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Verkauf von Sonstige

Neue Online-Kennzeichnung: Bei elektrischen Haushaltswaschmaschinen
23.12.2011, 14:05 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

Neue Online-Kennzeichnung: Bei elektrischen Haushaltswaschmaschinen

Die EG-Verordnung 1061/2010 regelt die Kennzeichnung netzbetriebener Haushaltswaschmaschinen und netzbetriebener Haushaltswaschmaschinen, die auch mit Batterien/Akkumulatoren betrieben werden können, einschließlich für nicht haushaltsübliche Zwecke verkaufter Geräte und Einbau-Haushaltswaschmaschinen.

Neue Online-Kennzeichnung: Bei netzbetriebenen Haushaltskühlgeräten
23.12.2011, 14:03 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

Neue Online-Kennzeichnung: Bei netzbetriebenen Haushaltskühlgeräten

Die EG-Verordnung 1060/2010 regelt die �Kennzeichnung von elektrischen Haushaltskühlgeräten mit einem Nutzinhalt zwischen 10 und 1500 Liter, die mit Netzstron betrieben werden - einschließlich Geräten, die nicht für den Haushaltsgebrauch oder für die Kühlung von anderen Kühlgütern als Lebensmitteln zum Verkauf angeboten werden, sowie Einbaugeräten.

IT-Recht Kanzlei: Rechtliche Besonderheiten beim Online-Verkauf von Tickets
16.12.2011, 08:46 Uhr | Verkauf von Reisen / Tickets

IT-Recht Kanzlei: Rechtliche Besonderheiten beim Online-Verkauf von Tickets

Wer heutzutage Tickets für den Besuch von Konzert- oder Sportveranstaltungen kaufen möchte, nutzt hierfür immer öfter das Internet als Bezugsquelle. Entsprechend häufig werden Veranstaltungstickets schon heute über das Internet zum Verkauf angeboten. Doch auch der Verkauf von Tickets über das Internet wirft besondere rechtliche Probleme auf, die es durch die Verwendung entsprechend ausgefeilter Rechtstexte zu berücksichtigen gilt.

Weiße Ware: Neue Online-Kennzeichnungspflichten für Haushaltsgroßgeräte
14.12.2011, 20:17 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

Weiße Ware: Neue Online-Kennzeichnungspflichten für Haushaltsgroßgeräte

Seit dem 20.12.2010 sind vier EU-Verordnungen in Kraft, welche die Kennzeichnung von Haushaltsgroßgeräten neu regeln. Wie sind Kühlschränke, Waschmaschinen, Geschirrspüler sowie Fernseher in Zukunft zu kennzeichnen? Lesen Sie hierzu die aktuellen FAQ (frequently asked questions) der IT-Recht Kanzlei, die kürzlich wieder komplett überarbeitet und auf den neusten Stand gebracht worden sind.

VG Bremen: Heimtierfuttermittel dürfen mit Bio-Siegel in Verkehr gebracht werden
08.12.2011, 16:18 Uhr | Verkauf von Futtermittel

VG Bremen: Heimtierfuttermittel dürfen mit Bio-Siegel in Verkehr gebracht werden

Das VG Bremen hat mit Urteil vom 15. September 2011 (Aktenzeichen 5 K 558/11) entschieden, dass Heimtierfuttermittel mit dem nationalen Öko-Kennzeichen („Bio-Siegel“) in Verkehr gebracht werden dürfen.

LG Magdeburg: Mängelrechte gelten auch beim Tierkauf
07.12.2011, 16:32 Uhr | Verkauf von lebenden Tiere

LG Magdeburg: Mängelrechte gelten auch beim Tierkauf

Die 2. Zivilkammer des LG Magdeburg als Berufungsgericht hat mit Urteil vom 05.10.2011 (Az.: 2 S 117/11) entscheiden, dass auch beim Tierkauf dem Verkäufer grundsätzlich die Möglichkeit der Nachbesserung eingeräumt werden muss.

