Artikel zum Thema „Angabe, Der, Enthaltenen, Umsatzsteuer“

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MwSt.- und Versandkostenhinweis im Warenkorb ausreichend?

Online-Angebote gegenüber Verbrauchern müssen auf die enthaltene MwSt. und anfallende Versandkosten hinweisen. Doch genügt ein solcher Hinweis erst im Warenkorb?

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Hervorhebung der Umsatzsteuerfreiheit in Google-Anzeigen für Solarmodule

Der in einer Google Shopping Anzeige angegebene Preis für einen Bestandteil einer Photovoltaikanlage verstößt gegen das Gebot der Preisklarheit und Preiswahrheit, wenn nicht erkennbar ist, dass er 0 % Umsatzsteuer enthält und an welche Bedingungen dieser Umsatzsteuersatz geknüpft ist.

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Achtung, Stolperfalle! Was beim Verkauf auf eBay zu beachten ist!

Neben den vielen Vorzügen der eBay-Plattform existieren auch Fallstricke, die zu einer kostenpflichtigen Abmahnung oder empfindlichen Bußgeldern führen können. In unserem Beitrag möchten wir diese Fallstricke für Sie einmal näher beleuchten.

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Abmahnradar: GOTS / Durchlauferhitzer / Marken: Odins Krieger, tado

Diesmal ging es bei den Abmahnungen um ganz unterschiedliche Themen: Die Werbung mit dem Schlagwort "bekömmlich" für Alkohol, die irreführende Verwendung der Bezeichnung GOTS oder die fehlenden Angaben zu den Energieeffizienzklassen.

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Abmahnradar: Bambussocken / Werbung mit CE-Zertifikat / Grundpreise / Spielzeug

Von Mitbewerbern wird vornehmlich die Werbung wegen Irreführung abgemahnt - diese Woche etwa ging es um die Begriffe Bambussocken, bekömmlich oder CE-Zertifikat. Zudem wurden fehlende Warnhinweise bei Spielzeug ins Visier genommen.

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Abmahnradar: Verpackungsgesetz / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise

Es ging um gesundheitsbezogene Angaben mit dem berüchtigten Schlagwort "bekömmlich". Ansonsten wurde in Sachen Verpackungsgesetz und der fehlenden Registrierung, wegen der fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf abgemahnt.

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Abmahnradar: Versicherter Versand / Weihrauchkapseln / TÜV-Werbung

Mitbewerberabmahnungen spielen aktuell eine eher untergeordnete Rolle. Inhaltlich ging es u.a. um die TÜV-Werbung ohne Fundstellenangabe oder um die Werbung mit versichertem Versand, mithin um eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten.

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Abmahnradar: 100 % Original" / Nahrungsergänzungsmittel / Marke: YUKA

Es wurde ua. die Werbung mit "100% Original" abgemahnt - das gab es längere Zeit nicht mehr, ist aber insgesamt kein unbekanntes Abmahnthema. Zudem ging es um die Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln - hierbei um die Wirkweisen.

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Differenzbesteuerung: Was Online-Händler auf eBay hierbei beachten müssen

Online-Händler, die ihre Ware im Rahmen der Differenzbesteuerung im Internet verkaufen, müssen einige Besonderheiten beachten.

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Abmahnradar: Werbung mit DEKRA / Werbung: Antibakteriell / PU-Leder

Die Werbung ist derzeit beliebtes Abmahnthema - es geht dabei ua. um die Werbung mit "antibakteriell" oder den Wirkweisen von Nahrungsergänzungsmitteln. Zudem wurde mal wieder die Bezeichnung PU-Leder abgemahnt.

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Abmahnradar: Irreführende Werbung: Schadstofffrei / Urheberrecht: Bilderklau & bootlegs

Die Widerrufsbelehrung - man glaubt gar nicht was bei diesem gesetzlichen Muster so alles schiefgehen kann. Diese Woche ging es um die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, was ua. Fehler beim Fristbeginn und den Widerrufsfolgen mit sich bringt.

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Abmahnradar: Desinfektionsmittel: Fehlendes Versandhandelslogo

Es ging unter anderem neben den fehlenden Grundpreisen um die irreführende Werbung mit Wirkweisen - im Bereich Abnehmprodukte. Im Markenrecht hat die Zapf Creation AG die unberechtigte Nutzung der Marken BABY born und Baby Annabell moniert.

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Abmahnradar: Heilwerbung: Slimosan / Mehrwertsteuerangaben bei Differenzbesteuerung

Abgemahnt wurde diese Woche mal wieder die Garantiewerbung. Und natürlich der fehlende Link zur OS-Plattform. Im Bereich Werbung ging es um die unzulässige Wirkweise eines Abnehmmittels. Im Markenrecht wurde ua. erneut mehrfach wegen der Nutzung des Zeichens Frida Kahlo abgemahnt.

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Abmahnradar: eBay: Himalaya-Salz / Werbung: Fructosefrei / Marke: KODRA

Eine interessante Abmahnwoche liegt hinter uns. Geprägt von den auffallend zahlreichen Abmahnungen der iParts GmbH im Bereich fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform und widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay.

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Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Spandex/ Marke: TÜV Austria

Aktuell häufen sich Abmahnungen im Gesundheitsbereich – vor allem wegen unzulässiger Werbeaussagen zu Virenschutz, Erkältung und Blasenentzündungen. Auch die Werbung mit dem Schlagwort ‘Testsieger’ ohne Quellenangabe steht im Fokus.

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Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung: Gerstengras / Marken: VW, Vapoworld

Es wurde wieder im Bereich der gesundheitsbezogenen Werbung abgemahnt: Es ging um die Wirkungsweisen von Gerstengras. Im Markenrecht hat mal wieder die Volkswagen AG mehrfach abgemahnt - und zwar Kfz-Zubehör-Händler.

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Abmahnradar: Umsatzsteuerzusatz bei Kleinunternehmern

Es wurden Klassiker wie ua. Garantiewerbung, die fehlende Verlinkung zur Streitschlichtungsplattform oder die fehlerhafte Textilkennzeichnung abgemahnt. Aus dem Bereich Werbung mal wieder Gegenstand: Die irreführenden Herkunftsangaben bei Messern.

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Über 170 hilfreiche Leitfäden und praxisrelevante Muster für Mandanten

Unsere Mandanten können im Mandantenportal auf eine Vielzahl an Leitfäden und Handlungsanleitungen rund um den eCommerce zurückgreifen. Dieser exklusive Service wird ständig ausgebaut und erweitert.

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LG Hamburg: Umsatzsteuer-Hinweis auch bei Differenzbesteuerung nötig

Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass bei einem Angebot auf der Internetplattform eBay ein Hinweis zur enthaltenen Umsatzsteuer auch bei solchen Angeboten erforderlich ist, die der Differenzbesteuerung gemäß §25a UStG unterliegen.

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Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / OS-Link / Lebensmittelunternehmer

Die Preisangabenverordnung - sollte man kennen. Denn diese schreibt die Angabe von Versandkosten, Grundpreisen und der Umsatzsteuer vor. Diese Woche waren zumindest die beiden letztgenannten Themen Grund für Abmahnungen.

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