E-Commerce / Wettbewerb
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Unterschiedliche Mehrwertsteuersätze: Grenzüberschreitende Lieferungen erfordern eine besondere Webshop-Gestaltung
08.05.2017, 14:46 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Unterschiedliche Mehrwertsteuersätze: Grenzüberschreitende Lieferungen erfordern eine besondere Webshop-Gestaltung

Liefern Webshops ihre Waren an Private in anderen EU-Mitgliedsstaaten, müssen sie die dabei anfallende Mehrwertsteuer bei Überschreitung bestimmter Umsatzschwellen an denjenigen Staat abführen, in den die Waren geliefert werden. Einschlägig ist dann auch der dort geltende Mehrwertsteuersatz. Dadurch bleibt Händlern nicht nur weniger Netto von demselben Brutto, sondern es kann auch zu Problemen bei der Preisauszeichnung gemäß der Preisangabenverordnung (PAngV) kommen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die Problematik und stellt mögliche Lösungen vor.

EU-Parlament beschließt Reform für Energielabel
10.04.2017, 08:12 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

EU-Parlament beschließt Reform für Energielabel

In der europäischen Union ist eine Vielzahl energieverbrauchsrelevanter Produkte mit besonderen Etiketten auszuzeichnen, welche in Form spezifischer Effizienzklassen eine Aussage über die jeweilige Energiesparsamkeit treffen. Diese sollen Plänen des EU-Parlaments zufolge nun reformiert werden.

Die Verwendung eigener GTIN im Online-Handel (Update)
31.03.2017, 16:00 Uhr | Kennzeichnungspflichten

Die Verwendung eigener GTIN im Online-Handel (Update)

Spätestens seit Amazon und eBay über ihre Plattformen fast nur noch den Verkauf von solchen Waren zulassen, die mit einer Global Trade Item Number (GTIN) gekennzeichnet sind, umtreibt das Thema die Online-Händler. Müssen Händler die durch den Hersteller vergebenen GTIN übernehmen? Dürfen sie die Waren mit eigenen GTIN versehen, insbesondere wenn dies die Hersteller unterlassen haben? Die IT-Recht Kanzlei widmet sich diesen und weiteren Fragen rund um das Thema GTIN.

Rechnungen, Lieferscheine & Co: Aufbewahrungspflichten im Online-Handel
14.02.2017, 14:15 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Rechnungen, Lieferscheine & Co: Aufbewahrungspflichten im Online-Handel

Wenn sich im Büro wieder kistenweise alte Rechnungen stapeln, wird es Zeit für einen ausführlichen Frühjahrsputz. Doch welche Unterlagen müssen Shop-Betreiber wie lange aufbewahren und was darf in den Müll? Welche Aufbewahrungspflichten Online-Händler zu beachten haben, erfahren Sie in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

Neuer Gesetzesentwurf: Entgelte für alle gängigen Zahlungsmittel ab 2018 sollen unzulässig sein
13.02.2017, 10:53 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Neuer Gesetzesentwurf: Entgelte für alle gängigen Zahlungsmittel ab 2018 sollen unzulässig sein

Am 25.11.2015 wurde auf europäischer Ebene die zweite Zahlungsdiensterichtlinie (2015/2366/EU) erlassen. Jüngst hat die Bundesregierung einen korrespondierenden Umsetzungsentwurf vorgelegt, der die wesentlichen Regelungsinhalte zum 13.01.2018 in das deutsche Recht übertragen soll. Zwar werden mit den neuen Vorschriften vor allem Zahlungsdiensteanbieter adressiert. Allerdings ist auch ein Paragraf enthalten, der Zusatzentgelte für alle gängigen Zahlungsmittel verbietet und damit Zahlungsabwicklungen im Online-Handel von Grund auf revolutionieren wird. Mehr zum aktuellen Entwurf und seinen Auswirkungen lesen Sie im folgenden Beitrag.

