Verpackungsgesetz

Allgemeine Fragen zum Verpackungsgesetz - Teil 1 der neuen Serie zum VerpackG

Der erste Teil der neuen Serie zum Verpackungsgesetz behandelt viele allgemeine Fragen zum VerpackG. Welche für Online-Händler relevante Neuerungen sieht das Verpackungsgesetz vor? Wieso müssen sich Online-Händler bereits in diesem Jahr mit dem Verpackungsgesetz auseinandersetzen? Diese und weitere Themen sind Gegenstand dieses Teils.

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Neue Serie der IT-Recht Kanzlei: zum Verpackungsgesetz

Nach der DSGVO steht nun ein weiteres wichtiges rechtliches Thema für Online-Händler an: das Verpackungsgesetz. Dieses tritt am 01.01.2019 in Kraft und wird einmal mehr die Spielregeln im E-Commerce ändern. So wird auf Online-Händler - neben neuen Datenmeldungspflichten - unter anderem auch eine allgemeine Registrierungspflicht bei der "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" zukommen. In einer neuen Serie stellt die IT-Recht Kanzlei die wichtigsten Fragen und Antworten rund um das neue Verpackungsgesetz vor.

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Das Verpackungsgesetz: Leitfaden für Online-Händler (Update)

Das am 01.01.2019 in Kraft getretene Verpackungsgesetz hat einmal mehr die Spielregeln im E-Commerce geändert. So müssen sich Online-Händler nun bei der "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" registrieren, um ihre Verpackungen auf legale Weise in Verkehr bringen zu können. Auch haben Online-Händler neue Datenmeldungspflichten zu beachten. Die IT-Recht Kanzlei stellt das neue Verpackungsgesetz im Einzelnen vor. Dabei wird im wesentlichen auf die einschlägigen Pflichten von Online-Händlern eingegangen.

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Verpackungslizenzierung: Frist bis 31. Dezember 2017 beachten!

Online-Händler liefern in aller Regel ihre Produkte in Verpackungen an den privaten oder gewerblichen Endabnehmer. In dem Fall sind sie in Deutschland gemäß Verpackungsverordnung verpflichtet, die Rücknahme und Verwertung des eingesetzten Verpackungsmaterials zu gewährleisten.

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Das neue Verpackungsgesetz: verschärfte Prüfungen ab 2018

Am 1. Januar 2019 tritt das Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft. Ab dann gelten neue gesetzliche Regelungen für das Inverkehrbringen sowie die Rücknahme, Sortierung und Verwertung von Verpackungen. Das Gesetz löst die derzeit geltende Verpackungsverordnung (VerpackV) ab und ist auch für Online-Händler bindend.

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Verpackungslizenzierung: Was Sie in Österreich beachten müssen

Auch in Österreich ist jeder Versandhändler/Online-Shop, der ein verpacktes Produkt an einen Endverbraucher liefert, gesetzlich dazu verpflichtet, die Rücknahme und Verwertung des eingesetzten Verpackungsmaterials sicherzustellen.

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FAQ: Neues Verpackungsgesetz

Ab 2019 gelten neue gesetzliche Regelungen für das Inverkehrbringen, die Rücknahme, Sortierung und Verwertung von Verpackungen, die bei privaten Endverbrauchern anfallen. Das Verpackungsgesetz (VerpackG), mit dem diese neuen Vorgaben eingeführt werden, hat am 12. Mai 2017 den Bundesrat passiert und tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Es löst die derzeit geltende Verpackungsverordnung ab. Das Gesetz soll zu mehr und besserem Recycling von Verpackungsabfällen sowie einer besseren Kontrolle/einem besseren Vollzug führen. Die wichtigsten Änderungen haben wir in unseren FAQ für Sie zusammengestellt.

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Verpackungslizenzierung – Rechte und Pflichten im Onlinehandel

Onlinehändler liefern einen Großteil ihrer Produkte in Verpackungen an den privaten oder gewerblichen Endverbraucher. Damit sind sie in Deutschland gemäß Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, die Rücknahme und Verwertung des eingesetzten Verpackungsmaterials sicherzustellen. Diese so genannte Lizenzierungsplicht gilt auch für Produktverpackungen, die aus dem Ausland importiert und in Deutschland in Verkehr gebracht werden.

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activate – by Reclay kooperiert mit IT-Recht-Kanzlei - Schnelle und einfache Verpackungslizenzierung für Händler

Jeder, der in Deutschland Verpackungen herstellt oder in Verkehr bringt, muss gemäß Verpackungsverordnung für die Rücknahme und Verwertung des Verpackungsmaterials Sorge tragen. Insbesondere für Onlinehändler mit geringeren Verpackungsmengen war diese sogenannte Verpackungslizenzierung bislang meistens sehr zeitaufwendig und kompliziert. Hier schafft das Online-Portal activate – by Reclay Abhilfe. activate bietet Verpflichteten eine einfache und schnelle Möglichkeit, um in nur wenigen Schritten allen rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen.

