meinen MP3 Player verkaufe mit Musik drauf mach ich mich strafbar?

und was ist mit mp3-cd's?

Beitrag von kaeufer a.d.
31.03.2011, 00:19 Uhr

ich hab jetzt nicht ganz zu ende gelesen... was ist denn, wenn ich eine komplette cd in form von mp3 lade - ohne das plastik-rondell sozusagen - ob ich mir eine scheibe davon brenne oder die stücke dann doch einzeln sich selbst überlasse?

Ich kann die Argumentation nicht nachvollziehen

Beitrag von bralex
30.03.2011, 23:16 Uhr

Dass man gekaufte MP3-Dateien im Endeffekt nicht weiterverkaufen darf mag sein - auch wenn ich das für rechtspolitisch falsch und nicht zeitgemäß halte.

Zumindest bei der zweiten Klausel sehe ich jedoch absolut keinen Anhaltspunkt dafür, dass ein privater Weiterverkauf der nicht mehr gebrauchten Datei ausgeschlossen sein soll. Dort wird ein privater, nicht-gewerblicher Gebrauch gestattet. Nach meinem Verständnis fällt ein Privatverkauf eindeutig hierunter.

Bei den beiden anderen Klauseln lässt sich darüber streiten, ich sehe aber in keiner Klausel ein sicheres Verbot eines privaten Weiterverkaufs.

Inwieweit dem Käufer dann aber nach der Zweckübertragungslehre mangels konkreter Regelungen tatsächlich die nötigen Rechte zustehen ist natürlich eine andere Frage.

Werkstück vs. unkörperliche Datei

Beitrag von Werner Bremer
30.03.2011, 13:11 Uhr

Die Rechtslage in diesem Bereich erscheint mir verfehlt.

Wenn die mp3-Datei des Anbieters eine "unkörperliche Datei" darstellt und kein Werkstück im Sinne des Urheberrechts, dann gilt dies ebenso für die Datei auf der Festplatte des Benutzers, sowie für eventuelle Kopien - sie entsprechen 1:1 dem Original des Anbieters.

Anders sieht das eventuell dann aus, wenn jemand die Datei "verkörperlicht", also eine CD brennt.

Problematisch finde ich den Rechtsspruch deshalb, weil er meiner Meinung nach die Nutzung einer legal erworbenen mp3-Datei unmöglich macht - wie schon andere kommentiert haben, erstellt ein PC automatisch Kopien der Datei, etwa beim Abspielen eine Kopie im Arbeitsspeicher, oder bei automatischen Backups eine Kopie im Speicherbereich des Backups. Ich kann aus dem Urteil bzw. den Gesetzestexten nicht ermessen, dass dies in irgendeiner Art erlaubt wäre.

Im Übrigen fehlt mir das Verständnis für die restriktive Rechtssprechung in diesem Bereich. Wer etwas erwirbt, sei es eine Datei oder ein Gegenstand, muss das Recht haben, genau dieses Erworbene weiterzugeben, also aus seinem Besitz zu entfernen und dafür ggfs. eine Gegenleistung zu erhalten. Mithilfe moderner Signaturverfahren wäre es durchaus möglich sicherzustellen, dass die Datei tatsächlich weitergegeben wurde, also keine Kopie zurückbehalten wurde. Die Entscheidung, solche Möglichkeiten zu nutzen, liegt allein bei den Vertreibern. Dass sie es nicht tun, liegt allein daran, dass es für sie lukrativ und bequem ist, die Rechtsprechung auf ihre Seite zu zwingen und die Rechte ihrer Kunden zu beschneiden.

Weitergeben

Beitrag von Olaf Tietze
30.03.2011, 12:17 Uhr

Aber wenn ich richtig lese, darf ich meine gekaufte Musik im Familien- und Freundeskreis weiterreichen?

Erbschaft

Beitrag von Bredendiek
30.03.2011, 11:58 Uhr

Wenn der Eigentümer gekaufter MP3s verstirbt, was passiert dann? Sind die MP3s vererbbar, oder löst sich in Zukunft das gesamte Musikarchiv eines Bürgers juristisch in Luft auf?

Vervielfältigung?

Beitrag von B. Klausen
30.03.2011, 10:37 Uhr

Gegenthese:

Auch die Verarbeitung ("abspielen") einer Musikdatei ist schon eine Vervielfältigung, denn es muss eine Kopie im Arbeitsspeicher gemacht werden, dies sogar mehrfach (cache etc.). Insbesondere, wenn man einen zentralen Medienzuspieler ("Medienserver") verwendet oder mehrere Programme gleichzeitig auf die Datei zugreifen ("crawler/scanner") werden vielfältig Kopien erstellt.

Wenn der Versand per Email mit direkter Löschung auf dem eigenen PC nicht erlaubt ist, dann auch nicht das abspielen bzw. sonstige verarbeiten.

Aufgabe: Welche Schranke wird dabei übersehen?

Warum Unterschied direkte Weitergabe/Versand per Email

Beitrag von Großer Bruder
30.03.2011, 09:55 Uhr

Wenn es erlaubt ist, die mp3-Dateien an Freunde oder Familienangehörige unentgeltlich weiterzugeben, warum ist dann eine Versand per Email nicht gestattet? Das hieße ja: Kopieren auf USB-Stick und weitergeben an meine Freundin aist ok, Versand der gleichen Dateien als Email an meinen Bruder aber nicht? Oder soll das heißen, ich muß die Dateien bei mir löschen, wenn ich sie auf USB-stick weitergebe, da ich sie ja sonst vervielfältige? Wenn das wirklich so streng gesehen wird, wären die Preise bei amazon, wo oft die mp3-Dateien genausoviel kosten wie die CD, eine Unverschämtheit. Und wenn es so leicht geht, daß man sich strafbar macht, dann kann man ja auch gleich wieder anfangen, die Dinger illegal herunterzuladen; das macht dann ja keinen Unterschied mehr.

Brennen

Beitrag von Hrothgaar
30.03.2011, 09:34 Uhr

Und wenn ich gekaufte MP3 auf eine CD brenne? Liegt dann eine körperliche Form vor? Es liegt dann zwar eine Vervielfältigung vor, gilt dann nicht der Erschöpfungsgrundsatz oder beschränkt sich dieser immer auf das Original?

und wenn die mp3 dann auf cd gebrannt wird

Beitrag von thorsten ebers
30.03.2011, 02:14 Uhr

liegt ja wieder der physikalische datentrager vor, darf ich das dann wieder verkaufen ?

Schade

Beitrag von Sebastian
29.03.2011, 19:03 Uhr

Schöne Zusammenfassung - leider das falsche Fazit. Aber gut so kann die Musikindustrie halt mehr Geld machen. Schließlich bleiben die Preise stabil und werden nicht durch "gebrauchte" MP3s zerstört. Schade :(

Unterschied CD ./. MP3 Datei mit DRM

Beitrag von aerus
29.03.2011, 17:36 Uhr

Interessant wäre zu untersuchen, ob eine MP3 Datei, die durch DRM Technologie geschützt ist, einem Vervielfältigungsstück gleich kommt. Denn was eine CD von der MP3 unterscheidet ist die Publizitätswirkung,die durch ihre Körperlichkeit entsteht. Eine MP3, die vor Vervielfältigung in der Weise geschützt ist, dass sie nur an betsimmten oder näher bestimmbaren Abspielgeräten abgespielt wird, erhält doch gerade dazu Ihre Publizitätswirkung. Dadurch kann man die Eigentumsverhältnisse bzw. das Nutzungsrecht leicht zu einem Rechtssubjekt zuordnen. Damit würde §18 II UWG die AGB Klausel verdrängen, weil diese die Vertragspartei unangemessen benachteiligt.

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