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Verkauf von Sonstige

Online-Handel mit Tierarzneimitteln – Gesetzeslockerungen erlauben Verkauf im Internet
05.09.2011, 12:40 Uhr | Verkauf von Tierarzneimittel

Online-Handel mit Tierarzneimitteln – Gesetzeslockerungen erlauben Verkauf im Internet

Der Verkauf von Arzneimitteln ist generell stark reglementiert, besonders im Internet. Das gilt nicht nur für Arzneimittel zur Anwendung beim Menschen, sondern auch für Arzneimittel für Tiere. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs im Jahr 2009 hat der Gesetzgeber jedoch im Frühjahr 2011 reagiert und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Versandapotheken im Hinblick auf Arzneimittel für Haustiere gelockert. Wie diese noch recht neuen Regelungen aussehen, erfahren Sie in einem ausführlichen Artikel der IT-Recht-Kanzlei.

So geht’s richtig: Fernunterricht über das Internet anbieten
19.08.2011, 08:43 Uhr | Verkauf von Fernunterricht

So geht’s richtig: Fernunterricht über das Internet anbieten

Fernunterricht boomt, ist hipp und modern. Doch die Anforderungen an Fernunterrichtsangebote sind streng und durch das Gesetz zum Schutz der Teilnehmer am Fernunterricht (FernUSG) stark reglementiert. Wer überhaupt unter das FernUSG fällt, welche Anforderungen zu beachten sind und welche Stolperfallen es zu umschiffen gilt lesen Sie in dieser FAQ der IT-Recht Kanzlei.

PKW-Effizienzklassen: Bald auch bunte Labels für Kraftfahrzeuge
26.07.2011, 20:23 Uhr | Verkauf von PKW

PKW-Effizienzklassen: Bald auch bunte Labels für Kraftfahrzeuge

Nach Kühlschränken, Geschirrspülern und ähnlichen Haushaltsgeräten sollen in Zukunft nun auch Autos mit den bunten Effizienzklassen-Labels versehen werden. Der Verbraucher soll so die Effizienz eines Fahrzeugs einfach und mit einem Blick erkennen können – KFZ-Händlern wird folglich eine weitere Kennzeichnungspflicht auferlegt. Allerdings steht das Label bereits stark in der Kritik: Es dürfte den Verbraucher eher verwirren als informieren.

Rechtssicherer Handel: mit Medizinprodukten
15.07.2011, 18:11 Uhr | Verkauf von Medizinprodukte

Rechtssicherer Handel: mit Medizinprodukten

Im E-Commerce blüht mittlerweile auch der Handel mit Medizinprodukten, doch gerade hier sind die gesetzlichen Anforderungen an Produkte und Händler relativ hoch. Da dieses Gesetz einerseits strikt eingehalten werden muss, andererseits dem Nicht-Juristen oft der rechte „Zugang“ in das MPG fehlt, haben wir für den schnellen Einstieg und das bessere Verständnis eine übersichtliche Gebrauchsanleitung für das MPG erarbeitet.

Verkauf von Medizinprodukten: Verbotene Zugaben und Rabatte nach § 7 HWG
08.07.2011, 09:47 Uhr | Verkauf von Medizinprodukte

Verkauf von Medizinprodukten: Verbotene Zugaben und Rabatte nach § 7 HWG

§ 7 des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) reglementiert Zuwendungen und Werbegeschenke für den Bereich der Medizinprodukte. Welche Produkte sind betroffen? Was ist erlaubt? Was nicht? Das und mehr erfahren Sie in dem folgenden Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Online-Tickets für Take That Tour 2011 - Gewerblicher Zweitmarkt auf Online-Ticketportal gestoppt
06.07.2011, 08:05 Uhr | Verkauf von Konzertkarten

Online-Tickets für Take That Tour 2011 - Gewerblicher Zweitmarkt auf Online-Ticketportal gestoppt

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil einem Online-Ticketportal verboten, den gewerblichen Weiterverkauf personalisierter Online-Tickets für die „Take That“ Tour 2011 in Deutschland zu ermöglichen.

