veröffentlicht von RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)

Elektrogesetz-Novelle geplant

News vom 25.02.2019, 14:32 Uhr | Keine Kommentare

Die Bundesregierung will noch in dieser Legislaturperiode einen Arbeitsentwurf für eine Novelle des Elektrogesetzes vorlegen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/7827) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/7331) hervor. In der Novelle soll laut Antwort auch auf die von den Liberalen angeführte "Quecksilberproblematik bei der gemeinsamen Sammlung von Flachbildfernsehern und Röhrenfernsehern" eingegangen werden.

Eine getrennte Erfassung erscheine in der Praxis nur schwer umsetzbar. Eine Neuregelung sollte vielmehr darauf abzielen, "dass eine bruchsichere Erfassung in entsprechend geeigneten Behältnissen erfolgt und so eine Freisetzung von Quecksilber verhindert wird", schreibt die Bundesregierung.

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Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)
Rechtsanwalt

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