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Widerrufsbelehrung
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Widerrufsbelehrung

Fortsetzung der beliebten Reihe der IT-Recht Kanzlei zu Fragen zum Widerrufsrecht (Teil 2)
20.07.2007 | Widerrufsbelehrung

Fortsetzung der beliebten Reihe der IT-Recht Kanzlei zu Fragen zum Widerrufsrecht (Teil 2)

Immer mehr Online-Händler fühlen sich durch den Gesetzgeber bei der Ausübung ihrer Geschäfte gegängelt und gegenüber den Verbrauchern grob benachteiligt. Noch schlimmer: Sie verstehen nicht, was überhaupt in rechtlicher Hinsicht von ihnen verlangt wird. Insbesondere das Thema "Widerrufsbelehrung" ist für viele mittlerweile so verworren und unübersichtlich geworden, dass sie sich den Abmahner oftmals völlig hilflos ausgesetzt fühlen. Nur allzugerne würden sie ja ihren rechtlichen Pflichten nachkommen - *bloß, wie macht man das?*

Serie Teil 1: FAQ zu den Besonderheiten des Widerrufsrechts bei Fernabsatzgeschäften
21.03.2007 | Widerrufsbelehrung

Serie Teil 1: FAQ zu den Besonderheiten des Widerrufsrechts bei Fernabsatzgeschäften

Immer mehr Online-Händler fühlen sich durch den Gesetzgeber bei der Ausübung ihrer Geschäfte gegängelt, wenn nicht sogar gegenüber dem Verbraucher grob benachteiligt. So gilt etwa selbst der Grundsatz Pacta sunt servanda (wörtlich: "Verträge sind einzuhalten") ihnen gegenüber nur noch eingeschränkt. Zudem führen die Widerrufs-bzw. Rückgaberechte der Verbraucher zu massiver Rechtsunsicherheit auf Seiten der Unternehmerschaft. Aus diesem Grund hat sich die IT-Recht Kanzlei vorgenommen, im Rahmen einer mehrteiligen Serie alle grundlegenden Fragen zu beantworten, die im Zusammenhang mit den Besonderheiten des Widerrufsrechts auftreten können.

Widerrufs- oder Rückgaberecht – was ist günstiger für Online-Händler?
04.03.2007 | Widerrufsbelehrung

Widerrufs- oder Rückgaberecht – was ist günstiger für Online-Händler?

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob es nicht prinzipiell günstiger für den E-Commerce-Anbieter (bspw. eBay-Verkäufer oder Shopbetreiber) wäre, dem Verbraucher bei Online-Geschäften statt einem Widerrufsrecht (i.S.d. § 355 BGB) ein Rückgaberecht (i.S.d. § 356 BGB) einzuräumen.

Kein Ausschluss des Widerrufsrechts durch Versiegelung von CDs mit Tesa-Streifen
30.01.2007 | Widerrufsbelehrung

Kein Ausschluss des Widerrufsrechts durch Versiegelung von CDs mit Tesa-Streifen

Wie die IT-Recht-Kanzlei bereits [ *berichtete* |index.php?id=Download%7CRechtsthemen%7CE-Commerce+%28Rechtssicherer+Online-Shop%29%7C64_Die_TOP_5_-_Wann_Online-H%E4ndler_den_Verbrauchern_kein_Widerrufsrecht_einzur%E4umen_haben%21.txt] , sieht das Gesetz mehrere Fälle vor, in denen dem Verbraucher bei Fernabsatzverträgen kein Widerrufsrecht zusteht. Einer dieser Fälle ist in § 312 IV Nr. 2 BGB geregelt. Danach besteht das Widerrufsrecht grundsätzlich nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Verkäufer bestreitet den fristgerechten Erhalt des Widerrufs - Wie ist die Rechtslage?
04.01.2007 | Widerrufsbelehrung

Verkäufer bestreitet den fristgerechten Erhalt des Widerrufs - Wie ist die Rechtslage?

Das Problem stellt sich wie folgt dar: Der Verbraucher bestellt eine Ware über das Internet und entschließt sich später von seinem ihm zustehendem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen. Er formuliert also das Widerrufsschreiben und schickt dieses fristgerecht dem Verkäufer zu. Dieser behauptet jedoch anschließend, den Brief niemals bzw. erst nach Ablauf der Widerrufsfrist erhalten zu haben. Wie ist hier die Beweislage?

Problematik der Erstattungspflicht von Hinsendekosten beim Fernabsatzvertrag
11.12.2006 | Widerrufsbelehrung

Problematik der Erstattungspflicht von Hinsendekosten beim Fernabsatzvertrag

Gerade in letzter Zeit hatten einige Gerichte sich immer wieder mit der Frage zu beschäftigen, wer denn im Falle eines erklärten *Widerrufs* (oder etwa einer durch den Verbraucher erfolgten *Rückgabe* ) neben dem entrichteten Kaufpreis auch die *Kosten der Hinsendung* zu tragen hat – *der Unternehmer oder der Verbraucher?*

Die TOP 5 - Wann Online-Händler den Verbrauchern kein Widerrufsrecht einzuräumen haben!
05.12.2006 | Widerrufsbelehrung

Die TOP 5 - Wann Online-Händler den Verbrauchern kein Widerrufsrecht einzuräumen haben!

Das in § 355 BGB geregelte Widerrufsrecht für Verbraucher ist vielen eBay-Anbietern oder auch Online Shopbetreibern ein Dorn im Auge...

Gerangel um Widerrufs- und Anfechtungsrechte - eine FAQ
11.08.2006 | Widerrufsbelehrung

Gerangel um Widerrufs- und Anfechtungsrechte - eine FAQ

Um bei eBay auf der rechtlich sicheren Seite zu stehen, bedarf es nur der Kenntnis einiger weniger grundlegender Entscheidungen. Nicht mehr aber auch nicht weniger. Darüber hinaus schadet es natürlich auch nicht, sich bei Interesse mit ein paar spezielleren Rechtsfragen mit eBay-Bezug zu beschäftigen.

Musterwiderrufsformular des Bundesjustizministerium unwirksam
04.08.2006 | Widerrufsbelehrung

Musterwiderrufsformular des Bundesjustizministerium unwirksam

Das LG Halle entschied in seinem erst jetzt bekannt gewordenen Urteil bereits Mitte Mai des vorigen Jahres (Az. 1 S 28/05), dass das Muster nicht das Papier wert sei, auf dem es gedruckt ist.

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