Artikel zum Thema „Abmahner“

Neuer Verbraucherschutz: Drohen Bußgelder und Verbraucherrechtsbehelfe?

Verbraucherschutzrecht ist aus Händlersicht meist eines: Lästig und teuer. Nun kommen auf deutsche Händler in diesem Bereich unangenehme Neuregelungen zu.

11 min

Abmahnradar: Werbung mit DEKRA / Werbung: Antibakteriell / PU-Leder

Die Werbung ist derzeit beliebtes Abmahnthema - es geht dabei ua. um die Werbung mit "antibakteriell" oder den Wirkweisen von Nahrungsergänzungsmitteln. Zudem wurde mal wieder die Bezeichnung PU-Leder abgemahnt.

18 min

Werbung für antibakterielle Kleidung: Abmahnungen kursieren – zurecht?

Sportbekleidungsartikel werden oft mit antibakteriellen Eigenschaften beworben – und in letzter Zeit zunehmend mit Abmahnungen gesühnt. Ein gefundenes Fressen für Abmahner oder eine vom geltenden Recht gedeckte Werbeaussage?

3 min

Abmahnung formunwirksam, wenn kein Vertreter genannt wird?

Die Reform des UWG durch das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ brachte erhöhte formale Anforderungen an die Gestaltung des Abmahnschreibens mit sich. Was gilt bei Fehlen der Angabe des Vertreters?

5 min

Outdoor: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke EXPLORER

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke EXPLORER für Outddorartikel vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

7 min

Abmahnungen wegen fehlender Registrierung nach Verpackungsgesetz

Wer als Händler Verpackungen mit Ware befüllt und an Endverbraucher abgibt, ist zur Registrierung und Lizenzierung des Verpackungsmaterials verpflichtet. Ausnahmen für Kleinunternehmer oder bestimmte Verpackungsarten gibt es grundsätzlich nicht.

8 min 1

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Werbung mit CE-Zeichen / Marke: ESHA

Im Dezember vergangenen Jahres, als das neue Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch in Kraft getreten ist, hofften viele Händler, dass die wettbewerbsrechtliche Abmahnung sich damit erledigt hatte. Das kann leider so nicht bestätigt werden.

14 min 1

Abmahnradar: Garantie / Grundpreise / Marken: MVP, Bone Crusher, BVB, VARIO

Langsam melden sich die Mitbewerber-Abmahnungen zurück - diesmal: Der scheinbar privat handelnde eBay-Verkäufer, der tatsächlich gewerblich tätig ist. Damit fehlen Impressum, Widerrufsbelehrung, AGB & Co.

13 min

Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Hydra Beauty

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der SHR Germany GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung durch die Verwendung des Zeichens "Hydra Beauty" ua. für medizinische Apparate vor.

7 min

2021 kann kommen: Abmahnschutz mit Mehrwert

Auch und gerade in 2021 steht für uns wieder der Schutz der Onlinehändler im Fokus. Qualität steht dabei im Vordergrund: Die Fachanwälte der Kanzlei stellen die Pflege und Aktualität der Rechtstexte sicher.

8 min

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit BIO / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen

Derzeit mahnen vermehrt die sog. Wettbewerbsvereine ab - etwa der IDO, ua. wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay. Ansonsten ging es um die Werbung.

11 min

Der Bilderklau: Zur unberechtigten Bildnutzung im Internet

Bilderklau im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Wer fremde Bilder nutzen will, braucht wie im richtigen Leben die Zustimmung des Rechteinhabers. Fehlt diese, wird es unangenehm.

8 min 1

Abmahnradar: Das war das Jahr 2020

2020 - sicherlich ein besonderes Jahr. Neben den Belastungen durch die Pandemie gab es zum Jahresende mit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch für Händler zumindest ein positives Signal.

29 min

Schützen Mitgliedschaften bei Abmahnvereinen in der Tat vor Abmahnungen?

Immer wieder kolportiert wird unter Online-Händlern, dass eine Mitgliedschaft bei einem „Abmahnverein“ den Händler vor Abmahnungen dieses Vereins schützen würde.

8 min

Abmahnradar: Fehlende Registrierung Verpackungsgesetz / Marke: Grinds

Wettbewerbsvereine wie der IDO mahnen weiter munter ab - von der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform bis zur fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Und auch im Urheber-, Marken- und Designrecht bleibt ohnehin alles beim Alten.

14 min

Abmahnradar: Werbung: e-Zigaretten ohne Altersverifikation / Werbung mit UVP

Abgemahnt wurde die irreführende Werbung - wegen Nutzung der Begriffe "Testsieger" (ohne Fundstellenangaben) und "UVP". Oder aber der Verkauf von e-Zigaretten ohne Altersverifikation. Wir werden sehen, wie sich das weiterentwickelt.

13 min

Abmahnradar: Werbung: Handwerksbetrieb ohne Eintragung in Handwerksrolle

Diese Woche ging es normal zu: Die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay oder die fehlenden Grundpreise. Etwas exotischer wurde es bei der Abmahnung eines Betriebes, der wohl nicht in der Handwerksrolle eingetragen war, aber mit Handwerker- Dienstleistungen geworben hatte.

16 min

Gesetz gegen Abmahnmissbrauch seit dem 02.12.2020 in Kraft

Nachdem das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ am 09.10.2020 den Bundesrat passiert hat, ist es am 02.12.2020 größtenteils in Kraft getreten. Für künftige Abmahnungen gelten ab sofort neue Einschränkungen.

7 min 1

Abmahnradar: Irreführende Werbung: Schadstofffrei / Urheberrecht: Bilderklau & bootlegs

Die Widerrufsbelehrung - man glaubt gar nicht was bei diesem gesetzlichen Muster so alles schiefgehen kann. Diese Woche ging es um die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, was ua. Fehler beim Fristbeginn und den Widerrufsfolgen mit sich bringt.

18 min

Rechtsmissbrauch: 243 Abmahnungen/Jahr wegen fehlender OS-Verlinkung

Die Abmahnungen wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform sind seit Jahren Dauerthema. Und wenn so zahlreich abgemahnt wird, dann ist natürlich auch der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs nicht fern.

6 min