Artikel zum Thema „Abmahnung, Filesharing“

Abmahnradar: Werbung mit Acryl / Energiekennzeichnung Staubsauger

Die Textilkennzeichnung ist als Abmahnthema nicht zu unterschätzen: Zum einen wird die fehlende Kennzeichnung, zum anderen auch eine fehlerhafte Kennzeichnung abgemahnt. So etwa seit Jahren die Textilbezeichnung "Acryl".

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Abmahnradar: Social-media-accounts: Kein Impressum / Lebensmittelunternehmer

In dieser Woche hat sich ein Abmahner gewerbliche social-media-accounts ohne Impressum vorgenommen, und das gleich mehrfach. Für derartige accounts besteht richtigerweise keine Ausnahme von der allgemeinen Impressumspflicht.

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Abmahnradar 2018: Ein Überblick

2018 war ein abmahnreiches Jahr – für uns Anlass genug einmal die häufigsten Abmahnthemen aus dem vergangenen Jahr zusammenzufassen. Wir hatten zahlreiche Abmahnungen aus den Bereichen Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht erhalten und darüber fleißig berichtet. Werfen wir mal einen Blick auf die häufigsten Abmahnthemen 2018….ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

32 min

Abmahnradar: Wirkversprechen / Garantiewerbung / filesharing / Marke: Hummel

Im Fokus der Abmahner bleibt das Thema Werbung: Sei es die Bewerbung von Alkohol als "bekömmlich" oder bestimmte Wirkaussagen von bestimmten Pastillen - die nährwert- und gesundheitsbezogene Werbung ist werberechtliches Glatteis.

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Abmahnradar: p2p / Bilderklau / Speedminton / Hex Hex

Im Wettbewerbsrecht ging es um die alten Bekannten wie einer veralteten Widerrufsbelehrung, Verstoß gegen das Textilkennzeichnungsgesetz oder die Garantiewerbung - garniert natürlich von den Versandklassikern etc. des IDO.

14 min

Abmahnradar: p2p / Bilderklau / Marken: Proti, PHENOM, Empressia

Es ging mal wieder um Bilderklau und filesharing (p2p) im Urheberrecht. Im Markenrecht wurden die Zeichen Proti, PHENOM und Empressia abgemahnt.

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Abmahnradar: Rechtswahlklausel / Garantiewerbung / Marken: Jacuzzi, VW,VAG

Diese Woche abgemahnt: Die Rechtswahlklausel und die Garantiewerbung - außerdem im Markenrecht: Jacuzzi, VW und VAG.

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Abmahnradar: Nährwertangaben / Infopflichten / versicherter Versand / Marke:SAM

Es ging um eBay-AGB, Textilkennzeichnung und die Preisdarstellung Kleinunternehmer/Differenzbesteuerung. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke "SAM".

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Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / Gesundheitsbezogene Werbung / Auslandsversand / Herkunftsangaben

Gesundheitsbezogene Werbung ist und bleibt eine Dauerabmahnthema. Ausserdem: Auslandsversand und irreführende herlunftsangaben.

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All-in-4: Die markenrechtliche Abmahnung – Tipps für Angriff und Verteidigung

Verletzt jemand Marken- und Kennzeichenrechte eines anderen, so hat der Rechteinhaber einen Unterlassungsanspruch gegen den Rechtsverletzer, den er außergerichtlich in Form einer Abmahnung geltend machen kann. Sowohl der Abmahnende als auch der Abgemahnte können dabei Fehler machen, die ihnen teuer zu stehen kommen. Daher sollten beide Seiten besonnen handeln und sich idealerweise fachgerecht beraten lassen. Jedenfalls sollte keineswegs überstürzt gehandelt werden. Die IT-Recht Kanzlei erläutert in ihrem fünften Beitrag im Rahmen der Serie zum Markenrecht wichtige Tipps zum richtigen Umgang mit und gegen Abmahnungen.

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Gastfreundschaft in Ehren: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Gäste

Mit Urteil vom 25.09.2009 (Az. 31 C 266/08-16) hat das LG Frankfurt am Main entschieden, dass ein Hotelbetreiber nicht für Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) haftet, wenn hierfür dessen Gäste verantwortlich sind.

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Werbung im Internet: Bilder, Fotos, Grafiken - Haben Sie (das) Recht dazu?

Werbung im Internet macht ohne Bilder, Grafiken und sonstige lebhafte Elemente eigentlich keinen Sinn. Allerdings ist das das World Wide Web kein rechtsfreier Raum.

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AG Frankfurt a.M.: Störerhaftung verneint - Belehrung eines Minderjährigen über die Benutzung eines Filesharing-Programms ist ausreichend

Nach Ansicht des AG Frankfurt am Main (Urteil vom 17.09.2009, Az.: 31 C 975/08-10) obliegt dem PC-Besitzer keine umfangreiche Pflicht, die Installation einer Sofware zu verhindern, die generelll geeignet ist Programme und Dateien illegal zu downloaden, kopieren oder anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen. Eine einfache Belehrung reicht aus.

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Gute Nachrichten für Opfer von Stadtplan-Abmahnungen

Sie ziehen sich durch unseren Arbeitsalltag, wie kaum ein anderes Thema - Stadtplan-Abmahnungen. Kaum eine Woche vergeht, in der nicht ein verzweifelter Inhaber einer Webseite anruft, der nun mehrere tausend Euro zahlen soll. Doch hier greift ab sofort die 100-Euro-Abmahnung.

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Wahrheit oder Lüge? Blindes Vertrauen kann teuer werden!

Glauben Sie nicht alles, was im Internet steht. Gerade bei juristischen Informationen kursieren viele Gerüchte und Halbwahrheiten. Blindes Vertrauen auf namenlose Forumsteilnehmer kann im echten Leben jedoch sehr teuer werden.

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