von RA Felix Barth

Abmahnradar April: Grundpreise, Werbung & Marken

News vom 02.05.2023, 08:40 Uhr | Keine Kommentare

Ein bunter Strauß von Abmahnungen: Werbung, fehlende oder falsche Grundpreise, Preisangaben bei Steuernachlässen oder widersprüchliche Widerrufsbelehrungen - im letzten Monat war alles dabei. Auch im Markenrecht gab es wieder zahlreiche Abmahnungen.

Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht

Im Wettbewerbsrecht ging es u.a. um folgende Themen:

Widersprüchliche Widerrufsfristen
Anti-Cellulite: Irreführende Werbung mit Wirkweisen
Fehlende Ausweisung bei Differenzbesteuerung

Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

Irreführende Bezeichnung: Marmelade
Werbung: BIO
Fehlende Angabe Lebensmittelunternehmer

Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

Lilial: Verbotener Inhaltsstoff
Steuerermäßigung für Photovoltaik: Falsche Preisangaben
Fehlerhafte Grundpreise / Unzulässige Kundenbewertungen
Kundenspezifizierte Ware: Widerruf ausgeschlossen
Würzmittel: "Bekömmlich"

Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

Irreführung durch Bezeichnung Himalaya-Salz
Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis
Fehlende Grundpreise

Weitere Infos zum vorgenannten Abmahnpunkt finden Sie hier.

Abmahnungen aus dem Markenrecht

Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls ist seit einiger Zeit das Abmahnniveau im Markenrecht hoch - diesen Monat ging es u.a. um folgende Marken:

"Škoda"
"Oktavia"
"Fabia"
"Harley Davidson"
"Sompex"

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.

- "Panzerglass"

Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.

- "Filii"

Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.

- "Spinning"

Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier.

Sonstige Abmahnungen

Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnung im Zusammenhang mit Bilderklau.

Weitere Infos hierzu finden Sie hier.

Tipp für Mandanten der IT-Recht Kanzlei

Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden im Mandantenportal unter Abmahnradar alles Wissenswerte zum Thema - unter anderem eine ausführliche Zusammenstellung über die meistabgemahnten Begriffe in der Werbung und die Abmahnklassiker an sich.

Und übrigens: Die IT-Recht Kanzlei hat den Radar auch mobil gemacht - und informiert über eine eigene App mittels Push-Nachrichten über wichtige Abmahnthemen. Hier kann die Abmahnradar-App bezogen werden:

Die Nutzung der App ist natürlich kostenlos.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.