Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
BILD Marktplatz
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
clicksale
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
Flow Shopsoftware
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage ohne Verkauf
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Impressum für Webseiten
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Marktplätze
Kaufland DE,CZ,SK
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Leroy Merlin
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OnlyFans
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
DE Shop - Online-Kurse (live oder on demand) DE
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shop Apotheke
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
SumUp
Teilehaber.de
Tentary
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
Voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
Zoho
ZVAB

So geht es auch: Gedichtete Mahnung

12.11.2009, 14:15 Uhr | Lesezeit: 3 min
So geht es auch: Gedichtete Mahnung

Muss geschäftlicher Schriftverkehr eigentlich immer so spröde formuliert sein? Ist hier gestalterische, ja künstlerische Freiheit möglich – oder verliert die Korrespondenz dadurch etwa ihre juristische Wirkungskraft? Mit diesem Problem beschäftigt sich ein echter Klassiker der deutschen Rechtsprechung.

Hintergrund: Ein Makler verlangte von einem Mandanten Verzugszinsen, da dieser auch nach Mahnung seine Courtage nicht bezahlt habe. Um den Mandanten nicht zu verärgern, hatte er die Mahnung in Reimform abgefasst:

"Das Mahnen, Herr, ist eine schwere Kunst!
Sie werden's oft am eigenen Leib verspüren.
Man will das Geld, doch will man auch die Gunst
des werten Kunden nicht verlieren.

Allein der Stand der Kasse zwingt uns doch,
ein kurz' Gesuch bei Ihnen einzureichen:
Sie möchten uns, wenn möglich heute noch,
die unten aufgeführte Schuld begleichen."

Der säumige Mandant zahlte auch weiterhin nicht und wurde von dem Makler später auf Zahlung nebst Zinsen verklagt. Der Beklagte verweigerte die Zahllung von Zinsen mit dem Argument, er hätte ja niemals eine Mahnung erhalten – das gereimte Pamphlet des Klägers könne doch niemals eine Mahnung im juristischen Sinne sein, da schon der nötige Ernst fehle.

Das Gericht war da jedoch anderer Ansicht, wie es in seinem Urteil (LG Frankfurt/M., 17.02.1982, Az. 2/22 O 495/81) recht anschaulich zum Ausdruck brachte:

„Maklerlohn begehrt der Kläger
mit der Begründung, dass nach reger
Tätigkeit er dem Beklagten
Räume nachgewiesen, die behagten.

Nach Abschluss eines Mietvertrages
habe er seine Rechnung eines Tages
dem Beklagten übersandt;
der habe darauf nichts eingewandt.

Bezahlt jedoch habe der Beklagte nicht.
Deshalb habe er an ihn ein Schreiben gericht'.
Darin heißt es unter anderem wörtlich
(und das ist für die Entscheidung erheblich):

‚Das Mahnen, Herr, ist eine schwere Kunst!
Sie werden's oft am eigenen Leib verspüren.
Man will das Geld, doch will man auch die Gunst
des werten Kunden nicht verlieren.

Allein der Stand der Kasse zwingt uns doch,
ein kurz' Gesuch bei Ihnen einzureichen:
Sie möchten uns, wenn möglich heute noch,
die unten aufgeführte Schuld begleichen.‘

Da der Beklagte nicht zur Sitzung erschien,
wurde auf Antrag des Klägers gegen ihn
dieses Versäumnisurteil erlassen.
Fraglich war nur, wie der Tenor zu fassen.

Der Zinsen wegen! Ist zum Eintritt des Verzug'
der Wortlaut obigen Schreibens deutlich genug?
Oder kommt eine Mahnung nicht in Betracht,
wenn ein Gläubiger den Anspruch in Versen geltend macht?

Die Kammer jedenfalls stört sich nicht dran
und meint, nicht auf die Form, den Inhalt kommt's an.
Eine Mahnung bedarf nach ständiger Rechtsprechung
weder bestimmter Androhung noch Fristsetzung.

