Impressum
KG Berlin: Impressum auf der Mich-Seite von eBay reicht aus
Das KG Berlin hatte darüber zu entscheiden, ob die Angabe eines Impressums auf der Mich-Seite bei eBay ausreichend ist. Dies sei der Fall, da es nach höchstrichterlicher Rechtsprechung genüge, wenn die Anbieterkennzeichnung über zwei Links "Kontakt" und "Impressum" erreichbar ist (BGH GRUR 2007, 159 ff.). Die Schaltfläche "mich" sei in diesem Zusammenhang nicht anders zu beurteilen als die Schaltflächen "Kontakt" und "Impressum".
Das KG Berlin hatte darüber zu entscheiden, ob die Angabe eines Impressums auf der Mich-Seite bei eBay ausreichend ist. Dies sei der Fall, da es nach höchstrichterlicher Rechtsprechung genüge, wenn die Anbieterkennzeichnung über zwei Links "Kontakt" und "Impressum" erreichbar ist (BGH GRUR 2007, 159 ff.). Die Schaltfläche "mich" sei in diesem Zusammenhang nicht anders zu beurteilen als die Schaltflächen "Kontakt" und "Impressum".
"Impressum-Check": 30 Fragen und Antworten unter Berücksichtigung des TMG und aktueller Rechtsprechung
Immer wieder erfolgten in der Vergangenheit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber gewerblichen Anbietern im Internet mit der Begründung, dass deren Internetpräsenzen gar keine oder auch nur unvollständige Impressen enthielten. Dies ist Anlass genug um an dieser Stelle noch einmal darauf hinzuweisen, dass auf geschäftsmäßigen Internetpräsenzen zwingend ein Impressum aufzunehmen ist, vgl. § 5 des Telemediengesetz (TMG).
Immer wieder erfolgten in der Vergangenheit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber gewerblichen Anbietern im Internet mit der Begründung, dass deren Internetpräsenzen gar keine oder auch nur unvollständige Impressen enthielten. Dies ist Anlass genug um an dieser Stelle noch einmal darauf hinzuweisen, dass auf geschäftsmäßigen Internetpräsenzen zwingend ein Impressum aufzunehmen ist, vgl. § 5 des Telemediengesetz (TMG).
Neues BGH Urteil zur Platzierung des Impressums
Endlich hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 20.07.2006 viele Streitfragen geklärt, die sich rund um das Thema „Impressum rankten. Im folgenden Beitrag werden nun die wesentlichen Leitsätze des Urteils erläutert , die es fortan zu beachten gilt.
Endlich hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 20.07.2006 viele Streitfragen geklärt, die sich rund um das Thema „Impressum rankten. Im folgenden Beitrag werden nun die wesentlichen Leitsätze des Urteils erläutert , die es fortan zu beachten gilt.
Einmaleins fuer das abmahnsichere Internet-Impressum
Das Portal "Freelancer" (http://www.freelancermap.de/) hat einen neuen Beitrag von RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht) mit dem Titel "Einmaleins für das abmahnsichere Internet-Impressum" in der Ausgabe 05/2006 veröffentlich. Dabei geht es um konkrete Tipps, wie man ein abmahnsicheres Impressum zu erstellen hat.
Das Portal "Freelancer" (http://www.freelancermap.de/) hat einen neuen Beitrag von RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht) mit dem Titel "Einmaleins für das abmahnsichere Internet-Impressum" in der Ausgabe 05/2006 veröffentlich. Dabei geht es um konkrete Tipps, wie man ein abmahnsicheres Impressum zu erstellen hat.
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Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei
Sie möchten Waren im Internet verkaufen ohne dabei abgemahnt zu werden? Der Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei hilft Ihnen dabei. Wählen Sie einfach eine der nachfolgend genannten Produktkategorie Ihrer Wahl aus. Wir nennen Ihnen die rechtlichen Besonderheiten, die Sie beim Vertrieb zu beachten haben.
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