Abmahnradar April: Grundpreise, Werbung & Marken

Ein bunter Strauß von Abmahnungen: Werbung, fehlende oder falsche Grundpreise, Preisangaben bei Steuernachlässen oder widersprüchliche Widerrufsbelehrungen - im letzten Monat war alles dabei. Auch im Markenrecht gab es wieder zahlreiche Abmahnungen.
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es u.a. um folgende Themen:
- Widersprüchliche Widerrufsfristen
- Anti-Cellulite: Irreführende Werbung mit Wirkweisen
- Fehlende Ausweisung bei Differenzbesteuerung
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier .
- Irreführende Bezeichnung: Marmelade
- Werbung: BIO
- Fehlende Angabe Lebensmittelunternehmer
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier .
- Lilial: Verbotener Inhaltsstoff
- Steuerermäßigung für Photovoltaik: Falsche Preisangaben
- Fehlerhafte Grundpreise / Unzulässige Kundenbewertungen
- Kundenspezifizierte Ware: Widerruf ausgeschlossen
- Würzmittel: "Bekömmlich"
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier .
- Irreführung durch Bezeichnung Himalaya-Salz
- Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis
- Fehlende Grundpreise
Weitere Infos zum vorgenannten Abmahnpunkt finden Sie hier .
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls ist seit einiger Zeit das Abmahnniveau im Markenrecht hoch - diesen Monat ging es u.a. um folgende Marken:
- "Škoda"
- "Oktavia"
- "Fabia"
- "Harley Davidson"
- "Sompex"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier .
- "Panzerglass"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier .
- "Filii"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier .
- "Spinning"
Weitere Infos zur Abmahnung der vorgenannten Marke finden Sie hier .
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnung im Zusammenhang mit Bilderklau.
Weitere Infos hierzu finden Sie hier .
Tipp: Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden hier eine ausführliche Zusammenstellung über die allgemeinen Abmahnklassiker .
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