IT-Recht Kanzlei erweitert AGB für Online-Shops um Regelung über virtuelles Hausrecht

In unserem Beitrag "Ratgeber zur wirksamen Ausübung des Hausrechts im Online-Shop - inkl. Muster" haben wir uns bereits umfassend mit den Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines virtuellen Hausrechts für Online-Händler auseinandergesetzt. Nunmehr haben wir auch unsere AGB für Online-Shops um eine Regelung erweitert, die das virtuelle Hausrecht von Online-Shop-Betreibern berücksichtigt.

Die AGB der IT-Recht Kanzlei für den Verkauf von Waren und/oder digitalen Inhalten über einen eigenen Online-Shop wurden um einen neuen Abschnitt erweitert, der die Nutzung des Online-Shops bei der Einrichtung eines Kundenkontos sowie das virtuelle Hausrecht des Online-Shop-Betreibers regelt.

Die neuen Bestimmungen regeln u. a. die Pflichten des Kunden im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Kundenkontos auf der Website des Online-Händlers sowie mögliche Rechtsfolgen bei Verstößen gegen diese Pflichten. Die neuen Regelungen stellen also quasi eine Art Hausordnung für die Nutzung des Online-Shops des Händlers dar und vereinfachen diesem den Vollzug von Sanktionen gegenüber Kunden, die sich nicht an die Spielregeln halten.

Mandanten der IT-Recht Kanzlei, deren Rechtstexte für eigene Online-Shops im Rahmen eines der AGB-Pakete der IT-Recht Kanzlei gepflegt werden, können die neuen Regelungen bei Bedarf über das Mandantenportal der IT-Recht Kanzlei in ihre AGB integrieren.

Hinweis: Für solche Fälle, in denen der Kunde seine vertraglichen Nebenpflichten aus einem abgeschlossenen Kaufvertrag mit dem Online-Händler diesem gegenüber verletzt und der Händler hieraus Sanktionen gegen den Kunden vollziehen möchte, stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten ab sofort einige hilfreiche Musterschreiben über das Mandantenportal zur Verfügung, mit deren Hilfe der Händler individuell auf solche Verstöße reagieren kann.

Nähere Informationen zu den AGB-Paketen der IT-Recht Kanzlei sowie eine Möglichkeit, diese online zu buchen finden Sie hier.

Autor:
Arndt Joachim Nagel
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht