Artikel zum Thema „Risiko, Einer, Abmahnung“

Abmahnradar: Verstoß Pfandpflicht / Teilieferungsklausel / Grundpreise

Trotz anstehender Feiertage geht es lustig weiter mit den Abmahnungen: Interessant diese Woche war die Abmahnung wegen Verstoßes gegen die Pfandpflicht. Vorwurf: Verstoß gegen das Verpackungsgesetz.

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Abmahnradar: Werbung für Bambus-pads: Detox und Co. / Lampen: energy saver

Eine besonders umfangreiche Abmahnung lag uns diesmal wieder aus dem Bereich Gesundheitswerbung vor: Es ging um Bambus-pads, die als Detox-Pflaster, gg. Entgiftung und Co. beworben wurden. Hier wurde fast jede Werbeaussage des Produktes bemängelt.

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Gewinnspiel veranstalten – was Sie rechtlich beachten müssen!

Gewinnspiele sind ein wirksames Mittel, um Aufmerksamkeit zu erregen und sich Wettbewerbsvorteile zu sichern. Veranstalter müssen jedoch rechtskonforme Teilnahmebedingungen erstellen und rechtliche Vorgaben einhalten.

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Abmahnradar: Acryl / Garantiewerbun / Marke: CHANEL

Staubsauger-Händler aufgepasst: Obwohl das schon seit Januar gilt, bei der Bewerbung von Staubsaugern sollte keine Energiekennzeichnung mehr erfolgen. Jedenfalls wird dies aktuell abgemahnt.

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Abmahnradar: Werbung mit Original / ebay-Garantie / vergleichende Werbung

Diese Woche war alles mal dabei: Ein bisschen Garantiewerbung in Form der ebay-Garantie und der fehlenden Infos einer bestehenden Herstellergarantie. Dann der Verstoß gegen das neue Verpackungsgesetz - mithin gegen die bestehende Registrierungspflicht.

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FAQ: Jugendschutz beim Online-Alkoholverkauf

Wie Online-Händler beim Verkauf von Alkohol verfahren und welche jugendschutzrechtlichen Maßnahmen beim Versand und gegebenenfalls auch im Shop umgesetzt werden sollten, klären wir in unseren aktuellen FAQ.

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Abmahnradar: Social-media-accounts: Kein Impressum / Lebensmittelunternehmer

In dieser Woche hat sich ein Abmahner gewerbliche social-media-accounts ohne Impressum vorgenommen, und das gleich mehrfach. Für derartige accounts besteht richtigerweise keine Ausnahme von der allgemeinen Impressumspflicht.

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„EPREL-Datenbank“ - Registrierung energieverbrauchsrelevanter Produkte

Seit dem 01.01.2019 existiert eine Datenbank, in der Geräte zentral erfasst werden sollen, für die eine Kennzeichnungspflicht mit dem Energielabel gilt. Für Hersteller von solchen energieverbrauchsrelevanten Produkten gilt eine Registrierungspflicht.

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Abmahnradar: Werbung: low carb / Merinowolle / Grundpreise

Dies mal ging es einmal um die Abmahnungen wegen Bewerbung von Lebensmitteln als "low carb". Zum anderen um die fehlerhafte Textilkennzeichnung mit dem Wort Merinowolle. Zudem ging es um die fehlenden Grundpreise.

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Abmahnradar: Nahrungsergänzungsmittel: Werbung / Marke: You & Me

Und wieder eine Woche der irreführenden Werbung: Diesmal aus dem Bereich Nahrungsergänzungsmittel rund um detox, slim und Co. Wer hier wirbt, sollte dies wissenschaftlich belegen können - was oft nicht der Fall ist.

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#Werbung: FAQ für rechtskonformes Influencer-Marketing (Update)

Wir beleuchten die rechtlichen Aspekte des Influencer-Marketings umfassend im Rahmen dieser FAQ zum Thema rechtskonforme Posts auf Instagram & Co auch unter Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung.

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Dilemma: Fehlende Informationen zu bestehender Garantie

Das Thema Garantiewerbung ist seit Jahren ein Fallstrick für Händler. Wer aktiv mit einer Garantie wirbt, begibt sich oft in erhebliche Abmahngefahr. Doch nur die wenigsten wissen: Auch das Verschweigen bestehender Garantien stellt einen Wettbewerbsverstoß dar.

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Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Fortnite

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnungen der Epic Games Inc. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Fortnite und einschlägiger Grafiken.

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Neues Verpackungsgesetz - erste Abmahnungen schon da..

Seit dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz. Offensichtlich ist ein Großteil der Onlinehändler den neuen Pflichten bislang noch nicht nachgekommen. Nun – nach nicht einmal drei Wochen – sind die ersten Abmahnungen bereits im Umlauf.

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Auch 2019: Abmahnschutz mit Mehrwert

Mit ihren AGB-Schutzpaketen sichert die IT-Recht Kanzlei bereits seit 2006 Online-Präsenzen zahlreicher Online-Händler ab. Die Qualität und Aktualität des AGB-Pflegeservices wird dabei stets durch die Fachanwälte der Kanzlei gewährleistet.

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Abmahnradar 2018: Ein Überblick

2018 war ein abmahnreiches Jahr – für uns Anlass genug einmal die häufigsten Abmahnthemen aus dem vergangenen Jahr zusammenzufassen. Wir hatten zahlreiche Abmahnungen aus den Bereichen Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht erhalten und darüber fleißig berichtet. Werfen wir mal einen Blick auf die häufigsten Abmahnthemen 2018….ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

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Schöne Bescherung: Markenverletzung bei Anbieten von Bulkware

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Sony Interactive Entertainment Inc. und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch das Anbieten eines Controllers für die Sony Playstation als sog. Bulkware. Von Bulkware spricht man dann, wenn Ware ohne die Originalverpackung und die üblicherweise darin enthaltenen weiteren Bestandteile (wie Kabel, Konformitätserklärungen oder Betriebsanleitung) beigefügt ist. Wie daraus eine Markenverletzung wird? Wird Markenware oder die Verpackung derart verändert oder verschlechtert, kann eine Erschöpfung zu verneinen sein....

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Muster: Warnschuss-Schreiben zur Vermeidung von Abmahnungen

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind immer noch DAS Thema für Händler – die Initiative Fairness im Handel (FIH) hat es sich zur Aufgabe gemacht, das Abmahnrisiko va. für ihre Mitglieder zu reduzieren. Die Mitglieder verpflichten sich zu einem „Warnschuss-Schreiben“, um andere Teilnehmer der Initiative über festgestellte Verstöße zu informieren - zur Vermeidung von Abmahnungen. Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei und Mitglieder der Initiative stellen wir ein solches Musterschreiben zur Verfügung.

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Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Yuka

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der FAST Fashion Brand GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der der Yuka für Bekleidung vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

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E-Mail-Marketing - wie agiert man rechtssicher? Ein Leitfaden

Auch nach Geltung der DSGVO hat das Versenden von Werbe-E-Mails nichts an Bedeutung eingebüßt. Diese Form der Werbung ist noch immer äußerst effektiv und vor allem kostengünstig für den Werbenden. Welche Vorgaben gilt es allerdings zu beachten? Was ist unter Geltung der DSGVO noch möglich und wie kann ein Online-Händler seinem Pflichtenprogramm bestmöglich nachkommen? Wir haben einen Leitfaden erstellt und sowohl die aktuelle Rechtsprechung, als auch die besonderen gesetzlichen Anforderungen einmal kompakt für Sie zusammengefasst.

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