Artikel zum Thema „Rechtsprechung“

„Webinar“: Markenrechtliche Falle oder ungefährliche Gattungsbezeichnung?

Die IT-Recht Kanzlei klärt auf, ob die Bezeichnung einer Video-Veranstaltung als „Webinar“ rechtlich unbedenklich ist oder ob mögliche teure Abmahnungen berechtigt wären und drohen.

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Besteht eine Pflicht des Händlers über eine Herstellergarantie zu informieren?

Bisher galt: Wer eine Herstellergarantie bewirbt, muss auch umfassend darüber informieren. Aber was gilt, wenn die Garantie im Angebot gar nicht erwähnt wird? Wir informieren Sie über den aktuellen Stand der Rechtsprechung.

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Vorsicht bissig: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Garpet

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Garpet GmbH & Co. KG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens "Garpet" für Tierbedarf vor.

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Twitch.tv: Wann ist ein Impressum erforderlich?

Inwiefern Twitch-Streamer rechtlich als „Diensteanbieter“ einzuordnen sind und daher ein ordnungsgemäßes Impressum vorhalten müssen, klärt dieser Beitrag.

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Anspruch des Käufers auf Lieferung in Originalverpackung?

Die Originalverpackung bürgt für die Qualität der Ware und zeugt von ihrem Neuzustand. Im Online-Handel ist es daher üblich, die Ware in der Originalverpackung zu liefern. Was aber, wenn der Händler im Einzelfall daran gehindert ist?

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OLG Karlsruhe: Amazon haftet nicht für Wettbewerbsverstöße von Affiliates

Inwiefern Händler für Wettbewerbsverstöße ihrer Affiliate-Werbepartner haften, ist in der Rechtsprechung eine vielmals diskutierte Frage. Maßgeblich für eine Haftung ist die sog. Eingliederung in die betriebliche Organisation des Händlers.

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BGH: Vorwurf der Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Facebook

Facebook verwendet Nutzungsbedingungen, die auch die Verwendung von Nutzerdaten vorsehen, die bei einer von der Facebook-Plattform unabhängigen Internetnutzung erfasst werden.

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Was müssen Online-Händler bei sog. Lock(vogel)angeboten beachten?

Lockangebote üben oft eine starke Anziehungskraft auf Kunden aus - ein Effekt, den sich einige Online-Händler zunutze machen, obwohl sie wissen, dass die Nachfrage die Verfügbarkeit übersteigt.

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„Kunde wirbt Kunde“: Was ist rechtlich zu beachten?

Eine beliebte Maßnahme zur Kundengewinnung ist die gezielte Werbung von Bestandskunden im Auftrag des Händlers, wobei der Kunde aus eigenem Antrieb handelt. Im Erfolgsfall erhält der Kunde vom Händler eine Prämie. Was ist hier rechtlich zu beachten?

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LG Frankfurt a. M.: Haftung für Hyperlinks

Der BGH hat entschieden, dass Webseitenbetreiber unter Umständen für verlinkte Inhalte haften. Danach haftet der Linksetzende für fremde Inhalte wie für eigene, wenn er sich die fremden Inhalte „zu Eigen macht“. Doch was bedeutet „zu Eigen machen“ konkret?

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Sind computergenerierte Grafiken urheberrechtlich geschützt?

Computergenerierte Grafiken in Form von Produktabbildungen sind im Bereich des Online-Handels nicht unüblich. Doch wie sieht es mit deren urheberrechtlichen Schutz aus?

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Gar nicht süß: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke BABY born

Der IT- Recht Kanzlei liegen mehrere markenrechtliche Abmahnung der Zapf Creation AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens "BABY born" für Puppen vor.

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Schleich dich! So schnell kann es Influencer-Werbung sein

Ist das (schon) Werbung oder noch eine private Empfehlung? Diese Frage stellen sich die Gerichte immer wieder bei Beiträgen von Influencern auf Instagram. Nun sind 2 weitere Urteile zu diesem Dauerthema dazugekommen.

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Zum Abpfeifen: Zahlreiche Markenabmahnungen der HSV Fussball AG

Uns liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der HSV Fussball AG wegen angeblicher Verletzungen durch die Verwendung der HSV-Marken vor. Fussballvereine mahnen immer wieder gerade im Bereich DIY ab, auch in diesen Tagen.

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Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die häufigsten Abmahngründe im Markenrecht

Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind teuer - und deswegen ein wahres Schreckgespenst für Händler. Und gefühlt nehmen Markenabmahnungen jedes Jahr zu.

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Blickfangwerbung: Was Sie als Online-Händler beachten müssen!

Für die Blickfangwerbung gelten im Vergleich zur „normalen“ Werbung einige Besonderheiten, die sich im Hinblick auf die Rechtsprechung der letzten Jahre herausgebildet haben.

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Augen auf bei der Domain-Wahl: Diese Fettnäpfchen müssen vermieden werden!

Am Anfang war die Domain: Der Internetauftritt und die damit verbundene Domain stellt das Aushängeschild eines jeden Online-Händlers dar. Die Wahl des Domainnamens muss also sitzen. Aber Achtung: Dabei gilt es einiges zu beachten.

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Abmahnwelle? Abmahnungen durch die iParts GmbH...

Derzeit liegen uns zahlreiche Abmahnungen der iParts GmbH vor - vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.

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Hinterm Mond? Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke APOLLO

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Sioux Holding GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke APOLLO für Bikertaschen vor.

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Verkauf von Desinfektionsmitteln: hohe rechtliche Hürden

Desinfektionsmittel sind ein begehrtes Gut. Nachdem klassische Lieferquellen schnell versiegt sind, die Nachfrage aber nach wie vor sehr hoch ist, versuchen sich viele Händler, die bisher mit dem Verkauf von Desinfektionsmitteln gar nichts zu tun hatten.

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