Verkauf von Druckerpatronen: Wer mit Recycling wirbt, muss auch Recycling liefern

Verkauf von Druckerpatronen: Wer mit Recycling wirbt, muss auch Recycling liefern

Verklagt, weil irrtümlich Neuware geliefert wurde? Genau das ist einem Händler kürzlich passiert, und zwar aus gutem Grund: Seine wiederbefüllten Tintenpatronen waren tatsächlich – zumindest teilweise – Neuware, und genau das wurde als Irreführung umweltbewusster Verbraucher gewertet. Das diesbezügliche Urteil enthält auch eine interessante Passage zum Thema Wiederholungsgefahr.

EU verbietet: Cadmium in Schmuck
24.05.2011, 08:53 Uhr | Verkauf von Schmuck / Gold

EU verbietet: Cadmium in Schmuck

Cadmium ist ab Dezember 2011 in Schmuck, Legierungen zum Löten und in PVC in der EU verboten.

Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung wird novelliert
18.05.2011, 17:42 Uhr | Verkauf von PKW

Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung wird novelliert

Nach der heutigen Kenntnisnahme durch das Kabinett kann die Novelle der Pkw- Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung nun dem Bundesrat zugeleitet werden.

Die neue Energiekennzeichnung: Ab wann können bzw. müssen Online-Händler die neuen Energielabel bei weißer Ware verwenden?
31.03.2011, 10:48 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

Die neue Energiekennzeichnung: Ab wann können bzw. müssen Online-Händler die neuen Energielabel bei weißer Ware verwenden?

Seit dem 20.12.2010 sind vier EU-Verordnungen zur neuen Energieeffizienzkennzeichnung in Kraft, wir hatten bereits hierüber berichtet. Im Internet finden sich unzutreffende Hinweise, dass die neuen Online-Energiekennzeichnungen (für Haushaltskühl- und Gefriergeräte, Haushaltswaschmaschinen sowie Haushaltsgeschirrspüler) bereits ab dem 20.12.2010 verwendet werden dürften. Lesen Sie weiter, wenn Sie erfahren möchten, ab wann die neuen Energiekennzeichnungen tatsächlich verwendet werden dürfen bzw. ab wann Online-Händler die neuen Energieeffizienzkennzeichnungen verwenden müssen.

Bisphenol A: in Babyfläschchen wird vorsorglich verboten
11.02.2011, 15:30 Uhr | Verkauf von Babyflaschen

Bisphenol A: in Babyfläschchen wird vorsorglich verboten

In Deutschland wird die Verwendung von Bisphenol A zur Produktion von Babyfläschchen ab dem 1. März 2011 vorsorglich verboten. Eine entsprechende Verordnung des Bundesverbraucherschutzministeriums wurde am 11. Februar 2011 verkündet.

Versprochen mus nicht versprochen sein: Zur Prämeinauslobung für Schnellentschlossene
27.01.2011, 12:14 Uhr | Verkauf von PKW

Versprochen mus nicht versprochen sein: Zur Prämeinauslobung für Schnellentschlossene

Verspricht jemand auf einer Internetseite für den Kauf eines Gegenstandes die Zahlung eines Geldbetrages, sofern innerhalb eines bestimmten Zeitraums gekauft wird, kommt es bei der Bemessung des Zeitraums auf das Einstelldatum des Angebots und nicht auf den Zeitraum des Aufrufs der Internetseite an..

EU weitet Verbot gefährlicher Stoffe in Elektrogeräten aus
24.11.2010, 19:42 Uhr | Verkauf von Elektrogeräte

EU weitet Verbot gefährlicher Stoffe in Elektrogeräten aus

Die EU verbietet gefährliche Stoffe in weiteren Elektro- und Elektronikgeräten. Die Verbote werden zum Beispiel auf medizinische Apparate und Überwachungsanlagen ausgeweitet.

