Artikel zum Thema „Abmahner“

BGH: Verlinkung auf wesentliche Merkmale im Warenkorb nicht ausreichend

Auf Betreiben der Wettbewerbszentrale hatte Amazon vor einem Jahr vom OLG München in Sachen „Buttonlösung“ eine Lektion erteilt bekommen. Das Gericht war mit der Gestaltung der finalen Bestellseite durch Amazon nicht einverstanden.

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Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung: Gerstengras / Marken: VW, Vapoworld

Es wurde wieder im Bereich der gesundheitsbezogenen Werbung abgemahnt: Es ging um die Wirkungsweisen von Gerstengras. Im Markenrecht hat mal wieder die Volkswagen AG mehrfach abgemahnt - und zwar Kfz-Zubehör-Händler.

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Markenabmahnung wegen Verwendung der VW-Marken

Uns liegen mehrere markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Volkswagen AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der VW-Marken vor.

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Abmahnradar: Werbung: OEKO-TEX / Auslandsversandkosten auf Anfrage / Marke: Hacky Sack

Wiedermal wurden mehrfach unzulässige AGB-Klauseln abgemahnt, was zeigt wie wichtig rechtssichere AGB für Händler sind oder sein sollten. Und es ging um die liebe Werbung: Etwa wegen des Zusatzes "OEKO-TEX zertifiziert" ohne erklärende Hinweise.

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Abmahnradar: Werbung Malerarbeiten / Marken: Römertopf, Ocean Breeze, Flutbox

Zum Jahresende ist es ruhiger geworden: Es ging um den Verkauf von Elektrogeräten nicht registrierter Hersteller. Sowie um die Bewerbung von Malerarbeiten ohne entsprechende Eintragung in der Handwerksrolle. Und vermehrt wurde im Markenrecht abgemahnt.

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Abmahnradar 2019: Ein Überblick

Möglicherweise können mit dem geplanten Anti-Abmahngesetz Abmahn-Auswüchse in Zukunft eingeschränkt werden. Soweit sind wir aber noch nicht. Bis dahin gilt die Devise: Wer die Fehlerquellen kennt, kann Abmahnungen vermeiden.

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Abmahnsichere Rechtstexte für Online-Händler aus Österreich

Inzwischen ist vermehrt zu beobachten, dass auch Händler in Österreich Ziel von Abmahnungen werden, so dass auch diese zunehmend auf eine wettbewerbskonforme Gestaltung ihrer Verkaufsauftritte achten sollten.

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Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Merinowolle / Marken: Hacky Sack, Giesswein, Chitos

Ein bunter Mix: Auffallend war wieder einmal die Häufung der Abmahnungen in Sachen Widerrufsbelehrung. Diese Abmahnungen sind regelmäßig sehr umfangreich, weil bei einer alten bzw. bei einer gänzlich fehlenden Widerrufsbelehrung immer gleich mehrere Punkte vorwerfbar sind.

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LG Köln verbietet nicht anwaltlich betriebenen „Vertragsgenerator“

Legal-Tech-Angebote nehmen einen immer breiteren Raum ein. Warum bei solchen Angeboten letztlich aber doch immer ein Rechtsanwalt bzw. eine Rechtsanwaltsgesellschaft als Verantwortliche(r) dahinter stehen muss, zeigt das LG Köln mit einem aktuellen Urteil auf.

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EuGH: Entscheidung zur Haftung bei Markenverstößen durch Dritte erwartet

Der zuständige Generalanwalt am EuGH fordert eine markenrechtliche Haftung durch Amazon bei FBA-Versand. Bisher konnten sich Plattformbetreiber auf eine fehlende Kenntnis bei Markenverstößen berufen – damit wäre Schluss, sofern der EuGH entsprechend entscheidet.

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Marke des Tages: HACKY SACK

Uns liegt eine Markenabmahnung wegen der angeblich unberechtigten Nutzung des Zeichens HACKY SACK vor. Achtung: HACKY SACK ist nicht nur die geläufige Beschreibung für kleine sandgefüllte Stoffsäckchen zum kicken, sondern auch eine eingetragene EU-Wortmarke.

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Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Giesswein

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Giesswein Walkwaren AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens Giesswein für Schuhe vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen.

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Abmahnradar: Umsatzsteuerzusatz bei Kleinunternehmern

Es wurden Klassiker wie ua. Garantiewerbung, die fehlende Verlinkung zur Streitschlichtungsplattform oder die fehlerhafte Textilkennzeichnung abgemahnt. Aus dem Bereich Werbung mal wieder Gegenstand: Die irreführenden Herkunftsangaben bei Messern.

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Finger weg von der Bezeichnung als Firma wenn keine Eintragung im Handelsregister!

Häufig verwenden auch Klein(st)unternehmen im Rahmen ihres Impressums oder in der Werbung die Bezeichnung „Firma“ oder darauf hindeutende Kürzel. Warum dies rechtlich problematisch ist und zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung führen kann, lesen Sie im aktuellen Beitrag!

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