Artikel zum Thema „Abmahnung, Online, Shop“
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Werbung mit Garantien – Was Verkäufer und Hersteller dabei beachten müssen!
Verkäufer und Hersteller werben gerne damit, dass sie den Verbrauchern eine besondere Garantie einräumen. Denn damit wird dem Verbraucher suggeriert, die Produkte seien von besonderer Qualität. Zudem wird dem Verbraucher damit die Angst genommen, das Produkt könnte schon bald kaputt gehen und der Kauf habe sich insofern nicht gelohnt. Die Werbung mit Garantien ist aber rechtlich nicht unproblematisch und birgt die Gefahr von Abmahnungen. Lesen dazu jetzt mehr im 18. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.
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Anfrage der SPD im Bundestag: Zum Abmahnmissbrauch im Online-Handel
Die SPD hat heute im Bundestag eine " [Kleine Anfrage|http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/014/1701447.pdf] " zum Abmahnmissbrauch im Online-Handel gestellt. Schmeichelhaft: Die Anfrage nimmt ausdrücklich auf einen [ populären Beitrag der IT-Recht Kanzlei|abmahnung-ebay.html] Bezug, der viele gängige Abmahngründe im Online-Handel auflistet.
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E-Commerce rechtssicher: Muster-Vorlagen direkt vom Anwalt schützen vor Abmahnungen
Neu im Leistungs-Portfolio der IT-Recht Kanzlei, die mit ihren Schutzpaketen bereits mehr als 1.200 Online-Händler vor Abmahnungen absichert, ist das [Dokumentenportal der IT-Recht Kanzlei|http://www.dokumentenportal.eu] , in dem rechtssichere und tagesaktuelle Muster-Vorlagen und Dokumentenpakete direkt nach der Bestellung zum Download zur Verfügung stehen.
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Seit dem 01.03.2010: Informationspflichten bei 0180-Nummern sind zu beachten!
Zum 01.03.2010 treten Änderungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) in Kraft, die den Anbietern sog. "Service-Diensten" einige Neuerungen bescheren. Wichtigste Änderung: Bei Nummern aus dem Rufnummernbereich (0)180 sind nicht nur die Preise für Anrufe aus dem Festnetz, sondern zusätzlich die *Mobilfunkhöchstpreise* anzugeben.
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IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht: Version 2.0 des eBooks „Der rechtssichere Onlineshop“
Zu unserem [eBook „Der rechtssichere Onlineshop – e-Commerce ohne Nervenschäden“|http://www.it-recht-shop.de/xanario_pinfo.php?ref=3&products_id=132&affiliate_banner_id=1&shop_ID=0] liegt nun die aktualisierte, umgestaltete und deutlich erweiterte Version 2.0 vor. Im Vergleich zur Urversion haben wir – teilweise auf konstruktive Kritik der Leser hin – einige Veränderungen vorgenommen, die sowohl der besseren Handhabung dienen als auch neuen Schwerpunkten Rechnung tragen. Als Grundlage diente hierbei erneut die tägliche Praxis der IT-Recht-Kanzlei, die Tag für Tag den von Abmahnungen, Klagen und Normen-Wirrwarr geplagten Onlinehändlern mit Rat und Tat zur Seite steht. Das „Filtrat“ dieser Erfahrungen ist nun auch wieder in diese Version 2.0 eingeflossen.
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Batteriegesetz in Kraft getreten: Was haben Händler zu beachten?
Das im Wesentlichen seit dem 1.12.2009 in Kraft getretene Batteriegesetz (BattG) ersetzt die seit 1998 geltende Batterieverordnung. Was haben Online-Händler zu beachten? Bestehen für Händler, die Batterien gewerblich an Endnutzer abgeben, ähnliche Pflichten wie etwa nach der Verpackungsverordnung? Die IT-Recht Kanzlei hat die wichtigsten und interessantesten Fragen für Händler zusammengestellt und beantwortet.
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Afterbuy-Kunden aufgepasst: Die IT-Recht Kanzlei bietet im Rahmen der Kooperation mit Afterbuy Sonderkonditionen an
Online-Händler, die bereits die professionelle Afterbuy-Komplettlösung nutzen, können im Rahmen der Kooperation der IT-Recht Kanzlei mit [Afterbuy |http://www.afterbuy.de/] die Produkte und Leistungen der IT-Recht Kanzlei zu Sonderkonditionen in Anspruch nehmen.
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Serie zum Textilkennzeichnungsgesetz - Folge Nr. 2: Kennzeichnungspflicht beim Vertrieb bestimmter Textilerzeugnisse
Textilerzeugnisse sind zu kennzeichnen. Nur, was haben insbesondere Online-Händler zu beachten? Reicht es etwa, erst auf der „Detailseite“ eines angebotenen Produktes die Rohstoffgehaltsangaben zu veröffentlichen? Müssen auch Textilerzeugnisse gekennzeichnet werden, die auf der Startseite eines Online-Shops angeboten werden und welche Besonderheiten bestehen wiederum bei eBay? Diese und viele weitere Fragen werden in der Folge 2 der „Serie zum [Textilkennzeichnungsgesetz|http://www.gesetze-im-internet.de/textilkennzg/BJNR002790969.html] “ der IT-Recht Kanzlei beantwortet.