OLG Koblenz: Händler darf Vorführwagen ohne Angaben zu Verbrauch und Kohlendioxidausstoß anbieten
03.11.2010, 16:54 Uhr | Verkauf von PKW

OLG Koblenz: Händler darf Vorführwagen ohne Angaben zu Verbrauch und Kohlendioxidausstoß anbieten

Es stellt keinen Wettbewerbsverstoß dar, wenn ein Autohändler in die Verkaufsanzeige für einen „Vorführwagen“ nicht die für Neufahrzeuge vorgeschriebenen Informationen über den Kraftstoffverbrauch und die Kohlendioxid-Emissionen aufnimmt. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz in einem Berufungsverfahren entschieden.

Scharfe Sache: Rechtssichere Werbung für Kochmesser
02.11.2010, 10:00 Uhr | Verkauf von Messern

Scharfe Sache: Rechtssichere Werbung für Kochmesser

Wer Handel mit hochwertigen Kochmessern betreibt, sollte auf eine rechtssichere Anpreisung seiner Ware achten: Der Grat zwischen erlaubter und wettbewerbswidriger Werbung ist hier unter Umständen sehr schmal, vor allem dann, wenn Vergleiche herangezogen werden. Gerade auch bei der Werbung für Keramikmesser sind einige Feinheiten zu beachten.

Bundesgerichtshof zur Haftung des Reiseveranstalters für Bahnverspätungen beim Angebot eines Rail & Fly Tickets
28.10.2010, 16:21 Uhr | Verkauf von Reisen / Tickets

Bundesgerichtshof zur Haftung des Reiseveranstalters für Bahnverspätungen beim Angebot eines Rail & Fly Tickets

Die Klägerin verlangt von der beklagten Reiseveranstalterin die Erstattung von Zusatzkosten und Aufwendungen, die ihr wegen eines verpassten Fluges entstanden sind. Sie hatte bei der Beklagten eine All-Inclusive-Flugpauschalreise von Düsseldorf nach Samaná in der Dominikanischen Republik gebucht.

Unzulässige Werbung mit der Bezeichnung "Jahreswagen"
28.10.2010, 09:30 Uhr | Verkauf von PKW

Unzulässige Werbung mit der Bezeichnung "Jahreswagen"

Wann darf ein Autohändler für einen Gebrauchtwagen mit der Bezeichnung "Jahreswagen" werben?

Elektronik mal zwei: Zum rechtssicheren Handel mit elektronischen Geräten
26.10.2010, 08:03 Uhr | Verkauf von Elektrogeräte

Elektronik mal zwei: Zum rechtssicheren Handel mit elektronischen Geräten

Der elektronische Handel mit elektronischen Geräten ist nicht nur ein kleiner Zungenbrecher, sondern auch eine der echten juristischen Herausforderungen im e-Trade. Immerhin muss der Händler einerseits die komplexe Rechtslage zum elektronischen Fernabsatz beherrschen, und andererseits auch die (teilweise recht eigenwilligen) Bestimmungen zum Handel mit elektrischen Geräten beachten.

Wenn einer eine Reise tut...
20.10.2010, 10:56 Uhr | Verkauf von Reisen / Tickets

Wenn einer eine Reise tut...

Die Verpflichtung, zum Abendessen in einem gehobenen Hotel eine lange Hose zu tragen, stellt keine Beeinträchtigung der Reise dar.

Pkw-Energieverbrauchskennzeichnung - Entwurf neuer Verordnung vorgestern gegenüber EU-Kommission notifiziert
15.10.2010, 12:43 Uhr | Verkauf von PKW

Pkw-Energieverbrauchskennzeichnung - Entwurf neuer Verordnung vorgestern gegenüber EU-Kommission notifiziert

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat heute den Entwurf zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) gegenüber der EU-Kommission notifiziert. Zuvor waren Länder und Verbände zum Entwurf angehört worden.

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