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LG München I untersagt den Import chinesischer BMW-Plagiate

01.07.2008, 19:09 Uhr | Lesezeit: 1 min
LG München I untersagt den Import chinesischer BMW-Plagiate

In einem am 26.06.08 verkündeten Urteil untersagte das Landgericht München (Az. 4HK O 16807/07) einem Importeur eines chinesischen SUV-Fahrzeugs, im geschäftlichen Verkehr in Deutschland Fahrzeuge mit einem bestimmten Aussehen anzubieten.

Weiter stellte die Kammer die Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung von Schadensersatz fest, und verurteilte die Beklagten zur Auskunftserteilung. Darüber hinaus ordnete die Kammer an, dass die Beklagten alle Fahrzeuge mit einem bestimmten Aussehen, die noch im Besitz oder Eigentum der Beklagten stehen, vernichten müssten.

Dem Antrag der Klägerin, der Firma Bayerische Motoren Werke AG, wurde damit stattgegeben.

Bislang liegt allerdings nur der Urteilstenor vor, noch keine Urteilsgründe.

(Verfahren des Landgerichts München I, Az. 4HK O 16807/07, bei Veröffentlichung noch nicht rechtskräftig)

Quelle: PM des Landgerichts München I

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Bildquelle:
Lothar Wandtner / PIXELIO

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1 Kommentar

A
Autohaus Löffler GmbH 13.04.2013, 12:36 Uhr
Abmahnung
Wir haben eine Abmahnung von einem Anwaltsbüro bekommen, weil wir einen CEO bei mobile.de im privaten Kundenauftrag angeboten haben.
Dieses Anwaltsbüro verlangt tatsächlich 9000,00 EURO für die Abmahnung.
Wer kann helfen? Wir sind ein kleines Unternehmen mit zwei Mitarbeitern.
Dier CEO ist nachweislich nicht unser Eigentum und wurde im Auftrag bei mobile.de angeboten.
Autohaus Löffler GmbH
Hannoversche Straße 20
39110 Magdeburg
Tel. 01726688264

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