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Erleuchtende Werbung? Zur Irreführung bei Lieferfristen
Die Angabe von falschen Lieferfristen ist ein „Klassiker“ unter den Abmahn-Fallen. Das musste dieses Jahr wieder ein Onlinehändler feststellen, der Beamer-Lampen mit einer recht kurzen Lieferfrist bewarb, obwohl die Lampen zu dieser Zeit gar nicht erhältlich waren. Wieso man solche Werbeaktionen besser bleiben lässt und wie man Abmahnungen vermeidet, arbeitete das Landgericht Hamburg in seinem Urteil sehr schön heraus.
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Abmahnung: Wegen fehlender Grundpreisangabe bei der Google-Produktsuche (Google-Products)
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung vor, in der einem Online-Händler ein wettbewerbswidriges Verhalten unterstellt wird, da er seine Produkte auf der Internetseite „Google Produkte“ unter Angabe von Preisen bewerbe, ohne dabei jedoch den erforderlichen Grundpreis anzugeben.
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Preisangabenverordnung: Wie haben Händler im Internet Preise darzustellen? – FAQ
Immer wieder erreichen die IT-Recht Kanzlei diverse Anfragen zur [Preisangabenverordnung|http://www.gesetze-im-internet.de/pangv/index.html] , die alle dasselbe Problem berühren: Auf welche Art und Weise hat man im Bereich des Fernabsatzes Preise für Waren oder Dienstleistungen darzustellen? Wie haben Grundpreisangaben zu erfolgen und welche Besonderheiten gelten etwa bei Preissuchmaschinen, Preisvergleichslisten oder eBay? Warum ist jeder Amazon-Händler derzeit abmahnbar? Lesen Sie die nachfolgenden FAQ („Frequently Asked Questions“) der IT-Recht Kanzlei.
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Copad vs. Dior: EuGH-Urteil macht müde Markenrechte munter
Viele Markeninhaber schreiben für den Handel mit ihren Waren konkrete Vertriebswege vor, um den elitären Charakter ihrer Waren zu erhalten. Inwieweit diese Bindung zulässig ist und ob es Ausnahmen gibt, waren sich die deutschen Gerichte bislang nicht einig. Jetzt hat der EuGH mit Urteil vom 23.04.2009 (Az. C-59/08) ein richtungsweisendes Urteil gefällt.
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Pressemitteilung der Landbell AG: Online-Entsorgungspaket von Landbell bleibt preisstabil
Kalkulationssicherheit durch stabile Preise: Darauf können sich die gewerblichen Online-Händler verlassen, wenn sie ihre Beteiligungspflicht beim Rücknahmesystem der Landbell AG erfüllen. Im Gegensatz zu anderen Anbietern von Online-Kleinkundenlösungen hält der Mainzer Umwelt- und Entsorgungsspezialist im Landbell-EASy Shop an seinen bisherigen Preisen fest.
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IT-Recht Kanzlei: Erweitert ihr Leistungsspektrum um einen eigenen Online-Shop
Die IT-Recht Kanzlei München, die bereits die Internetpräsenzen von über 900 Online-Händlern durch Ihre [Schutzpakete](/index.php?id=%2FSchutzpakete%2Fschutzpakete) absichert, bietet nun auch im eigenen [Online-Shop](/index.php?id=%2FProdukte) direkt bestellbare und sofort verfügbare Rechtstexte und eBooks an.
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BGH: Stellt neue Anforderungen an die Versandkostenangabe in Preissuchmaschinen/ Preisvergleichslisten (der Fall froogle.de)
Der BGH hat in einer neuen Entscheidung die Händler in die Pflicht genommen und verlangt von diesen auch bei Preissuchmaschinen/ Preisvergleichslisten die Angabe von Versandkosten (ungeachtet der technischen Möglichkeit). Der BGH bestätigt hierbei die Vorinstanzen und stellt darüber hinaus alles andere als einen Wirbelsturm im Wasserglas dar, die ersten Abmahnungen sind bereits im Umlauf.
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Computer- und Konsolenspiele im Versandhandel: Die gesetzlichen Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes
Wer im Versandhandel Computer- und Konsolenspiele verkauft, muss vor allem die Bestimmungen des Jugendschutzes genau im Auge behalten. Es drohen gerade beim Verkauf von jugendgefährdenden/ jugendbeeinträchtigenden Computer-/ Konsolenspielen Stolpersteine. Dieser Beitrag nimmt zwei aktuelle Entscheidungen zum Anlass, die grundsätzlichen Regelungen der Alterseinstufung bei Computer-/ Konsolenspielen sowie deren Folgen und die besonderen Anforderungen für den Versandhandel vorzustellen.