Verkauf von Futtermitteln im Internet – Kennzeichnungsvorgaben des EU-Rechts
03.11.2011, 16:43 Uhr | Verkauf von Futtermittel

Verkauf von Futtermitteln im Internet – Kennzeichnungsvorgaben des EU-Rechts

Über den Erlass von Richtlinien und Verordnungen prägt die EU das nationale Recht der Mitgliedsstaaten immer stärker. Auch der Bereich der Futtermittelkennzeichnung bleibt nicht verschont. So hat die Futtermittelverkehrsverordnung (FMVV) wichtige Regelungen zur Kennzeichnung von Futtermitteln – gerade auch beim Verkauf über das Internet – eingeführt. Da die Übergangsfristen der Verordnung demnächst ablaufen, sollen die neuen EU-Vorgaben näher dargestellt werden.

Verbot der Tierfettverfütterung an Wiederkäuer: verstößt nicht gegen Europäisches Recht
04.10.2011, 09:36 Uhr | Verkauf von Tierarzneimittel

Verbot der Tierfettverfütterung an Wiederkäuer: verstößt nicht gegen Europäisches Recht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat kürzlich entschieden, dass das im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) normierte Verbot, Mischfuttermittel mit tierischen Fetten an Wiederkäuer zu verfüttern, mit Unionsrecht vereinbar ist.

Bundesgerichtshof: entscheidet im Streit zwischen Druckerhersteller und Anbieter von Druckerpatronen

Bundesgerichtshof: entscheidet im Streit zwischen Druckerhersteller und Anbieter von Druckerpatronen

Dürfen Bildmotive, die der Originalhersteller für die Zuordnung seiner Patronen zu seinen Druckern verwendet, auch für fremde Druckerpatronen verwendet werden?

Stumpfsinnige Abmahnerei: Vorsicht bei der Werbung für Kochmesser mit Keramikklinge
19.09.2011, 15:06 Uhr | Verkauf von Messern

Stumpfsinnige Abmahnerei: Vorsicht bei der Werbung für Kochmesser mit Keramikklinge

Im Zeitalter von Kochshows und Promiköchen boomt der Handel mit edlen Küchenutensilien, so auch mit hochwertigen Messern. Leider macht sich dadurch gerade auch im Onlinehandel ein gewisser Konkurrenzkampf bemerkbar, der gerne auch mit anwaltlicher Hilfe ausgetragen wird. Aktuell liegt der IT-Recht Kanzlei München eine beispielhafte Abmahnung vor, die sich mit der Schnitthaltigkeit von Keramikmessern befasst.

OLG Naumburg: Silvester-Feuerwerkskörper dürfen in einem Spielwarengeschäft verkauf werden
15.09.2011, 08:20 Uhr | Verkauf von Silvesterfeuerwerk

OLG Naumburg: Silvester-Feuerwerkskörper dürfen in einem Spielwarengeschäft verkauf werden

In einem Urteil hat die 10. Zivilkammer einem Spielwarenfachmarkt in einem Einkaufszentrum in Magdeburg auch in Zukunft gestattet, Silvesterfeuerwerk zu verkaufen. Dieses Urteil ist seit kurzem rechtskräftig. Das Oberlandesgericht Naumburg hat mit Urteil die Magdeburger Entscheidung bestätigt. Die hiergegen gerichtete Revision vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Az.: XII ZR 59/11) wurde kürzlich zurückgenommen, so dass das Urteil des Landgerichts nun rechtskräftig ist.

Neue PKW-EnVKV: CO2 – Effizienzskala bei PKW
07.09.2011, 10:50 Uhr | Verkauf von PKW

Neue PKW-EnVKV: CO2 – Effizienzskala bei PKW

Eine überarbeitete Version der PKW-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung ist beschlossene Sache. Sie tritt am 01. Dezember 2011 in Kraft. Wichtigste Neuerung: Farbige CO2 – Effizienzskalen für PKW.

Online-Handel mit Tierarzneimitteln – Gesetzeslockerungen erlauben Verkauf im Internet
05.09.2011, 12:40 Uhr | Verkauf von Tierarzneimittel

Online-Handel mit Tierarzneimitteln – Gesetzeslockerungen erlauben Verkauf im Internet

Der Verkauf von Arzneimitteln ist generell stark reglementiert, besonders im Internet. Das gilt nicht nur für Arzneimittel zur Anwendung beim Menschen, sondern auch für Arzneimittel für Tiere. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs im Jahr 2009 hat der Gesetzgeber jedoch im Frühjahr 2011 reagiert und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Versandapotheken im Hinblick auf Arzneimittel für Haustiere gelockert. Wie diese noch recht neuen Regelungen aussehen, erfahren Sie in einem ausführlichen Artikel der IT-Recht-Kanzlei.

