US-Patentamt überprüft 1-Click-Patent von Amazon

Auf Antrag des neuseeländischen Kurzfilmemachers "Peter Calveley" überprüft das US-Patentamt das umstrittene 1-Click-Patent von Amazon. Den Antrag zur Prüfung hatte Calveley bereits im Februar 2006 gestellt und dafür eine Einspruchsgebühr in Höhe von 2520 US-Doller hingeblättert. Das Patentamt erklärte nun den Einspruch für zulässig und beide Seiten (Amazon und Calveley) haben nun zwei Monate Zeit, ihre Anliegen schriftlich darzulegen.

Das 1999 erteilte Patent gilt unter Experten als das Paradebeispiel für Trivialpatente, die das US-Patentamt auf Software und computergestützte Geschäftsmethoden vergeben hat. Dieses Patent war seinerzeit einer der Auslöser für verschärfte Debatten über die Sinnhaftigkeit von Softwarepatenten in den USA und weit darüber hinaus. Alle Versuche, das Patent doch noch zu kippen, verliefen bisher im Sande. Versuche, das Patent anzugreifen gab es beispielsweise vom Amazon-Konkurrenten Barnes & Noble oder auch vom Verleger Tim O'Reilly.

Nun folgt Peter Calveley mit einer 286 Seiten langen Eingabe, in der er grundsätzlich eine "erfinderische Neuigkeit" anzweifelt. Calveley verweist u.a. auf ein schon zuvor an Edwin Klingman erteiltes Schutzrecht für ein "sicheres Online-System für finanzielle Transaktionen über elektronische Medien" mit der Nummer 5,729,594. Außerdem sieht er im Rahmen des frühen Experiments DigiCashs, eine elektronische Mikrowährung auf den Markt zu bringen, ebenfalls Anhaltspunkte für eine bereits vorher getätigte und genutzte Erfindung mit vergleichbaren Funktionen ("Prior Art").

Auch in Europa sieht sich Amazon mit entsprechenden Nichtigkeits-Einsprüchen konfrontiert. Hier stellen Firmen und Institutionen wie Fleurop, die Gesellschaft für Informatik (GI) oder der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) die Rechtmäßigkeit des Patentes in Frage.

Quelle:www.at-mix.de

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