Artikel zum Thema „Vertragsstrafe“

(Kein) Heilversprechen in die AGB?

Therapeuten, Heilpraktiker und andere Dienstleister im Gesundheitsbereich fragen uns häufig, ob in ihren AGB ausdrücklich geregelt sein muss, dass sie für ihre Leistungen kein Heilversprechen abgeben. Hierzu mehr in unserem Beitrag.

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Leider mal wieder der Wurm drin: OS-Link nicht klickbar bei eBay

In den letzten Tagen berichteten uns mehrere eBay-Seller, dass es Probleme mit der Hinterlegung des OS-Links gibt. Der Link wird nicht anklickbar dargestellt.

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Handlungsbedarf wegen OS-Plattform: Impressum und AGB aktualisieren!

Eigentlich soll die Abschaltung der OS-Plattform für eine Erleichterung sorgen. Derzeit schafft ein nicht mehr funktionaler Link zusätzliche Probleme.

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Trend Markenabmahnung - heute: Skoda, Fabia und Oktavia

Markenabmahnungen boomen – zuletzt ging es um die Marken Skoda, Fabia, Oktavia oder Giovanni's. Und wie immer geht’s dabei um die Frage: Wäre das vermeidbar gewesen?

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Achtung: Ein Link auf OS-Plattform ist „tot“

Zwar wird die OS-Plattform am 20.07.2025 abgeschaltet, derzeit muss aber noch auf diese verlinkt werden. Aktuell funktioniert ein bekannter Link auf die Plattform nicht mehr.

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OS-Plattform: Wie kündige ich eine dahingehende Unterlassungserklärung?

Zum 20.07.2025 wird die OS-Plattform beerdigt, so dass die Informationspflicht entfällt. Dies betrifft die gesetzliche Lage. Aber: Wer sich mit Unterlassungserklärung zur Information hierüber verpflichtet hat, muss aufpassen.

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eBay-Impressum: Handelsregisterdaten werden oft nicht korrekt dargestellt

Das Impressum ist die Visitenkarte des Onlinehändlers und sollte daher nicht nur aus rechtlichen Gründen korrekt sein. Bei eBay.de hakt es da derzeit wieder einmal.

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Die wichtigsten Fragen zur Markenabmahnung

Wer sich eine Markenabmahnung einfängt ist auch wegen der hohen Kosten überfordert mit der Situation. Wir zeigen auf, was es mit dem Schreckgespenst Markenabmahnung auf sich hat.

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Exporte ins Nicht-EU-Ausland: Ggf. Verwendung einer sog. No-Russia-Klausel nötig

Unternehmer müssen unter bestimmten Voraussetzungen eine Klausel in ihre AGB aufnehmen, welche die Wiederausfuhr nach Russland und die Wiederausfuhr zur Verwendung in Russland vertraglich untersagt.

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OS-Plattform: Abschaltung zum 20.07.2025

In der Praxis seit jeher „tot“ und nun auch formell am Ende: Am 20.07.2025 wird die Online-Streitschlichtungsplattform der EU-Kommission stillgelegt. Dies hat Auswirkungen auf jeden Online-Händler.

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Markenabmahnung: Und jetzt?

Markenabmahnungen sind seit Jahren ein teures und nervenaufreibendes Thema für Händler. Was eine Abmahnung bedeutet und wie Sie richtig darauf reagieren, erklären wir hier kompakt und verständlich.

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Trend Markenabmahnung - heute: Nutzung der Marke SABRO

Markenabmahnungen boomen - diesmal wurde die Bezeichnung SABRO wegen der Verwendung in einer Google-Anzeige abgemahnt. Und wie immer geht es um viel Geld! Wie lässt sich das vermeiden?

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Bezugsquellen schützen: Selbst als Hersteller auftreten?

Die Produktsicherheitsverordnung verpflichtet Händler zur Offenlegung ihrer Bezugsquellen. Lässt sich das umgehen?

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Social Media-Reels mit Musik - ein akutes Abmahnrisiko

Die Verwendung von Musik auf Social Media ist nur dann zulässig, wenn hierfür auch eine gültige Lizenz vorliegt. Andernfalls drohen teure Abmahnungen und Schadensersatzforderungen der Rechteinhaber. Wir erklären in diesem Beitrag die rechtlichen Risiken und wie Sie diese vermeiden können.

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Aufreger: Amazon stellt OS-Link nicht mehr anklickbar dar [Update: Gelöst]

Der Link auf die OS-Plattform muss zwingend anklickbar sein, andernfalls besteht Abmahngefahr. Amazon hat nun Anpassungen vorgenommen, so dass der Link etwa bei Amazon.de nicht mehr als anklickbarer Link dargestellt wird. Das ist nicht gut für Amazon-Seller

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Vertragsstrafe für geschützte Kartenausschnitte im Wayback Machine-Archiv?

Nach der Einstellung des Google Cache verlagern sich in Zukunft ggf. die Diskussion um Vertragsstrafen bei Unterlassungsverträgen auf das Archiv der Wayback Machine. Das OLG Nürnberg hat hierzu festgestellt, dass das Vorhandensein urheberrechtlich geschützter Kartenausschnitte im Wayback Machine-Archiv keine Vertragsstrafe nach sich zieht.

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Es ist genug der Regelungswut!

Der Online-Handel steht vor großen Herausforderungen: Das Wachstum stagniert, Geschäftsaufgaben nehmen zu, und die Umsätze sinken. Gründe sind ein schlechtes Konsumklima, ausgelöst durch die Multikrisensituation und Inflation. Zusätzlich belasten gesetzliche Regelungen kleine Händler, die im Vergleich zur ausländischen Konkurrenz preislich nicht mehr mithalten können.

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Für Mandanten: Muster zur wirksamen Durchsetzung des Hausrechts im Internet

Online-Händlern steht auf ihren Internetpräsenzen ein virtuelles Hausrecht zu, in dessen Ausübung sie störende Kunden abweisen und Geschäfte verweigern können. Für Mandanten stellt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag diverse Muster zur wirksamen Durchsetzung hausrechtlicher Befugnisse zur Verfügung.

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Nährwertangaben bei Lebensmitteln: Bitte immer in Tabellenform!

Der rechtssichere Verkauf von Lebensmitteln im Internet ist eine hohe Kunst. Dennoch gibt es immer wieder typische Fallstricke, die in das Visier von Abmahnern geraten. So zuletzt die Angabe der Nährwertangaben im Fließtext statt in Tabellenform.

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eBay.de: Wohl schon wieder haben etliche Händler Probleme mit dem Impressum

Anscheinend hat eBay nach noch nicht einmal vier Wochen schon wieder technische Probleme mit der Ausspielung der Händler-Impressen. Aktuell fehlen bei etlichen Impressen die Angaben zum Handelsregistereintrag. Was Händler nun unternehmen können, lesen Sie im Folgenden.

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