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von RA Felix Barth

Abmahnradar September: Fehlerhafte Rechtstexte, fehlende Warnhinweise, irreführende Werbung & Marken

Auch im September gab es wieder zahlreiche Abmahnungen. Es ging u.a. um fehlerhafte Rechtstexte, fehlende Warnhinweise bei Biozidprodukten, irreführende Werbung und sog. Abmahnklassiker (fehlende Grundpreise, fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes). Weiterhin mahnen vornehmlich Wettbewerbsvereine und einige wenige Mitbewerber ab. Im Marken- und Urheberrecht wird weiter recht hochfrequent abgemahnt.

Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht

Im Wettbewerbsrecht ging es u.a. um folgende Themen:

  • Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung
  • Amazon: Behinderung und Täuschung bei Anhängen an Artikel Dritter
  • Werbung mit "versicherter Versand"
  • Unklare Lieferfristen
  • Fehlende Grundpreise
  • Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform
  • Fehlende Angaben zur Vertragstextspeicherung

Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

  • Irreführung: Artikelmerkmal "NEU"
  • Widerrufsbelehrung

Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

  • Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise
  • Gesundheitsbezogene Angaben: Kaffee-Werbung mit "bekömmlich"

Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

Abmahnungen aus dem Markenrecht

Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls wurde in den letzten Monaten auffallend viel im Markenrecht abgemahnt - diesen Monat ging es u.a. um folgende Marken:

  • "Ligakasten"
  • "Ligabier"
  • "CeraWhite"

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.

"Mensch ärgere Dich nicht"

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marke finden Sie hier.

"Tielbürger"

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marke finden Sie hier.

"KODRA"

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marke finden Sie hier.

Sonstige Abmahnungen

Ansonsten gab es noch einige urheber- und geschmackmusterrechtliche Abmahnungen:

- Unberechtigte Bildnutzung

Weitere Infos zum vorgenannten Abmahnthema finden Sie hier.

-Geschmacksmusterverletzung

Weitere Infos zu dieser Abmahnung gerne hier.

Tipp für Mandanten der IT-Recht Kanzlei

Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden im Mandantenportal eine ausführliche Zusammenstellung über die meistabgemahnten Begriffe in der Werbung und die Abmahnklassiker an sich.

Und übrigens: Die IT-Recht Kanzlei hat den Radar auch mobil gemacht - und informiert über eine eigene App mittels Push-Nachrichten über wichtige Abmahnthemen. Hier kann die Abmahnradar-App bezogen werden:

Die Nutzung der App ist natürlich kostenlos.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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