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von Josephin Kürten

Evaluation und Fitness Check: Der Fahrplan zur Überprüfung der Health claims Verordnung

News vom 13.11.2015, 14:44 Uhr | Keine Kommentare

Die EU- Kommission überprüft im kommenden Jahr die Health-Claims Verordnung (HCVO). Dazu hat sie kürzlich ein inhaltliches und zeitliches Konzept vorgestellt.

Sinn und Zweck dieser Überprüfung ist es zum einen, zu bewerten, ob die HCVO gebrauchstauglich ist, was Nährwertprofile auf Lebensmitteln und Gesundheitsangaben auf pflanzlichen Lebensmittelprodukten betrifft. Zum anderen soll untersucht werden, ob die HCVO ihr allgemeines Ziel, eine wahrheitsgemäße Information des Konsumenten und die Erleichterung des Warenverkehrs, bislang erreicht hat.

Dabei werden zunächst die allgemeinen Ziele von gesundheits- und nährstoffbezogenen Angaben ins Auge gefasst:

  • Sicherstellung eines hohen Konsumentenschutzlevels und Vereinfachung der Wahl von gesundem Essen für eine gesunde Ernährung
  • Gewährleistung von sicheren Lebensmitteln
  • Verbesserung des Warenverkehrs von Lebensmitteln mit den entsprechenden Angaben im EU Binnenmarkt und Erhöhung der Rechtssicherheit für in diesem Bereich tätige Unternehmen
  • Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs
  • Förderung und Schutz von Innovationen entsprechender Lebensmittel

Die Überprüfung wird dabei unterschiedliche Fragen zu Effektivität, Effizienz, Relevanz, Kohärenz und EU Mehrwert behandeln.

Um Transparenz zu gewährleisten und die betroffenen Konsumenten sowie Interessenvertretungen zu beteiligen, wird zur Ermittlung der Faktenlage u.a. eine Öffentlichkeitsbeteiligung auf der Website des Kommissionsportal "Your voice in Europe“ stattfinden, sowie eine Konsultation von Interessenvertretern vorgenommen werden.

Das Ergebnis der Überprüfung wird herangezogen werden, um die nächste Schritte in diesem Bereich zu planen.

schaubild

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Autor:
Josephin Kürten
(freie jur. Mitarbeiterin der IT-Recht Kanzlei)

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