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von RA Felix Barth

Abmahnradar August: Verstoß gegen Kennzeichnungspflichten, fehlerhafte Rechtstexte & Marken

Abmahnungen kennen keine Ferien. Neben den Klassikern wie den fehlenden Grundpreisen, der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder fehlerhaften Rechtstexten wurden auch vermehrt die fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf oder die fehlende Kennzeichnung von Lebensmitteln abgemahnt. Spitzenreiter unter den Abmahnern bleibt der IDO. Im Markenrecht bleibt die Abmahnfrequenz weiterhin hoch.

Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht

Im Wettbewerbsrecht ging es u.a. um folgende Themen - der Schwerpunkt lag auch diesen Monat auf der "Fehlerquelle Werbung" sowie auf den altbekannten Abmahnklassikern:

  • Unerlaubte E-Mail-Werbung
  • Garantiewerbung / Täuschung über Warenverfügbarkeit
  • Fehlendes Impressum
  • Fehlerhafte Widerrufsbelehrung
  • Spielzeugverkauf: Fehlende Warnhinweise
  • Fehlende Grundpreise
  • Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung
  • Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform
  • Fehlende Angaben zur Vertragstextspeicherung
  • Aufrechnungsklausel

Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

  • Armbanduhren: Verstoß gg. ElektroG wegen fehlender Registrierung
  • Lebensmittel: Fehlendes Zutatenverzeichnis und keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer

Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

Abmahnungen aus dem Markenrecht

Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls wurde in den letzten Monaten auffallend viel im Markenrecht abgemahnt - diesen Monat ging es u.a. um folgende Marken:

  • "CROSSFIT"
  • "Harley Davidson"
  • "Fortuna Düsseldorf"

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.

  • "BVB"
  • "Spinning"

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marke finden Sie hier.

Sonstige Abmahnungen

Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnungen:

  • Unberechtigte Bildnutzung
  • filesharing

Weitere Infos zum vorgenannten Abmahnthema finden Sie hier.

Tipp für Mandanten der IT-Recht Kanzlei

Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden im Mandantenportal eine ausführliche Zusammenstellung über die meistabgemahnten Begriffe in der Werbung und die Abmahnklassiker an sich.

Und übrigens: Die IT-Recht Kanzlei hat den Radar auch mobil gemacht - und informiert über eine eigene App mittels Push-Nachrichten über wichtige Abmahnthemen. Hier kann die Abmahnradar-App bezogen werden:

Die Nutzung der App ist natürlich kostenlos.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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