Verkauf von Lebensmitteln

20.11.2009, 15:09 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Neues: Zur Health Claims Verordnung

Die Wettbewerbszentrale [weist darauf hin|http://www.wettbewerbszentrale.de/de/aktuelles/_news/?id=907] , dass sie aufgrund von Beschwerden aus der Lebensmittelbranche stichprobenartig Produkte auf die Einhaltung der Hinweispflichten nach der Health Claims Verordnung überprüft hätte. Mehrere dieser Produkte würden Mängel bei der Einhaltung der Vorschriften der so genannten Health Claims Verordnung aufweisen.

16.09.2009, 18:43 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Irreführende Lebensmittelwerbung: Sie verkaufen Saft aus Orangensaftkonzentrat? Dann bewerben Sie diesen nicht als "Orangensaft"

Das OLG Düsseldorf entschied mit Beschluss vom 11.08.2008 (Az. I-20 W 102/08), dass die Bezeichnung "Orangensaft" für einen beworbenen Orangensaft aus Orangensaftkonzentrat irreführend im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 1 LFGB sei, da die Verwendung der Bezeichnung Orangensaft ohne den Zusatz "aus Orangensaftkonzentrat" eine irreführende Angabe über die Beschaffenheit und die Art der Herstellung des beworbenen Produktes darstelle.

10.06.2009, 13:16 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Handel mit diätetischen Lebensmitteln: Kleiner Inhalt, großer Aufwand

Das Internet ist mittlerweile auch ein sehr ergiebiger Lebensmittelmarkt – und wird von Online-Händlern dementsprechend auch immer öfter für den Vertrieb von Lebensmitteln verwendet. Beim Verkauf von sog. „diätetischen“ Lebensmitteln sind jedoch einige gesetzliche Besonderheiten zu beachten.

17.04.2009, 10:29 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Wunder gibt es immer wieder? Veröffentlichung von ersichtlich betrügerischer Diätwerbung verboten!

Ein neuer Bio-Kampfstoff? Nein, nur ein neues Schlankheitswundermittel: Ein Bio-Schlankstoff, der sich auf die Suche nach Fettmolekülen macht und diese in gesunde Energie umsetzt. Hätten Sie’s geglaubt? Bei offensichtlich betrügerischer Werbung muss der Verleger einer Zeitung den Abdruck ablehnen.

17.04.2009, 09:09 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Konkret: Zur Ausnahme des Widerrufsrechts beim Onlinehandel mit Lebensmitteln

Das Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen ist eine zentrale Regelung des Verbraucherschutzes. Allerdings gibt es auch Konstellationen, bei denen das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist. Aufgrund der schwammigen Gesetzesformulierung ist diesbezüglich beim Onlinehandel mit Lebensmitteln immer noch vieles unklar.

26.11.2008, 15:08 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

KOM (2008) 40: Ein Blick in die Zukunft der Lebensmittelkennzeichnung

Es rührt sich etwas im Paragraphendickicht: nachdem kürzlich bereits die für den E-Commerce geltenden Kennzeichnungs- und Informationspflichten aus dem Lebensmittelrecht besprochen wurden (vgl. den Beitrag „Update: Kennzeichnungspflichten bei Lebensmitteln im Online-Bereich“), soll nun ein Blick auf die absehbare zukünftige Rechtslage geworfen werden.

21.01.2008, 13:56 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Seit Anfang des Jahres ist die Kennzeichnung des Ursprungslands bei Obst und Gemüse Pflicht!

Eine am 01. Januar 2008 in Kraft getretene Verordnung (EG / Nr. 1182/2007) des Rates der Europäischen Union bestimmt, dass Obst und Gemüse nur noch in Verkehr gebracht werden darf, wenn (unter anderem) auch das Ursprungsland mit angegeben ist.

19.11.2007, 19:05 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

LG Hamburg: 20.000 € Streitwert bei unlauterer Werbung mit Lebensmitteln ist fair

Durch einstweilige Verfügung wurde es einem Online-Händler untersagt, für die Lebensmittel „Cellulose, Calcium, Biozink und Veikang“ mit der Aussage zu werben, dass die Lebensmittel zur Korrektur von Allergieerkrankungen führen würden. Streitwert zunächst: 30.000 Euro.