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Verbraucherschutz
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Verbraucherschutz

Wie kann man den lästigen Einwurf von Werbung in Briefkästen wirksam ein Ende setzen?

Wie kann man den lästigen Einwurf von Werbung in Briefkästen wirksam ein Ende setzen?

Schon im Jahre 1988 entschied der Bundesgerichtshof, dass dem Eigentümer oder Besitzer einer Wohnung, der sich durch einen Aufkleber an seinem Briefkasten gegen den Einwurf von Werbematerial wehrt, gegenüber dem Werbenden ein Unterlassungsanspruch zusteht, wenn es dennoch zum Einwurf von Werbematerial kommt. Dieses Urteil hat noch immer unverändert Gültigkeit.

Musterschreiben: IT-Recht-Kanzlei unterstützt Opfer von Internet-Lockfallen
29.04.2007 | Internetlockfallen

Musterschreiben: IT-Recht-Kanzlei unterstützt Opfer von Internet-Lockfallen

Obwohl die IT-Recht-Kanzlei bereits mehrmals über das Phänomen von Internet-Lockfallen berichtete, erreichen uns in diesem Bereich nach wie vor fast täglich neue Fälle, in denen verunsicherte Internet-Nutzer um Rat fragen.

Auszahlung von Prepaid-Guthaben an Mobilfunkkunden noch immer nicht störungsfrei

Auszahlung von Prepaid-Guthaben an Mobilfunkkunden noch immer nicht störungsfrei

Bereits Mitte letzten Jahres [ *berichtete die IT-Recht Kanzlei* |index.php?id=20060622_Mobilfunk_-_Prepaid-Guthaben_d%FCrfen_nicht_verfallen] , dass Mobilfunkbetreiber Prepaid-Guthaben ihrer Kunden weder nach einer vertraglich festgesetzten Frist noch bei Beendigung des Vertrages löschen dürfen. Leider zeigt jedoch die Praxis der IT-Recht Kanzlei, dass so mancher Mobilfunkbetreiber noch immer erst auf anwaltlichen Druck Prepaid-Guthaben seiner Kunden freigibt.

Urteil gegen Lock-Domainbetreiber!
22.02.2007 | Internetlockfallen

Urteil gegen Lock-Domainbetreiber!

Die IT-Recht Kanzlei berichtete bereits mehrfach über [ *„Internetfallen“* |index.php?id=dl_Abzocke%20im%20Internet] . Diese bedienen sich angeblicher Gratis-Angebote um Internetnutzer anzulocken mit der regelmäßigen Folge, dass Letzteren eine böse Überraschung in Form einer kostenpflichtigen Vertragsbindung droht. Nun klagte einer dieser „Lock-Domain“ Betreiber und gab damit erstmals einem Gericht die Möglichkeit, eine typische Internet-Vertragsfalle genauer in Augenschein zu nehmen…

IT-Recht Kanzlei bezieht Stellung gegenüber Lock-Domain-Betreiberin
27.11.2006 | Internetlockfallen

IT-Recht Kanzlei bezieht Stellung gegenüber Lock-Domain-Betreiberin

Gerade in letzter Zeit wenden sich mehr und mehr genervte Internetnutzer an die IT-Recht Kanzlei, die von ihren negativen Erfahrungen mit den alltäglichen Fallstricken des „E-Commerce“ (= elektronischer Handel) berichten. Immer wieder geht es dabei auch um Websites (böse Zungen sprechen von sog. „Köder-Domains“), die überaus ansprechend „designed“ sind und deren bunte Startseiten dem Besucher nützliche Gratisinhalte oder zumindest witzige Dienstleistungen zu versprechen scheinen.

Vorsicht vor unseriösen Angeboten im Internet!
04.10.2006 | Internetlockfallen

Vorsicht vor unseriösen Angeboten im Internet!

In der aktuellen Kritik vieler Verbraucherschutzeinrichtungen steht zur Zeit eine Firma namens „ISAS“ (Internet Services and Solutions à s. auch www.isa-solutions.de) - A&M Schmidtlein GbR aus Deutschland. Das Unternehmen betrieb noch bis vor wenigen Monaten Internetseiten, bei denen sich durch angebliche Gratis-Angebote gelockte Internetnutzer (insbesondere auch Kinder) anmelden konnten mit der regelmäßigen Folge, dass eine böse Überraschung in Form einer mindestens einjährigen und kostenpflichtigen Vertragsbindung (!) droht.

Kein Entgelt für nicht nachvollziehbare Premium SMS-Dienstleistungen!

Kein Entgelt für nicht nachvollziehbare Premium SMS-Dienstleistungen!

Es ist ein häufiges Problem: Mobilfunkunternehmen machen im Namen und im Auftrag von (meist dubiosen) Dienstleistern gegenüber ihren Kunden Gebühren für teure Premium SMS-Dienste geltend und der Kunde behauptet, er habe derlei Leistungen zu keinem Zeit angefordert, ja geschweige denn in Anspruch genommen. Wer trägt hier nun für einen entsprechenden Vertragsschluss die Beweislast?

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