Ausgeklickt? Die verschärfte Haftung für Hyperlinks gemäß EuGH und ihre Auswirkungen für den Online-Handel
13.12.2016, 11:45 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Ausgeklickt? Die verschärfte Haftung für Hyperlinks gemäß EuGH und ihre Auswirkungen für den Online-Handel

Hyperlinks sind im elektronischen Geschäftsverkehr ein unerlässliches Mittel zur Bereitstellung von Informationen, das nicht nur die räumlichen und gestalterischen Beschränkungen von Internetseiten ausgleichen, sondern darüber hinaus auch die Nutzerfreundlichkeit, Attraktivität und Wirtschaftlichkeit von Online-Angeboten beträchtlich erhöhen kann. Für Entsetzen sorgte so unweigerlich ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs, welches die Haftung für kommerziell gesetzte Links auf rechtswidrige Drittseiten neu definiert hat und an Erwägungen und Rechtsvermutungen knüpft, die sich zulasten der Verlinkenden deutlich von der bisherigen Rechtslage unterscheiden. Die neue europäische Rechtsprechung wurde nun von einem ersten deutschen Zivilgerecht adaptiert, sodass der folgende Beitrag in Anbetracht der Prekarität rechtsvergleichend auf die alte und neue Haftungssituation eingehen und kritisch die weitreichenden Konsequenzen des EuGH-Dogmas aufzeigen soll.

OLG Frankfurt: Wirksame Einwilligung in Cookie-Nutzung durch "Opt-out"-Verfahren
16.11.2016, 16:12 Uhr | Cookies

OLG Frankfurt: Wirksame Einwilligung in Cookie-Nutzung durch "Opt-out"-Verfahren

Das OLG Frankfurt am Main (Urteil vom 17.12.2015, Az.: 6 U 30/15) hatte entschieden, dass die im Zusammenhang mit der Teilnahme an einem kostenlosen Gewinnspiel eingeholte Einwilligung in die Cookie-Nutzung durch eine vorformulierte Erklärung bewerkstelltigt werden kann, dass der Seitenbesucher durch das Entfernen eines voreingestellten Häkchens widersprechen könne ("opt-out"). Darüber hinaus hielt das OLG Frankfurt fest, dass keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der Einwilligung hat, wenn sämtliche erforderliche Informationen über die Cookies nicht schon in der Erklärung selbst, sondern erst in einem verlinkten Text gegeben werden. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des Gerichts.

Abstimmung im Bundesrat: zukünftig zusätzliche Pflichten beim Einsatz von AGB?
28.10.2016, 15:17 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Abstimmung im Bundesrat: zukünftig zusätzliche Pflichten beim Einsatz von AGB?

Bereits jetzt sehen sich Online-Händler bei der Gestaltung ihrer AGB mit zahlreichen gesetzlichen Vorgaben konfrontiert, die sie durch umfangreiche inhaltliche und strukturelle Anforderungen in ihrer vertragsrechtlichen Autonomie beschneiden. Für Furore sorgt deshalb zurzeit ein Entschließungsantrag des Landes Hessen, der die unternehmerischen Verpflichtungen im Umgang mit AGB aus Gründen des Verbraucherschutzes noch weiter zuspitzen will und über den nun bereits am 04.11.2016 im Bundesrat abgestimmt werden soll.

EU-Richtlinienentwurf: Bereitstellung von digitalen Inhalten
19.10.2016, 15:26 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

EU-Richtlinienentwurf: Bereitstellung von digitalen Inhalten

Die EU-Kommission hat im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt im Dezember 2015 zwei Richtlinienentwürfe vorgestellt, die einen besseren Zugang zu digitalen Waren und Dienstleistungen ermöglichen sollen. Der Richtlinienentwurf zum Onlinewarenhandel, der im wesentlichen Fragen des Gewährleistungsrecht abdeckt , wurde bereits in einem Beitrag der IT-Recht Kanzlei abgehandelt. Im folgenden Beitrag soll der Richtlinienentwurf zur Online-Bereitstellung von digitalen Inhalten vorgestellt werden.

Neue EU-Richtlinie zum Verbraucherschutz im Online-Handel geplant
04.10.2016, 21:17 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Neue EU-Richtlinie zum Verbraucherschutz im Online-Handel geplant

Die EU hat die nächste Reform für den Online-Handel im B2C-Bereich im Visier, um den europaweiten Binnenmarkt im Online-Handel weiter zu vereinheitlichen. Was das für Händler bedeutet, auf was sie sich in etwa einstellen müssen und wie der Stand der Dinge ist, berichtet die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

Muss ein Webshop einen Mindestwarenvorrat auf Lager haben?
27.09.2016, 15:32 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Muss ein Webshop einen Mindestwarenvorrat auf Lager haben?