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Länderübergreifender Versand? Österreichische Verpackungsverordnung verpflichtet auch Händler in Deutschland

Die Verpackungsverordnung nimmt Online-Händler und Verkäufer auf Plattformen wie eBay, Amazon und DaWanda in die Pflicht: Sie müssen die Verpackungen, die sie für den Versand von Waren in Umlauf bringen, auch wieder recyceln lassen. Auch beim Versand ins Ausland muss sichergestellt sein, dass Kartons, Füllmaterialien und Co. dem Wertstoffkreislauf wieder zugeführt werden. Versendet also ein deutscher Händler auch nach Österreich, muss er zusätzlich die Anforderungen der österreichischen Verordnung erfüllen und dort einen Lizenzierungsvertrag abschließen. Und ein Händler aus Österreich muss beim Versand von Waren nach Deutschland ebenfalls die deutschen Anforderungen erfüllen.

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Oft gefragt: Ist im Shop ein Hinweis auf die Verpackungsverordnung erforderlich?

Mit der Verpackungsverordnung wurde die deutsche Wirtschaft erstmals verpflichtet, bei der Entsorgung und Vermeidung von Verpackungsabfällen mitzuwirken. In der Praxis funktioniert die Kostenbeteiligung über ein Lizenzierungssystem. Das heißt, dass Unternehmen aber auch Online-Händler verpflichtet sind, Verpackungen zu lizensieren, bevor sie an den Verbraucher weiter gegeben werden dürfen. Bereits viele Online-Händler haben sich daher einem entsprechendem dualem System angeschlossen.

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FAQ zur Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen

Beim Vertrieb von Getränken in "nicht ökologisch vorteilhaften" Einweggetränkeverpackungen (mit Füllvolumen von 0,1 – 3 Liter) sind Online-Händler gemäß § 9 Verpackungsverordnung verpflichtet, ein Pfand in Höhe von mindestens 0,25 Euro einschließlich Umsatzsteuer je Verpackung zu erheben. Die IT-Recht Kanzlei beantwortet in ihrem aktuellen Beitrag die wichtigsten Fragen zum Thema Pfanderhebungspflicht für Einweggetränkeverpackungen.

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LG Düsseldorf: Wettbewerbsverstoß durch unterlassene Pfanderhebung bei Erfrischungsgetränken

Der Vertrieb von Getränken in Einweggetränkeverpackungen (mit Füllvolumen von 0,1 – 3 Liter) ohne Pfanderhebung und Kennzeichnung der Pfandpflicht kann gegen die Verpackungsverordnung verstoßen und zu einem Wettbewerbsverstoß i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) führen.

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Verpackungsverordnung: Große FAQ-Sammlung zur Verpackungsverordnung (Update)

Gerade in den letzten Monaten haben uns wieder diverse Anfragen zum Thema "Verpackungsverordnung und Lizenzierungspflicht" erreicht. Viele Online-Händler beschäftigen sich aktuell wieder mit der Frage, ob der Anschluss an einen Entsorgungsdienstleister zwingend ist und welche Kosten dies verursacht. Die IT-Recht Kanzlei hat in Kooperation mit ihrem Kooperationspartner, Reclay activate – by Reclay, die wichtigsten und interessantesten Fragen zur Verpackungsverordnung (die 2019 durch das Verpackungsgesetz abgelöst wird) zusammengestellt und beantwortet.

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IT-Recht Kanzlei informiert über die neue Verpackungsverordnung

Die Verpackungsverordnung wurde erst kürzlich novelliert und deren Neuerungen betrifft so gut wie alle Onlinehändler in Deutschland. Aus diesem Grund hat die IT-Recht Kanzlei den vorliegenden Beitrag verfasst, der die entscheidenden Auswirkungen für Onlinehändler beschreibt.

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Die fünfte Novelle zur Änderung der Verpackungsverordnung - Was sich für Internethändler ändert!

Internethändlern hat die Verpackungsverordnung in der Vergangenheit bereits die ein oder andere Schweißperle auf die Stirn getrieben. Unklar war vielen, ob sie auf ihrer Homepage auf die Verpackungsverordnung bzw. die Möglichkeit der Rückgabe von Verpackungen hinweisen müssen, um der Gefahr einer Abmahnung zu entgehen. Diese und andere Fragen hat die IT-Recht Kanzlei bereits im Oktober [beantwortet|verpackungsverordnung-aufklaerung.html] . Nun ist die sog. fünfte Novelle zur Verpackungsverordnung vom Gesetzgeber verabschiedet worden. Die IT-Recht Kanzlei informiert Sie über die wichtigsten Änderungen, insbesondere für Internethändler.