Die Schutzpakete der IT-Recht Kanzlei

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LG Mühlhausen: Amazon muss die Sperrung von Konten stichhaltig begründen

12.08.2020, 10:25 Uhr | Amazon

LG Mühlhausen: Amazon muss die Sperrung von Konten stichhaltig begründen

Der Internetriese Amazon betreibt die weltweit am stärksten frequentierte Online-Verkaufsplattform, auf die viele Unternehmen zur Erzielung Ihrer Umsätze angewiesen sind. Entschließt sich Amazon zur Sperrung eines Händlerkontos, gerät daher nicht selten die wirtschaftliche Existenz in Bedrohung. In einem aktuellen Verfügungsverfahren vor dem LG Mühlhausen erwirkte ein Händler nun zumindest theoretisch gerichtlich die Wiederfreischaltung. Mit Beschluss vom 29.06.2020 (Az. HK O 26/20) monierte das Gericht eine Willkür Amazons und half dem Händlergesuch ab. Amazon wehrt sich aber gegen die Zustellung. Lesen Sie mehr zu den Hintergründen und der Bedeutung der Entscheidung.

Amazon: Automatisierter Weg zur nachvertraglichen Rechtstexteübermittlung per Mail?

21.07.2020, 12:17 Uhr | Amazon

Amazon: Automatisierter Weg zur nachvertraglichen Rechtstexteübermittlung per Mail?

Auch auf Amazon sind Online-Händler verpflichtet, Verbrauchern nachvertraglich wesentliche Vertragsinhalte zugänglich zu machen. So müssen beim FBA die AGB und beim FBM die AGB mit Widerrufsbelehrung nach Vertragsschluss übermittelt werden. Während beim FBM die Möglichkeit des Beilegens von Ausdrucken zur Sendung besteht, bleibt beim FBA nur der Mailversand. Ob neben der individuellen Versendung über die Amazon-Funktion auch ein automatisiertes Verfahren möglich ist, zeigen wir nachstehend auf.

Amazon FBA und FBM: Übermittlung notwendiger Rechtstexte nach der Bestellung (Anleitung)

23.06.2020, 08:50 Uhr | Amazon

Amazon FBA und FBM: Übermittlung notwendiger Rechtstexte nach der Bestellung (Anleitung)

Nach geltendem Recht müssen Online-Händler nach der Bestellung bestimmte Rechtstexte (regelmäßig AGB und Widerrufsbelehrung) auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung stellen. Zur Wahl steht die Versendung von Mail-Anhängen oder das Beilegen der Dokumente in Druckform zur Sendung. Aufgrund zahlreicher Anfragen zeigt die IT-Recht Kanzlei im heutigen Beitrag auf, wie die nachvertragliche Informationspflicht auf Amazon direkt über die „Seller Central“ sowohl beim FBA als auch beim FBM rechtskonform zu erfüllen ist.

Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden!

22.06.2020, 16:15 Uhr | Amazon

Anleitung für Amazon: AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung richtig einbinden!

Amazon ist eine bei Händlern sehr beliebte Verkaufsplattform, allerdings gilt gerade auch hier, dass die fernabsatzrechtlichen Vorgaben zwingend einzuhalten sind! Hierzu zählt vor allem, dass Händler Ihre Rechtstexte ordnungsgemäß auf der Plattform Amazon einbinden müssen, aber wie geschieht das richtig? Im folgenden Beitrag soll aufgezeigt werden, mit welchen Schritten Händler auf „Amazon Marketplace“ ihre Auftritte mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Co. rechtlich absichern und pflichtkonform gestalten können, und zwar auch dann, wenn der Händler "Versand durch Amazon" - FBA nutzt.

BGH: Amazons A-bis-z-Garantie-Entscheidung ist für den Verkäufer nicht bindend

25.05.2020, 12:44 Uhr | Amazon

BGH: Amazons A-bis-z-Garantie-Entscheidung ist für den Verkäufer nicht bindend

Amazon gilt als die wohl „kundenfreundlichste“ Verkaufsplattform. Nicht selten werden dabei aber Verkäuferrechte verletzt, nur um dem Anliegen „Kundenfreundlichkeit“ um jeden Preis nachzukommen. Dabei geht es auch um Ausnutzung bzw. gar Betrug von Kundenseite. Der BGH hat nun entschieden, dass sich Amazons Kundenservice nicht über Recht und Gesetz hinwegsetzen kann.

"Bewertung Anfordern“-Button auf Amazon: Rechtssichere Verwendung möglich?

28.04.2020, 16:48 Uhr | Amazon

"Bewertung Anfordern“-Button auf Amazon: Rechtssichere Verwendung möglich?

Seit Ende 2019 stellt Amazon Händlern eine neue Funktion bereit. Über die sog. Seller Central können Händler über Amazon eine standardisierte Bewertungsanfrage für abgeschlossene Transaktionen an den Käufer versenden. Als Absender tritt hierbei Amazon selbst auf. Warum die neue Funktion aber mit Vorsicht zu genießen ist und Händler sie im Zweifel selbst rechtlich verantworten müssen, beantworten wir in der heutigen Frage des Tages.

