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Lebensmittelwerbung
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Lebensmittelwerbung

Experten uneins: über gesundheitsbezogene Angaben auf Lebensmitteln
06.10.2010, 12:08 Uhr | Health-Claims Verordnung

Experten uneins: über gesundheitsbezogene Angaben auf Lebensmitteln

Ob und in welchem Ausmaß Lebensmittel mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben beworben werden dürfen, ist unter Experten umstritten. Das wurde während der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz am Mittwochmorgen zum Thema ”Nährwertprofile im Rahmen der Health Claims Verordnung“ deutlich. Die sogenannte Health-Claims-Verordnung der Europäischen Union regelt seit dem 1. Juli 2007, wie Lebensmittel gekennzeichnet sein sollen und wann sie zum Beispiel als gesund bezeichnet werden dürfen. Dr. Stefan Etgeton von der Verbraucherzentrale Bundesverband forderte, dass die ”Health Claims“ auf Lebensmitteln die Ausnahme bleiben müssten. Ansonsten hätten die Angaben keine Orientierungsfunktion mehr für die Verbraucher.

Im Bundestag notiert: Überwachung der Umsetzung der EU-Health-Claims-Verordnung
13.08.2010, 09:31 Uhr | Health-Claims Verordnung

Im Bundestag notiert: Überwachung der Umsetzung der EU-Health-Claims-Verordnung

Nach Angaben der Bundesregierung unterstützt diese die EU-Kommission fachlich und technisch bei der Überwachung der Umsetzung der EG-Verordnung Nr. 1924/2006. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (17/2644) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2504) hervor. Zudem unterrichte eine eingerichtete Arbeitsgruppe der European Food Safety Authority monatlich über Arbeitsplanung und Verfahrensstände. Betroffene Verbände und Unternehmen hätten die Möglichkeit, sich über beantragte Claims auf der Internetseite der EU-Kommission und der European Food Safety Authority zu informieren.

Im Bundestag notiert: EU Health Claims Verordnung
19.07.2010, 12:13 Uhr | Health-Claims Verordnung

Im Bundestag notiert: EU Health Claims Verordnung

Die ”Umsetzungsprobleme bei der EU Health Claims Verordnung“ sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage (17/2504) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Parlamentarier wollen unter anderem wissen, welche Möglichkeiten es für Verbände und betroffene Unternehmen gibt, Informationen über den Verfahrensstand und zeitlichen Rahmen zu erlangen.

LG Berlin: Zur gesundheits- wie auch krankheitsbezogener Werbung bei Lebensmitteln
20.09.2009, 14:10 Uhr | Health-Claims Verordnung

LG Berlin: Zur gesundheits- wie auch krankheitsbezogener Werbung bei Lebensmitteln

Das LG Berlin stellt in einem aktuellen Urteil (vom 03.01.2008, Az.52 O 122/07) klar, dass § 12 LFGB nicht nur die Werbung mit Angaben verbietet, die sich direkt auf die Beseitigung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten durch das beworbene Produkt beziehen, sondern auch solche, die auch nur den Eindruck von Eigenschaften der Vorbeugung, Behandlung und Heilung erwecken.

Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Auch bei diätetischen Lebensmitteln ist Verbot krankheitsbezogener Werbung zu beachten
08.09.2009, 11:09 Uhr | Krankheitsbezogene Werbung

Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Auch bei diätetischen Lebensmitteln ist Verbot krankheitsbezogener Werbung zu beachten

Das LG Bielefeld stellte mit Urteil vom 12.08.2008 (Az. 10 O 36/08) fest, dass auch für diätetische Lebensmittel grundsätzlich das Verbot krankheitsbezogener Werbung des § 12 Abs. 1 Nr. 1 LFGB gilt - zumindest wenn die Werbung außerhalb der Fachkreise, außerhalb der nach § 3 Abs. 2 DiätV zugelassenen Ausnahmen und außerhalb der Kennzeichnung gem. § 21 DiätV erfolge.

Online-Lebensmittelhändler: Bei gesundheitsbezogener Werbung unbedingt Art. 10 II der Health-Claims Verordnung beachten
24.08.2009, 08:34 Uhr | Health-Claims Verordnung

Online-Lebensmittelhändler: Bei gesundheitsbezogener Werbung unbedingt Art. 10 II der Health-Claims Verordnung beachten

Zurzeit werden Lebensmittelhändler abgemahnt, die im Internet ihre Lebensmittel zum Verkauf anbieten und dabei gesundheitsbezogen werben ohne die sich aus Art. 10 II der [Health.Claims Verordnung (HCV) |http://www.lk-blog.de/index.php/lebensmittelwerbung-zwei-jahr-health-claims-verordnung-ist-sie-ihnen-schon-bekannt.html] ergebenden Informationspflichten zu beachten.

Tipp des Tages: Sie verkaufen Lebensmittel oder Futtermittel? Dann werben Sie nicht mit krankheitsbezogenen Aussagen!
31.07.2009, 09:05 Uhr | Krankheitsbezogene Werbung

Tipp des Tages: Sie verkaufen Lebensmittel oder Futtermittel? Dann werben Sie nicht mit krankheitsbezogenen Aussagen!

Zurzeit werden viele Lebensmittelhändler abgemahnt, weil sie beim Verkauf ihrer Lebensmittel (auch Nahrungsergänzungsmittel sind Lebensmittel) oder Futtermittel mit krankheitsbezogenen Aussagen werben.

Unzulässig: Werbung mit krebshemmender oder cholesterinsenkender Wirkung von grünem Tee
07.11.2007, 09:22 Uhr | Krankheitsbezogene Werbung

Unzulässig: Werbung mit krebshemmender oder cholesterinsenkender Wirkung von grünem Tee

Eine Werbung für Lebensmittel darf keine Aussagen enthalten, die sich auf die Beseitigung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten bezieht, vgl. das in § 12 Abs. 1 Nr. 1 LFGB normierte Verbot krankheitsbezogener Werbung.

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