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Mediafinanz AG: Hat Willkommensgutscheine für Update-Servicemandanten der IT-Recht Kanzlei
[Update-Servicemandanten|index.php?id=%2FSchutzpakete%2Fschutzpakete] der IT-Recht Kanzlei, deren Internetpräsenzen durch die Schutzpakete der Kanzlei bereits vor Abmahnungen geschützt werden, können nun einen weiteren Vorteil in Anspruch nehmen. Der Osnabrücker Inkassodienstleister mediafinanz AG schenkt allen Mandanten der IT-Recht Kanzlei, die sich neu bei der mediafinanz registrieren, einen Willkommensgutschein im Wert von 50 Euro auf sämtliche Auskünfte und Ermittlungsdienstleistungen.
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„Abmahnsport“ – Abmahnen zum reinen Geldverdienen? 12 Abmahnungen rechtsmissbräuchlich!
Ein Klassiker, von dem viele Online-Händler ein Lied singen können: Abgemahnt wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung. Doch hier erteilte das Gericht dem Abmahnenden eine Absage und wies die Klage als schon unzulässig ab: neben dem geringen Umsatz im Verhältnis zur Abmahntätigkeit und der verwandtschaftlichen Beziehung zum Anwalt, sind v.a. die Spezialisierung auf eine einzige Art Wettbewerbsverstoß und die willkürliche Nicht-Weiterverfolgung nach Zahlung der Abmahnkosten für das Gericht ausschlaggebend.
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Europa, Land der unbegrenzten Nennfüllmöglichkeiten: Änderung der FertigPackV
Schon einmal in München und in Köln ein Bier bestellt? Bayern trinken ihr Helles nun einmal aus 0,5-Liter-Gläsern, die Rheinländer dagegen bevorzugen für ihr Kölsch 0,2-Liter-Gläser. Ähnliche Unterschiede können den Verbraucher jetzt auch anderswo überraschen: seit dem 11.04.2009 gelten für die meisten Lebensmittel keine verbindlichen Verpackungsgrößen mehr.
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Achtung Abmahnwelle - Maß halten!
22"-Monitor, 4,3"-Navi, 3,5"-Festplatte - im Elektronikbereich wird seit jeher die Gerätegröße in Zoll angegeben. Doch dieses im Jahre 1101 von Heinrich I. von England auf Grundlage seiner Daumenbreite eingeführte Längenmaß dürfte in Deutschland bald Geschichte sein und mit ihm andere nicht-gesetzliche Maßeinheiten.
3 min 5Schnellsuche
Inhaltsangabe der Artikel
- Werbung mit Garantien – Was Verkäufer und Hersteller dabei beachten müssen!
- Anfrage der SPD im Bundestag: Zum Abmahnmissbrauch im Online-Handel
- E-Commerce rechtssicher: Muster-Vorlagen direkt vom Anwalt schützen vor Abmahnungen
- Seit dem 01.03.2010: Informationspflichten bei 0180-Nummern sind zu beachten!
- IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht: Version 2.0 des eBooks „Der rechtssichere Onlineshop“
- Batteriegesetz in Kraft getreten: Was haben Händler zu beachten?
- Afterbuy-Kunden aufgepasst: Die IT-Recht Kanzlei bietet im Rahmen der Kooperation mit Afterbuy Sonderkonditionen an
- Serie zum Textilkennzeichnungsgesetz - Folge Nr. 2: Kennzeichnungspflicht beim Vertrieb bestimmter Textilerzeugnisse
- Erleuchtende Werbung? Zur Irreführung bei Lieferfristen
- Abmahnung: Wegen fehlender Grundpreisangabe bei der Google-Produktsuche (Google-Products)
- Preisangabenverordnung: Wie haben Händler im Internet Preise darzustellen? – FAQ
- Copad vs. Dior: EuGH-Urteil macht müde Markenrechte munter
- Pressemitteilung der Landbell AG: Online-Entsorgungspaket von Landbell bleibt preisstabil
- IT-Recht Kanzlei: Erweitert ihr Leistungsspektrum um einen eigenen Online-Shop
- BGH: Stellt neue Anforderungen an die Versandkostenangabe in Preissuchmaschinen/ Preisvergleichslisten (der Fall froogle.de)
- Computer- und Konsolenspiele im Versandhandel: Die gesetzlichen Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes
- Mediafinanz AG: Hat Willkommensgutscheine für Update-Servicemandanten der IT-Recht Kanzlei
- „Abmahnsport“ – Abmahnen zum reinen Geldverdienen? 12 Abmahnungen rechtsmissbräuchlich!
- Europa, Land der unbegrenzten Nennfüllmöglichkeiten: Änderung der FertigPackV
- Achtung Abmahnwelle - Maß halten!