Frage des Tages: Amazon – warum kann ich mein Impressum nicht hinterlegen und wie weise ich auf die OS-Plattform hin?

21.04.2020, 14:20 Uhr | Amazon

Frage des Tages: Amazon – warum kann ich mein Impressum nicht hinterlegen und wie weise ich auf die OS-Plattform hin?

Immer wieder erreichen uns in letzter Zeit Anfragen von Amazon-Verkäufern, die Probleme beim Hinterlegen des dortigen Impressums haben. Das Problem steht im Zusammenhang mit dem Hinweis auf die OS-Plattform zur Online-Streitbeilegung.

Ab sofort: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte für Amazon Niederlande an

11.03.2020, 00:47 Uhr | Amazon

Ab sofort: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte für Amazon Niederlande an

Der Marktplatzbetreiber Amazon hat seinen Fokus nun auch auf den niederländischen Markt gelegt und wird dort künftig mit einem eigenen Ableger seines Amazon-Markplatzes präsent sein. Die IT-Recht Kanzlei möchte ihren Mandanten einen rechtssicheren Verkauf bei amazon.nl ermöglichen und bietet ab sofort speziell für amazon.nl entwickelte Rechtstexte an.

Zur Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon

20.02.2020, 15:21 Uhr | Amazon

Zur Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon

Der BGH hat entschieden, dass den Anbieter eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts für Bewertungen des Produkts durch Kunden grundsätzlich keine wettbewerbsrechtliche Haftung trifft.

Frage des Tages: Warum kann ich bei Amazon die Gewährleistung bei Gebrauchtware nicht beschränken?

11.02.2020, 14:48 Uhr | Amazon

Frage des Tages: Warum kann ich bei Amazon die Gewährleistung bei Gebrauchtware nicht beschränken?

Immer wieder erreichen die IT-Recht Kanzlei Anfragen von Amazon-Verkäufern, warum in den Rechtstexten für den rechtssicheren Verkauf bei Amazon, anders als bei vielen sonstigen AGB der IT-Recht Kanzlei, keine Verkürzung der Gewährleistungsfrist für Gebrauchtware vorgesehen ist.

Frage des Tages: Ist für Kleinunternehmer ein rechtssicherer Verkauf bei Amazon möglich?

04.02.2020, 16:23 Uhr | Amazon

Frage des Tages: Ist für Kleinunternehmer ein rechtssicherer Verkauf bei Amazon möglich?

Der Amazon-Marketplace ist ein interessantes Pflaster für den Einstieg in den Onlinehandel. Daher versuchen dort nicht selten auch Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG ihr Glück. Doch ist der Auftritt von Amazon überhaupt kompatibel für Verkäufer mit Kleinunternehmerstatus?

Amazon bringt neuen Marktplatz in den Niederlanden an den Start – Registrierung für Verkäufer bereits gestartet

17.01.2020, 07:59 Uhr | Amazon

Amazon bringt neuen Marktplatz in den Niederlanden an den Start – Registrierung für Verkäufer bereits gestartet

Amazon teilte am 15.01.2020 im Rahmen einer Pressemitteilung mit, dass man im Laufe des Jahres einen Marktplatz in den Niederlanden auch für physische Waren starten wird. Erste Händler nehmen bereits an einer Pilotphase teil und können sich für den Verkauf bei amazon.nl registrieren. Die IT-Recht Kanzlei bietet interessierten Händlern bereits passende Rechtstexte für einen rechtssicheren Start auf amazon.nl an.

Prüf- und Überwachungspflicht auf Amazon: „Nahezu werktägliche“ Überprüfung = Schutz vor Vertragsstrafe!

30.09.2019, 08:26 Uhr | Amazon

Prüf- und Überwachungspflicht auf Amazon: „Nahezu werktägliche“ Überprüfung = Schutz vor Vertragsstrafe!

Bereits im Jahr 2016 urteilte der BGH, dass Amazon-Händler für ihre Angebot für die durch Dritte begangenen Rechtsverstöße haften. Um eine solche Haftung zu vermeiden, obliegt es dem Amazon-Händler „regelmäßige“ Prüf- und Überwachungspflichten einzuhalten. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht konkretisierte nun in einer aktuellen Entscheidung das Merkmal der "Regelmäßigkeit" solcher Prüf- und Überwachungspflichten. Lesen Sie mehr hierzu in unserem Beitrag.

Neuerungen hinsichtlich Retouren bei Amazon Marketplace – Besserung für Händler in Sicht?

26.08.2019, 09:20 Uhr | Amazon

Neuerungen hinsichtlich Retouren bei Amazon Marketplace – Besserung für Händler in Sicht?

Die IT-Recht Kanzlei hatte kürzlich über den „Deal“ zwischen Amazon und dem Bundeskartellamt berichtet. Im Rahmen dieser Vereinbarung wurden zahlreiche Verbesserungen für die Amazon-Händler angekündigt. Anlass genug, einmal zu prüfen, was sich derzeit bei Amazon im Bereich Retouren tut.

