Verwechslungsgefahr im Markenrecht – Ein Überblick
Ein Kernproblem im Markenrecht ist die Verwechslungsgefahr zwischen Marken. Dieser Beitrag liefert einen kompakten Überblick über die rechtlichen Grundlagen, die maßgeblichen Prüfkriterien und typische Fallkonstellationen.
6 min
Trend Markenabmahnung - heute: Skoda, Fabia und Oktavia
Markenabmahnungen boomen – zuletzt ging es um die Marken Skoda, Fabia, Oktavia oder Giovanni's. Und wie immer geht’s dabei um die Frage: Wäre das vermeidbar gewesen?
8 min
Die wichtigsten Fragen zur Markenabmahnung
Wer sich eine Markenabmahnung einfängt ist auch wegen der hohen Kosten überfordert mit der Situation. Wir zeigen auf, was es mit dem Schreckgespenst Markenabmahnung auf sich hat.
9 min
Markenabmahnung: Und jetzt?
Markenabmahnungen sind seit Jahren ein teures und nervenaufreibendes Thema für Händler. Was eine Abmahnung bedeutet und wie Sie richtig darauf reagieren, erklären wir hier kompakt und verständlich.
4 min
Trend Markenabmahnung - heute: Nutzung der Marke SABRO
Markenabmahnungen boomen - diesmal wurde die Bezeichnung SABRO wegen der Verwendung in einer Google-Anzeige abgemahnt. Und wie immer geht es um viel Geld! Wie lässt sich das vermeiden?
8 min
Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die Top-Abmahngründe im Markenrecht
In den letzten Jahren ist die Zahl der Marken-Abmahnungen deutlich gestiegen – selbst "Klassiker" im Markenrecht scheinen bei vielen noch nicht angekommen zu sein. Höchste Zeit also, häufige Abmahngründe im Markenrecht näher zu betrachten.
9 min
Keine automatische Erstattung von Patentanwaltskosten bei Markenabmahnung
Markenabmahnungen: Neben den hohen Anwaltskosten werden oft auch Patentanwaltskosten geltend gemacht. Während die Rechtsprechung dies lange anerkannt hat, stellte der BGH klar, dass nur zweckentsprechende Rechtsverfolgungskosten erstattungsfähig sind.
7 min
Bitte Abstand halten: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht
Bei der Anmeldung einer Marke prüft das Markenamt vor der Eintragung automatisch, ob absolute Schutzhindernisse vorliegen. Das Markenamt prüft jedoch nicht, ob so genannte relative Schutzhindernisse in Form von vorrangigen Rechten Dritter bestehen.
8 min
Markenabmahnung wegen ähnlicher Nutzung der Marke Divina für Parfum
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der MV Marketing & Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung durch eine ähnliche Verwendung des Zeichens "Divina" für Parfum vor.
7 min
Outdoor: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke EXPLORER
Der IT- Recht Kanzlei liegen gleich mehrere markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens EXPLORER für Outdoorartikel vor.
7 min
Abmahnung wegen Nutzung der Marke KTM
Der IT- Recht Kanzlei liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen der KTM AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des geschützten Zeichens KTM vor.
7 min
Markenabmahnung wegen Nutzung des BMW-Logos für KFZ-Dienstleistungen
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnungen der BMW AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des BMW-Logo zur Bewerbung von KFZ-Dienstleistungen vor.
7 min
Markenabmahnung: Und was jetzt?
Die Zahl der Markenabmahnungen ist seit vielen Jahren konstant hoch. Erhält ein Händler eine Markenabmahnung, ist die Aufregung zunächst groß - nicht zuletzt wegen der regelmäßig hohen Gegenstandswerte und der damit verbundenen hohen Abmahnkosten.
7 min
Lacoste ja nix? Markenabmahnung der Lacoste S.A.
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Lacoste S.A. wegen einer angeblich ähnlichen Markeneintragung vor. Angegriffen wird die Marke eines Verlages, der das bekannte Krokodil in seinem Logo führt.
7 min
Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V.: Irreführende Werbeaussagen
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Werbeaussagen zu kosmetischen Erzeugnissen.
2 min
Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Harley Davidson
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Harley-Davidson Motor Company Inc. wegen angeblicher Markenrechtsverletzung durch die Verwendung des Zeichens Harley Davidson für Papierkarten vor. Natürlich ist dieses starke Zeichen markenrechtlich mehrfach geschützt.
7 min
Die große Unbekannte: Die Berechtigungsanfrage
Die Berechtigungsanfragen häufen sich in letzter Zeit. Viele Händler wissen damit nicht so recht umzugehen und halten derartige Anfragen bereits für eine Abmahnung. Doch eine Abmahnung ist es eben gerade nicht.
6 min
Bitte lächeln: Zur Klassenähnlichkeit bei Markenkollision
Bei Markenkollisionen wird nicht nur das Zeichen, sondern auch die betroffene Klasse geprüft – entscheidend ist dabei auch die Ähnlichkeit. Das OLG Frankfurt befasste sich mit einem Fall, in dem sich Dienstleistungen und deren Vermittlung gegenüberstanden.
6 min
Markenabmahnung der Mad Dogg Athletics Inc. wegen der Marke Spinning
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Mad Dogg Athletics, Inc. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke Spinning vor.
7 min
Hinterm Mond? Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke APOLLO
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Sioux Holding GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke APOLLO für Taschen vor.
7 min
