Artikel zum Thema „TMG“

IT-Recht Kanzlei bietet spezielle Rechtstexte für Online-Apotheken an

Wir bieten im Rahmen ihrer Schutzpakete auch Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung) für Online-Apotheken an. Dabei werden insbesondere die rechtlichen Vorgaben für den Vertrieb von Arzneimitteln in Deutschland berücksichtigt.

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Die wichtigsten Tipps: Websites rechtssicher gestalten

Von der Wahl der Domain bis hin zum Impressum: Die rechtssichere Gestaltung einer Website stellt eine große Herausforderung dar. Wir erklären, welche rechtlichen Stolpersteine beim Aufsetzen und Betrieb einer geschäftlich genutzten Website lauern.

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LG Rostock: Opt-Out Cookie-Banner ist unzulässig!

Sowohl der EuGH als auch der BGH haben entschieden, dass für das Setzen von Cookies zu Tracking- und Marketing-Zwecken eine Einwilligung erforderlich ist. Das LG Rostock entschied nun, ob eine vorangekreuzte Auswahl im Cookie-Banner zulässig ist.

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Betreiber von journalistisch-redaktionellen Angeboten: Impressum ändert sich

Die Ablösung des Rundfunkstaatsvertrags durch den neuen Medienstaatsvertrag bringt eine Änderung des Impressums mit sich. Händler werden von dieser Änderung - wenn überhaupt - nur am Rande betroffen sein. Vorrangig werden Betreiber von Blogs ihr Impressum anpassen müssen.

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Amazon sperrt sich bei Darstellung der Email-Adresse / Telefonnummer

Aktuell mehren sich die Hinweise darauf, dass Amazon (mal wieder) Verschärfungen bezüglich der Veröffentlichung von Kontaktdaten seitens der Marketplace-Händler vornimmt.

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Cookie-Einwilligungspflicht und Weiteres soll vorab gesetzlich verankert werden

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat nun den Entwurf eines Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz“ (TTDSG) vorgelegt, der Teile der ePrivacy-Verordnung aufgreifen soll. Wir stellen die für Online-Händler relevanten Inhalte des Gesetzesentwurfs vor.

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Spezielle Datenschutzerklärung für TikTok: ab sofort verfügbar

Wir stellen unseren Mandanten für TikTok eine rechtssichere Datenschutzerklärung zur Verfügung. Diese Datenschutzerklärung kann sodann ganz praktisch mit unserem Hosting-Service bei TikTok genutzt werden.

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Telemediengesetz: Neue Pflichten für Videosharing-Portale und Influencer

Der Bundestag hat einen Entwurf zur Änderung des Telemediengesetzes beschlossen. Es geht um ein einheitliches Beschwerdeverfahren für Videosharing-Plattformen, strengere Werbekennzeichnung und eine erweiterte Impressumspflicht für Influencer.

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Twitch.tv: Wann ist ein Impressum erforderlich?

Inwiefern Twitch-Streamer rechtlich als „Diensteanbieter“ einzuordnen sind und daher ein ordnungsgemäßes Impressum vorhalten müssen, klärt dieser Beitrag.

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Genügt die Angabe einer virtuellen Geschäftsadresse im Impressum?

Ein Verzicht auf den Schutz der Privatadresse kann gravierende Folgen haben, wie unter anderem Drohbriefe an Blogger eindrucksvoll belegen. Abhilfe versprechen Anbieter sog. „virtueller Geschäftsadressen“. Genügt die Angabe einer „virtuellen Adresse“ im Impressum?

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Neues Design von Facebook bringt Fanpagebetreiber in Abmahngefahr

Seit einiger Zeit bietet Facebook seinen Nutzern an, auf ein neues Layout zu wechseln. Wechselt ein Nutzer auf dieses neue Design, gibt es ein Problem: Ihm wird auf geschäftlichen Fanpages dann die Rubrik „Impressum“ nicht mehr angezeigt.

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Schleich dich! So schnell kann es Influencer-Werbung sein

Ist das (schon) Werbung oder noch eine private Empfehlung? Diese Frage stellen sich die Gerichte immer wieder bei Beiträgen von Influencern auf Instagram. Nun sind 2 weitere Urteile zu diesem Dauerthema dazugekommen.

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BGH beschließt das Ende der Cookie Banner - Was Sie jetzt wissen müssen

Wieder ein neues Urteil zum Thema Cookies und Einwilligung. Der BGH hat das endgültige Aus für Cookie-Banner beschlossen. Alle Webseitenbetreiber müssen spätestens jetzt Einwilligungen für bestimmte Cookies, Tools und Plugins einholen.

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BGH: Unbeschränkte Einwilligungspflicht für technisch nicht erforderliche Cookies

Der BGH hat heute einer langen Rechtsunsicherheit ein Ende gesetzt: auch in Deutschland sind technisch nicht notwendige Cookies unbeschränkt einwilligungspflichtig. Lesen Sie mehr zum Grundsatzurteil und zu den Konsequenzen für Seitenbetreiber.

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Entwurf zum neuen Jugendschutzgesetz: Was könnte das für Händler bedeuten?

Der erste Entwurf zum neuen Jugendschutzgesetz (JuSchG) schlug bereits von Anfang an hohe Wellen. Sollte der Entwurf in seiner jetzigen Form seinen Weg in das neue JuSchG finden, werden auch Online-Händler mit Neuerungen konfrontiert werden. Welche das im Einzelnen sind und wie diese zu interpretieren sind, lesen Sie in unserem neuen Beitrag.

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OLG Stuttgart: DSGVO-Verstöße sind abmahnbar

Das OLG Stuttgart positionierte sich zur Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen und äußerte sich nebenbei auch noch zur Anwendbarkeit von § 13 TMG neben der DSGVO. Wie dies einzuordnen ist, lesen Sie in unserem neuen Beitrag!

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TikTok: Derzeit nicht für Unternehmer geeignet

Zunehmend wächst das Interesse von Unternehmern, ihre Angebote über TikTok zu bewerben, so wie dies heute etwa über Facebook und Instagram bereits Gang und Gäbe ist. Doch ist TikTok derzeit überhaupt für Unternehmer geeignet?

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OLG Hamm: Hinweispflicht bei Einschränkung einer Werbeaktion

Das OLG Hamm hat entschieden, dass bei einer Werbeaktion auf einem Print-Flyer grundsätzlich bereits auf dem Flyer in bestimmtem Umfang auf bestehende Einschränkungen der Aktion hingewiesen werden muss.

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Handlungsanleitung für Shopware 6: Rechtstexte richtig einbinden

Mit welchen Schritten Händler ihre Shopware 6 -Präsenz mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular und DSGVO-konformer Datenschutzerklärung rechtlich absichern, wird in diesem Beitrag aufgezeigt.

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WhatsApp Business mit Katalogfunktion: Was haben Händler zu beachten?

Wurde WhatsApp bisher vor allem für private Chats genutzt, erweitert der App-Anbieter sein Angebot nun auch für Unternehmer. Eine neue Funktion ermöglicht es Händlern, ein virtuelles Schaufenster für ihre Produkte in das WhatsApp-Business-Profil zu integrieren.

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