Viele Webshops bieten ihren Kunden als Service einen Blick ins eigene Lager. Die Kunden können stets aktuell sehen, welche Stückzahl eines Produktes gegenwärtig noch auf Lager und daher sofort versandfertig ist. Doch müssen Webshops aus lauterkeitsrechtlicher Sicht einen bestimmten Mindestbestand einer Ware vorrätig haben, um nicht in Abmahngefahr zu geraten? Die IT-Recht Kanzlei informiert darüber in diesem Beitrag.

Verwendung von Cookies nur noch bei ausdrücklicher Einwilligung der Nutzer?
22.09.2016, 12:04 Uhr | Cookies

Verwendung von Cookies nur noch bei ausdrücklicher Einwilligung der Nutzer?

Muss der Betreiber einer Webseite ab sofort die Nutzer über die Verwendung von Cookies informieren und gleich beim Aufrufen der Webseite deren ausdrückliche Einverständnis einholen? So steht es zumindest in der sog. Cookie-Richtlinie, die die EU in Deutschland bereits als geltendes deutsches Recht ansieht, obwohl deren Vorgaben offiziell noch gar nicht ins deutsche Recht umgesetzt worden sind. Wie ist nun die Rechtslage? Was sollten Betreiber von Webseiten deshalb beachten? Die IT-Recht Kanzlei stellt die Lage dar und gibt Tipps für die Praxis.

Online-Shop eröffnen: Was ist rechtlich zu beachten?
10.08.2016, 16:07 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Online-Shop eröffnen: Was ist rechtlich zu beachten?

Von der Markenanmeldung über die Angabe transparenter Preise bis hin zum Impressum: Die rechtssichere Eröffnung eines Online-Shops stellt für Shop-Betreiber eine große Herausforderung dar. Die Serie der IT-Recht Kanzlei erklärt, welche rechtlichen Stolpersteine bei der Gründung eines Online-Shops lauern und wie Shop-Betreiber-to-be diese Hürden überwinden können.

Überblick: Pläne der EU-Kommission zur Förderung des grenzüberschreitenden Konsums durch Abschaffung des Geoblockings
11.07.2016, 12:15 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Überblick: Pläne der EU-Kommission zur Förderung des grenzüberschreitenden Konsums durch Abschaffung des Geoblockings

In vielen grenznahen Gemeinden herrscht reger Verkehr diesseits und jenseits der Grenze – auch zu Konsumzwecken. Mal eben zum Shoppen über die Grenze zu fahren ist für viele eine schöne Freizeitbeschäftigung. Allerdings ist dies jedoch bisher tatsächlich nur „offline“ weitestgehend unproblematisch ohne Hindernisse möglich. Wie praktisch wäre es, wenn Verbraucher Produkte auch im EU-Ausland über das Internet ohne Hürden bestellen könnten, vor allem wenn die jeweiligen Produkten in Deutschland womöglich gar nicht angeboten werden?

(Vorgeschobene) Anbieterflucht nach China – oder: Wenn es einen „China-Kracher“ zerlegt
16.06.2016, 08:01 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

(Vorgeschobene) Anbieterflucht nach China – oder: Wenn es einen „China-Kracher“ zerlegt

Rechtssicheres Anbieten ist für deutsche Händler im E-Commerce zu einer Mammutaufgabe geworden. Abmahnungen sind an der Tagesordnung. Warum nicht schnell eine ausländische Firma als Anbieter vorschieben, die wird doch bestimmt keiner abmahnen? Keine gute Idee, wie eine aktuelle Entscheidung des OLG München zeigt…

Neue Impulse für den grenzüberschreitenden Handel: Günstigere Paketzustellung und mehr Verbraucherschutz beim Online-Shopping
08.06.2016, 17:44 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Neue Impulse für den grenzüberschreitenden Handel: Günstigere Paketzustellung und mehr Verbraucherschutz beim Online-Shopping

Die Europäische Kommission will Hürden für grenzüberschreitende Ver- und Einkäufe im Internet abbauen. Dazu hat sie letzte Woche drei Gesetzesvorschläge vorgelegt. Angemessene Zustellpreise und eine effektivere Durchsetzung der Verbraucherrechte sollen den Online-Handel ankurbeln. Auf welche Neuregelungen sich Händler einstellen müssen, erfahren Sie im aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei zum Thema.