PKW-Effizienzklassen: Bald auch bunte Labels für Kraftfahrzeuge
26.07.2011, 20:23 Uhr | Verkauf von PKW

PKW-Effizienzklassen: Bald auch bunte Labels für Kraftfahrzeuge

Nach Kühlschränken, Geschirrspülern und ähnlichen Haushaltsgeräten sollen in Zukunft nun auch Autos mit den bunten Effizienzklassen-Labels versehen werden. Der Verbraucher soll so die Effizienz eines Fahrzeugs einfach und mit einem Blick erkennen können – KFZ-Händlern wird folglich eine weitere Kennzeichnungspflicht auferlegt. Allerdings steht das Label bereits stark in der Kritik: Es dürfte den Verbraucher eher verwirren als informieren.

Rechtssicherer Handel: mit Medizinprodukten
15.07.2011, 18:11 Uhr | Verkauf von Medizinprodukte

Rechtssicherer Handel: mit Medizinprodukten

Im E-Commerce blüht mittlerweile auch der Handel mit Medizinprodukten, doch gerade hier sind die gesetzlichen Anforderungen an Produkte und Händler relativ hoch. Da dieses Gesetz einerseits strikt eingehalten werden muss, andererseits dem Nicht-Juristen oft der rechte „Zugang“ in das MPG fehlt, haben wir für den schnellen Einstieg und das bessere Verständnis eine übersichtliche Gebrauchsanleitung für das MPG erarbeitet.

Verkauf von Medizinprodukten: Verbotene Zugaben und Rabatte nach § 7 HWG
08.07.2011, 09:47 Uhr | Verkauf von Medizinprodukte

Verkauf von Medizinprodukten: Verbotene Zugaben und Rabatte nach § 7 HWG

§ 7 des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) reglementiert Zuwendungen und Werbegeschenke für den Bereich der Medizinprodukte. Welche Produkte sind betroffen? Was ist erlaubt? Was nicht? Das und mehr erfahren Sie in dem folgenden Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Online-Tickets für Take That Tour 2011 - Gewerblicher Zweitmarkt auf Online-Ticketportal gestoppt
06.07.2011, 08:05 Uhr | Verkauf von Konzertkarten

Online-Tickets für Take That Tour 2011 - Gewerblicher Zweitmarkt auf Online-Ticketportal gestoppt

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil einem Online-Ticketportal verboten, den gewerblichen Weiterverkauf personalisierter Online-Tickets für die „Take That“ Tour 2011 in Deutschland zu ermöglichen.

Verkauf von Druckerpatronen: Wer mit Recycling wirbt, muss auch Recycling liefern

Verkauf von Druckerpatronen: Wer mit Recycling wirbt, muss auch Recycling liefern

Verklagt, weil irrtümlich Neuware geliefert wurde? Genau das ist einem Händler kürzlich passiert, und zwar aus gutem Grund: Seine wiederbefüllten Tintenpatronen waren tatsächlich – zumindest teilweise – Neuware, und genau das wurde als Irreführung umweltbewusster Verbraucher gewertet. Das diesbezügliche Urteil enthält auch eine interessante Passage zum Thema Wiederholungsgefahr.

EU verbietet: Cadmium in Schmuck
24.05.2011, 08:53 Uhr | Verkauf von Schmuck / Gold

EU verbietet: Cadmium in Schmuck

Cadmium ist ab Dezember 2011 in Schmuck, Legierungen zum Löten und in PVC in der EU verboten.

Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung wird novelliert
18.05.2011, 17:42 Uhr | Verkauf von PKW

Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung wird novelliert

Nach der heutigen Kenntnisnahme durch das Kabinett kann die Novelle der Pkw- Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung nun dem Bundesrat zugeleitet werden.

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