Die Dezember-Abmahnungen waren geprägt von den fehlenden Registrierungen iSd. Verpackungsgesetzes und Elektrogesetzes. Zudem wurde mal wieder vermehrt die Werbung abgemahnt: Sei es das Schlagwort "bekömmlich" oder die Irreführung zu Wirkweisen mangels wissenschaftlicher Belege. Auch urheberrechtliche Abmahnungen wegen Bilderklau nahmen wieder etwas zu. Die Anzahl der markenrechtlichen Abmahnungen bleibt auch zum Jahresende konstant hoch.
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es u.a. um folgende Themen:
- Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise
- Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung
- Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Kaffee: Werbung mit "bekömmlich"
- Fake: Abmahnungen der "Kanzlei" DUVENHOFF, LOMBARDI & CIE.
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Irreführung über privates / gewerbliches Handeln
- Hautcreme: Irreführende Werbung mangels wissenschaftlicher Erkenntnis
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Werbung mit "low carb"
- Nahrungsergänzungsmittel: Irreführende Werbung ohne wissenschaftliche Belege
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls wurde in den letzten Monaten auffallend viel im Markenrecht abgemahnt - diesen Monat ging es u.a. um folgende Marken:
- "KODRA"
- "ILBAY's"
- "Ceran"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.
- "Räderhotel"
- "Evolution"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.
"BABYborn"
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marke finden Sie hier.
Markenkollision
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marke finden Sie hier.
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnung im Zusammenhang mit Bilderklau.
Weitere Infos hierzu finden Sie hier.
Tipp für Mandanten der IT-Recht Kanzlei
Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden im Mandantenportal eine ausführliche Zusammenstellung über die meistabgemahnten Begriffe in der Werbung und die Abmahnklassiker an sich.
Und übrigens: Die IT-Recht Kanzlei hat den Radar auch mobil gemacht - und informiert über eine eigene App mittels Push-Nachrichten über wichtige Abmahnthemen. Hier kann die Abmahnradar-App bezogen werden:
Die Nutzung der App ist natürlich kostenlos.
Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.
Link kopieren
Als PDF exportieren
Per E-Mail verschicken
Zum Facebook-Account der Kanzlei
Zum Instagram-Account der Kanzlei
weitere News
0 Kommentare