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Sehr gute Information

Beitrag von Manfred Gutheins
09.06.2020, 11:49 Uhr

Der Artikel hat mir sehr geholfen, weil er alle relevanten Informationen im Detail enthält und andererseits aber leicht verständlich für mich al Nicht-Juristen ist.

Vilen Dank!!!

Frage

Beitrag von Oli
05.04.2020, 19:46 Uhr

Liebes It-Recht-Kanzlei-Team,

super Beitrag mal wieder. Vielen Dank hierfür! :-)

Um das "Made in Germany" noch zusätzlich abzusichern, kann man dies dann so verfassen?

"Das Lebensmittel wurde in Deutschland entwickelt und produziert. Die primäre Zutat stammt nicht aus Deutschland."

Die Idee zum Produkt stammt aus Deutschland. Das Produkt wurde in Deutschland entwickelt. Die Herstellung des Produktes erfolgt in Deutschland. Zudem ist die Marke des Lebensmittels beim DPMA eingetragen.

Die Hauptzutat kommt halt aus dem Ausland.

Wäre die oben genannte Formulierung mit dem Zusatz "entwickelt" so korrekt?

Ich würde mich sehr über eine Info freuen.

Viele Grüße

Oli

Ein Gesetz mit vielen Trettminen

Beitrag von S.F.
01.04.2020, 12:09 Uhr

Hallo, vielen Dank für die Erklärungsversuche zu einem Gesetz das mit offensichtlich absichtlichen Fallen für den Händler "dekoriert" ist. Im Endeffekt ist eigentlich nichts klar und Abmahnungen stehen sicherlich schon Schlange. ;)

Was ich jetzt einfach nicht verstehe: Wenn ich zu einem Produkt vom Hersteller nur die Information habe woher das Produkt selbst stammt, aber nicht die Primärzutat, weil der Hersteller noch seine Altbestände abverkaufen darf und ich als Händler die offensichtliche Herkunft des Produktes angebe, kann doch nicht verpflichtet sein die Herkunft der Primärzutat anzugeben, wenn ich nicht die Information habe.

Hier vielleicht doch lieber ein Beispiel: Vor 1.4.2020 Produkt A vom Hersteller mit Herkunft Deutschland bezeichnet. Händler verkauft Produkt online mit der Herkunft Deutschland. Produkt A hat aber eine Primärzutat aus Frankreich und ist nicht angegeben. Hersteller weiß das, Händler nicht.

Ab 1.4.2020 Hersteller hat noch 30 Paletten mit den alten Angaben von Produkt A und Händler kauft ein. Händler erhält Produkt A mit alter Angabe und verkauft online. Auch hier hat der Händler weiterhin keine Information zu der Primärzutat.

Dann noch, was sehr häufig vorkommt: Hersteller verkauft seine alte Ware an Händler und gibt keine Informationen direkt an den Händler über die geänderten Angaben die das Nachfolgeprodukt betreffen werden. Hersteller selbst hat auf seiner Homepage jedoch das entsprechende Produkt aktualisiert. Der Händler schaut NICHT auf die Herstellerseite nach.

Wie sieht das in diesen Konstellation aus?

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