Im Onlineshop bestellte Ware ist nicht lieferbar: Welche Möglichkeiten hat der Händler?
20.04.2016, 16:59 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Im Onlineshop bestellte Ware ist nicht lieferbar: Welche Möglichkeiten hat der Händler?

Wenn sich nach der Bestellung eines Kunden im Onlineshop herausstellt, dass die bestellte Ware nicht oder nicht in ausreichender Menge vom Händler lieferbar ist, befindet sich der Händler nicht nur in einer persönlich unangenehmen Situation, sondern sieht sich auch mit der Frage konfrontiert, welche rechtlichen Möglichkeiten ihm jetzt gegenüber seinem Kunden zur Verfügung stehen. Bei der Abwägung seiner nächsten Schritte, sollte er sich insbesondere eventueller Schadensersatzansprüche bewusst sein.

Dropshipping für Online-Händler – rechtliche Hürden?
23.02.2016, 09:17 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Dropshipping für Online-Händler – rechtliche Hürden?

Dropshipping breitet sich aus, so dass man sich mit den rechtlichen Besonderheiten des wachsenden Geschäftsmodells auseinandersetzen sollte. Insbesondere wettbewerbs- und datenschutzrechtliche Vorgaben gibt es für Lieferanten und Online-Händler zu beachten. Aber auch die Verpackungsverordnung und das Verbraucherschutzrecht sollten bei der Entscheidung für oder gegen das Dropshipping-Geschäftsmodell Berücksichtigung finden. Die IT-Recht Kanzlei erklärt die Funktionsweise des Dropshipping, bietet einen Überblick über die damit verbundenen drängendsten rechtlichen Fragen und stellt mögliche Lösungen vor.

Die Zulässigkeit von länderspezifischen Preisdifferenzierungen in europäischen Online-Shops
01.02.2016, 16:39 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Die Zulässigkeit von länderspezifischen Preisdifferenzierungen in europäischen Online-Shops

Besonders im Online-Handel zeigt sich, dass sich die europäische Idee eines grenzübergreifenden Wirtschaftsraums bereits zu großen Teilen verwirklicht hat. Immer mehr Shopbetreiber avancieren zu „EU-Players“ und bieten ihre Waren auf länderspezifischen Ablegern ihrer originären Präsenz mit der entsprechenden Top-Level-Domain (.fr, .es, .co.uk etc.) an. Nicht selten allerdings werden hierbei – meist als Reaktion auf unterschiedliche Kaufkraftniveaus und Nachfragesituationen in den Mitgliedsstaaten – für dieselben Produkte unterschiedliche länderspezifische Gesamtpreise verlangt. Doch steht ein solches Vorgehen mit geltendem Unionsrecht in Einklang? Werden eventuell Diskriminierungsverbote verletzt? Lesen Sie im Folgenden mehr zur rechtlichen Bewertung selektiver Preisgestaltung in den Online-Shops für verschiedene Mitgliedsstaaten.

OLG Köln: Widerrufsbelehrung kann auch unterhalb des „Kaufen“-Buttons stehen
22.12.2015, 18:55 Uhr | Button Lösung

OLG Köln: Widerrufsbelehrung kann auch unterhalb des „Kaufen“-Buttons stehen

Flirtcafé.de sorgte für große Aufregung, als das Unternehmen auf seiner Internetseite den Link zum Widerruf unterhalb des Bestell-Buttons positionierte und nicht oberhalb wie die meisten anderen Online-Shops. Der Fall landete vor dem OLG Köln (Urteil vom 08.05.2015, Az.: 6 U 137/14). Es wurde um die für Online-Händler spannende Frage gestritten, wie Käufer auf die Widerrufsbelehrung aufmerksam gemacht werden müssen, bevor sie ihre Bestellung absenden. Betreiber von Shop-Websites fragen sich, wie sie ihre Online-Bestellflächen gestalten müssen, um nicht in Verruf der Verbraucherschützer zu geraten. Lesen Sie mehr zur Problemstellung, dem Hintergrund und der Lösung der IT-Recht Kanzlei in unserem Beitrag!

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