Amazon unter Druck: Deal mit dem Bundeskartellamt zwingt Amazon zur Anpassung seiner Geschäftsbedingungen

24.07.2019, 16:50 Uhr | Amazon

Amazon unter Druck: Deal mit dem Bundeskartellamt zwingt Amazon zur Anpassung seiner Geschäftsbedingungen

Am 17.07.2019 hat das Bundeskartellamt, welches im Rahmen eines Missbrauchsverfahrens gegen den Marktplatzbetreiber Amazon ermittelte, nun das Verfahren eingestellt. Die Einstellung erfolgte, weil Amazon sich verpflichtet hat, seine Geschäftsbedingungen für den Marktplattbetrieb weltweit anzupassen. Amazon-Händler können nun auf viele positive Änderungen hoffen.

Unwirksame AGB: LG Hildesheim verurteilt Amazon zur Aufhebung der Sperrung von Händlerkonto

11.07.2019, 14:30 Uhr | Amazon

Unwirksame AGB: LG Hildesheim verurteilt Amazon zur Aufhebung der Sperrung von Händlerkonto

Das Schreckensszenario eines jeden Online-Händlers ist, dass ihm auf einer Verkaufsplattform der Zugang zu seinem Konto gesperrt wird. Immerhin stellen derartige Plattformen mittlerweile für viele den bedeutsamsten Absatzkanal dar. Entsprechend groß ist daher speziell für Amazon-Händler die Nervosität, seit der Online-Gigant verstärkt gegen vermeintlich betrügerische oder manipulative Praktiken vorgeht und im großen Stil Händlerkonten sperrt. Für ein Aufatmen könnte eine kürzlich ergangene Entscheidung des LG Hildesheim (Beschluss vom 26.06.2019 - Az. 3 O 179/19) sorgen. Das Gericht erklärte kurzerhand die maßgebliche Sperrungsklausel in den AGB von Amazon für unwirksam und verpflichtete die Plattform verpflichtete, einen versagten Händlerzugang wieder freizuschalten. Die IT-Recht Kanzlei stellt das Urteil vor.

Händlerkonto bei Amazon oder bei eBay gehackt bzw. manipuliert – wie sind die Rechtsfolgen?

05.07.2019, 10:44 Uhr | Amazon

Händlerkonto bei Amazon oder bei eBay gehackt bzw. manipuliert – wie sind die Rechtsfolgen?

In letzter Zeit erreichen uns immer mal wieder Anfragen von Mandanten, deren Händlerkonto bei Amazon oder bei eBay von Dritten gehackt bzw. manipuliert wurde und die sich in der Folge Forderungen von Kunden ausgesetzt sehen, die sie entweder nicht erfüllen können oder nicht erfüllen wollen. Dabei tauchen in unserer Beratungspraxis immer wieder zwei bestimmte Fallkonstellationen auf. Grund genug für uns, dieses Thema aus rechtlicher Sicht etwas genauer zu beleuchten.

Muss eine Online-Plattform wie Amazon dem Verbraucher eine Telefonnummer zur Verfügung stellen?

07.03.2019, 15:48 Uhr | Amazon

Muss eine Online-Plattform wie Amazon dem Verbraucher eine Telefonnummer zur Verfügung stellen?

Der EU-Generalanwalt schlägt dem EuGH vor festzustellen, dass eine Online-Plattform wie Amazon nicht verpflichtet werden kann, dem Verbraucher eine Telefonnummer zur Verfügung zu stellen. Dem Verbraucher müssten jedoch mehrere Wahlmöglichkeiten in Bezug auf das zu verwendende Kommunikationsmittel sowie eine schnelle Kontaktaufnahme und eine effiziente Kommunikation garantiert und die Information über diese Kommunikationsmittel in klarer und verständlicher Weise erteilt werden.

Amazon kann sich gegen „gekaufte“ Produktbewertungen wehren

07.03.2019, 15:41 Uhr | Amazon

Amazon kann sich gegen „gekaufte“ Produktbewertungen wehren

Amazon kann verlangen, dass sog. Drittanbieter auf amazon.de ihre Produkte nicht mit „gekauften“ Bewertungen bewerben, ohne kenntlich zu machen, dass die Tester einen vermögenswerten Vorteil erhalten haben. So untersagte das OLG Frankfurt am Main kürzlich die Veröffentlichung „gekaufter“ Kundenrezensionen, wenn nicht zugleich auf die Entgeltlichkeit hingewiesen wird.

LG Düsseldorf: Ändern einer fremden Amazon-Artikelbeschreibung kann unzulässig sein!

01.03.2019, 12:00 Uhr | Amazon

LG Düsseldorf: Ändern einer fremden Amazon-Artikelbeschreibung kann unzulässig sein!

Die Tatsache, dass autorisierte Händler auf Amazon theoretisch jede beliebige Artikelbeschreibung ändern können, dürfte Amazon-Händlern bekannt sein. Das LG Düsseldorf hat jetzt entschieden, dass ein solches Abändern von Produkt- oder Markenzeichen in fremden Artikelbeschreibungen auf Amazon sowohl marken- als auch wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche auslösen kann.

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