Artikel zum Thema „Streitwert, Bei, Falscher, Widerrufsbelehrung“

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Abmahnradar: Lebensmittel: Werbung mit Wirkweisen / Marke: OHRNAMENTI

Wer tatsächlich gewerblich handelt, sollte seine Angebote nicht als Privatverkauf kennzeichnen - denn dann fehlen unter anderem Impressum, Widerrufsbelehrung oder Informationen zum Vertragsschluss.

11 min

Abmahnradar: Werbung mit "magenfreundlich" / Futtermittel: Irreführende Werbung

Eine Werbung für Ergänzungsfuttermittel wurde wegen irreführender Wirkungsweise beanstandet. Im Lebensmittelbereich ging es um die Werbung mit dem Begriff "magenfreundlich" und um eine unzulässige Preisherabsetzung.

15 min 1

Abmahnradar: Verstoß ElektroG / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, Global, VW

Nach längerer Zeit ging es mal wieder um eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Elektrogesetz. Hier gibt es Informations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten, deren Verletzung gerne mal abgemahnt werden kann.

13 min

Abmahnradar: Hygieneartikel: Ausschluss Widerruf / Marken: Miele, Toyota

Unter anderem ging es diesmal um den unzulässigen Ausschluss des Widerrufsrechts bei elektrischen Zahnbürsten. Oder um das fehlende Zutatenverzeichnis und die fehlende Angabe des Lebensmittelunternehmers bei Lebensmitteln.

16 min

Abmahnradar: Marken: LEGENDADDY, Pink Floyd

Immer dann, wenn eine gesetzliche Verpflichtung zu bestimmten Angaben besteht und damit geworben wird, kann es sich um eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten handeln.

15 min

Abmahnradar: Fehlendes Impressum / Grundpreise / Werbung: Zeckenschutz

Sogenannte Wettbewerbsvereine dominieren weiterhin den Abmahnmarkt. In dieser Woche tat sich ein Vertreter besonders hervor und mahnte gleich mehrfach ab: Einmal wegen Werbung für Zeckenschutz und einmal wegen falscher Grundpreise.

11 min

Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Marken: Aventus, Harley Davidson, MO

Nach langer Zeit wurden mal wieder Klassiker wie das fehlende Widerrufsformular oder der fehlende Link zur OS-Plattform abgemahnt. Man sieht: Abmahnsichere Rechtstexte sind nach wie vor ein Garant, um Abmahnungen zu vermeiden.

14 min

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Unzulässige E-Mail-Werbung

Nach wie vor hoch ist die Zahl der Abmahnungen wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen - eBay-Händler sollten ihre Angebote diesbezüglich also dringend noch einmal überprüfen. Auch in Sachen E-Mail-Werbung wurde wieder abgemahnt.

17 min

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Steuerermäßigung: Falsche Preisangaben

Weitestgehend neu waren die Abmahnungen wegen fehlender Angaben zur Reduzierung der gesetzlichen Mehrwertsteuer und damit falscher Preisangaben. Besser bekannt sind den Händlern dagegen vermutlich die Abmahnungen wegen der Garantiewerbung.

16 min

Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Merinowolle / Marken: Hacky Sack, Giesswein, Chitos

Ein bunter Mix: Auffallend war wieder einmal die Häufung der Abmahnungen in Sachen Widerrufsbelehrung. Diese Abmahnungen sind regelmäßig sehr umfangreich, weil bei einer alten bzw. bei einer gänzlich fehlenden Widerrufsbelehrung immer gleich mehrere Punkte vorwerfbar sind.

21 min

Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung gängiger Abmahngründe (Update: 1000 Abmahngründe!)

Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die 1000 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein.

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