Doch muss der Gläubiger dem Schuldner sagen,
das Ausbleiben der Leistung werde Folgen haben.
Das geschah hier! Trotz vordergründiger Heiterkeit
fehlt dem Schreiben nicht die nötige Ernstlichkeit.

Denn der Beklagte konnte dem Schreiben entnehmen,
er müsse sich endlich zur Zahlung bequemen,
der Kläger sei – nach  so langer Zeit –
zu weiterem Warten nicht mehr bereit.

Folglich kann der Kläger Zinsen verlangen,
die mit dem Zugang des Briefs zu laufen anfangen.
Der Zinsausspruch im Tenor ist also richtig.
Dies darzulegen erschien der Kammer wichtig.

Wegen der Entscheidung über die Zinsen
wird auf §§ 284, 286, 288 BGB verwiesen.
Vollstreckbarkeit, Kosten beruhen auf ZPO –
Paragraphen 91, 708 Nummer Zwo.“

Das Urteil erlangte in dieser Form Rechtskraft.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
© Christos Georghiou - Fotolia.com

Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

4 Kommentare

P
Personaldebatte 12.11.2009, 23:56 Uhr
Ohne Titel
Öh, #2 und #3, guckt bitte nochmal, von wann das Urteil ist, bevor ihr über irgendwelche 30-Tages-Fristen spekuliert.
g
germatrix 12.11.2009, 15:58 Uhr
zu Roberts Anmerkung
Eben nicht, Robert!
§ 286 III 1 HS 2

dies gilt gegenüber einem Schuldner, der Verbraucher ist, nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist.
R
Robert 12.11.2009, 14:52 Uhr
30-Tage-Frist
"Der Beklagte verweigerte die Zahllung von Zinsen mit dem Argument, er hätte ja niemals eine Mahnung erhalten – das gereimte Pamphlet des Klägers könne doch niemals eine Mahnung im juristischen Sinne sein, da schon der nötige Ernst fehle"

Na und? Nach 30 Tagen ist der Beklagte doch sowieso in Verzug, egal ob es noch eine Mahnung gab oder nicht.
L
Liz 12.11.2009, 14:49 Uhr
Stilblüten
Nicht in Reime, aber in nahe an diese heranreichende Formulierungen hat bis vor einigen Jahren ein inzwischenleider verstorbener Richter des LG München immer verfasst. Es gab so manchen Kollegen, der es schon für eine Bereicherung ansah, wenn eine Rechtsstreitigkeit durch den Zuständigkeitsbereich bei jenem Richter landete, der neben vorzüglicher juristischer Akten-und Rechtskenntnis in der Verhandlungsführung, wie in der Abfassung von Protokollen, Vergleichen und Entscheidungsgründen zum Vergnügen machte, zu lesen, was er formulierte. Seine gesammelten Urteilskopien hätten eine vergnügliche Veröffentlichung in Buchform ergeben, der er sich aber schmunzelnd entzog.

weitere News

BGH: Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar
(13.07.2018, 13:58 Uhr)
BGH: Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar
Section 1502 des Dodd-Frank Act: Von Konfliktmetallen, Selbstauskünften und Weltverbesserern
(18.10.2013, 15:51 Uhr)
Section 1502 des Dodd-Frank Act: Von Konfliktmetallen, Selbstauskünften und Weltverbesserern
Bundesgerichtshof erkennt Schadensersatz für denAusfall eines Internetanschlusses zu
(29.01.2013, 20:12 Uhr)
Bundesgerichtshof erkennt Schadensersatz für denAusfall eines Internetanschlusses zu
Mobiler Alkoholverkaufsstand in Oktoberfestnähe
(21.09.2011, 13:30 Uhr)
Mobiler Alkoholverkaufsstand in Oktoberfestnähe
UK Bribery Act Inkraftgetreten
(11.07.2011, 12:21 Uhr)
UK Bribery Act Inkraftgetreten
Die Schule des Lebens - Zur Frage der außerordentlichen Kündigung bei einem Privatschulbesuch
(28.10.2010, 09:34 Uhr)
Die Schule des Lebens - Zur Frage der außerordentlichen Kündigung bei einem Privatschulbesuch
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder
speichern

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei