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E-Commerce / Wettbewerb
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E-Commerce / Wettbewerb

Aufgaben und Pflichten der Wirtschaftsakteure Hersteller, Bevollmächtigter, Importeur und Händler im Rahmen der EU-Bauproduktenverordnung (BauPVO)
13.09.2013, 08:49 Uhr | EU-Bauproduktenverordnung

Aufgaben und Pflichten der Wirtschaftsakteure Hersteller, Bevollmächtigter, Importeur und Händler im Rahmen der EU-Bauproduktenverordnung (BauPVO)

Die entscheidende Rolle beim Inverkehrbringen von Bauprodukten, die den einschlägigen EU-Vorschriften entsprechen, kommt nicht den Behörden sondern den Wirtschaftsakteuren Hersteller, Bevollmächtigter, Importeur und Händler zu. Das Konformitätsverfahren für Bauprodukte sowie Leistungserklärung und CE-Kennzeichnung, die alleine in der Verantwortung der beteiligten Wirtschaftsakteure liegen, sollen sicherstellen, dass Bauprodukte den einschlägigen EU-Vorschriften entsprechen. Die Wirtschaftsakteure tragen daher eine enorme Eigenverantwortlichkeit. Die IT-Recht-Kanzlei will die Wirtschaftsakteure (Hersteller, Bevollmächtigter, Importeur und Händler) beraten, welche Aufgaben und Pflichten sie beim Inverkehrbringen von Bauprodukten gemäß der EU-Bauproduktenverordnung Nr. 305/2011 zu beachten haben.

Die CE-Kennzeichnung gemäß der EU-Bauproduktenverordnung (BauPVO) Nr. 305/2011
13.09.2013, 08:38 Uhr | EU-Bauproduktenverordnung

Die CE-Kennzeichnung gemäß der EU-Bauproduktenverordnung (BauPVO) Nr. 305/2011

Bereits mit der Leistungserklärung gemäß EU-Bauproduktenverordnung erklärt der Hersteller, dass sein Bauprodukt den einschlägigen EU-Vorschriften entspricht. Nach außen wird diese Leistungserklärung mit dem Anbringen der CE-Kennzeichnung verbindlich, die in der Anwendung der EU-Rechtssystematik bereits bekannt ist. Für die verantwortlichen Akteure wie Hersteller und Importeur sind daher die Regeln zur CE-Kennzeichnung gemäß der Bauproduktenverordnung bedeutsam, die im Folgenden näher erläutert werden sollen.

Leistungserklärung für Bauprodukte als zentrale Bestimmung der EU-Bauproduktenverordnung (BauPVO)
09.09.2013, 14:10 Uhr | EU-Bauproduktenverordnung

Leistungserklärung für Bauprodukte als zentrale Bestimmung der EU-Bauproduktenverordnung (BauPVO)

Die EU-Bauproduktenverordnung hat sich in ihrer Systematik an die allgemeinen EU-Vorschriften zur Konformität und zur CE-Kennzeichnung angenähert. Die Konformität von Bauprodukten mit den EU-Vorschriften wird nicht von den Behörden erklärt sondern die verantwortlichen Akteure in der Wertschöpfungskette, insbesondere der Hersteller erklären eigenverantwortlich, dass die von ihnen in den Verkehr gebrachten Bauprodukte den einschlägigen EU-Vorschriften entsprechen. Diese Konformitätserklärung wird durch die sogenannte Leistungserklärung umgesetzt. Die Leistungserklärung ist daher die zentrale Bestimmung der Bauproduktenverordnung. Es ist daher insbesondere für den Hersteller wichtig zu wissen, was durch die Leistungserklärung geregelt wird und was insbesondere der Hersteller bei der Leistungserklärung zu beachten hat.

Einführung in das Thema der EU-Bauproduktenverordnung (BauPVO)
09.09.2013, 12:44 Uhr | EU-Bauproduktenverordnung

Einführung in das Thema der EU-Bauproduktenverordnung (BauPVO)

Die neue EU-Bauproduktenverordnung betrifft den Bausektor, einer der Schlüsselindustrien der Europäischen Union. Hersteller, Importeur und Händler müssen sich auf diese Verordnung, die in wichtigen Punkten die alte Rechtslage verändert, einstellen. Um was geht es bei der EU-Bauproduktenverordnung, ab wann und in welchen Ländern gilt die Bauproduktenverordnung, muss die EU-Bauproduktenverordnung in deutsches Recht umgesetzt werden? Gelten für die Bauproduktenverordnung die allgemeinen EU-Konformitätsregeln und die Regeln zur CE-Kennzeichnung? Gibt es Bauprodukte, die ausschließlich deutschen Vorschriften unterliegen? Hierzu finden Sie im folgenden Antworten.

EU-Bauproduktenverordnung: Neue Bedingungen für das Inverkehrbringen von Bauprodukten
27.08.2013, 11:58 Uhr | EU-Bauproduktenverordnung

EU-Bauproduktenverordnung: Neue Bedingungen für das Inverkehrbringen von Bauprodukten

Die neue EU-Bauproduktenverordnung betrifft den Bausektor, einer der Schlüsselindustrien der Europäischen Union. Hersteller, Importeur und Händler müssen sich auf diese Verordnung, die in wichtigen Punkten die alte Rechtslage verändert, einstellen. Die IT-Recht-Kanzlei gibt über diese neue Verordnung in ihrem aktuellen Beitrag einen systematischen und möglichst vollständigen Überblick aus der Sicht des betroffenen Herstellers, Importeurs und Händlers.

Die rechtlichen Schwierigkeiten bei der internationalen Tätigkeit von Webshops
08.08.2013, 21:38 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Die rechtlichen Schwierigkeiten bei der internationalen Tätigkeit von Webshops

Was sind die gravierendsten Fallstricke für deutsche Online-Händler, die ins europäische Ausland verkaufen wollen? Ist der Online-Verkauf in einigen EU-Ländern vielleicht sogar einfacher als in Deutschland? Diese und weitere Fragen beantwortet die IT-Recht Kanzlei in ihrem aktuellen Beitrag.

Ware bleibt Neuware, auch bei Fehlen oder bei Beschädigung der Originalverpackung
06.08.2013, 17:03 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Ware bleibt Neuware, auch bei Fehlen oder bei Beschädigung der Originalverpackung

Die Wettbewerbszentrale hat über ein noch nicht rechtskräftiges Urteil des LG Essen vom 12.06.2013, Az. 42 O 88/12 zur Gewährleistungseinschränkung für nicht gebrauchte „B-Ware“ berichtet, das sie gegen einen Onlinehändler für Unterhaltungselektronik erwirkt hatte. Die News der Wettbewerbszentrale ist vielfach aufgenommen und kommentiert worden, da der Begriff der gebrauchten Ware durch das LG Essen und damit die Möglichkeit der Verkürzung der Gewährleistungsfrist für gebrauchte Ware wohl erstmals allgemein präzisiert worden sind.

EU-Kommission: Produkte sollen ab 2015 Angabe des Ursprungslandes tragen
13.06.2013, 15:44 Uhr | Markt - und Produktüberwachung

EU-Kommission: Produkte sollen ab 2015 Angabe des Ursprungslandes tragen

Die Europäische Kommission hat Anfang 2013 Entwürfe für neue Verordnungen über Produktsicherheit und Marktüberwachung vorgeschlagen, wonach Hersteller und Einführer in Zukunft dafür zu sorgen haben, dass die Produkte eine Angabe ihres Ursprungslandes tragen, oder, falls dies aufgrund der Größe oder Art des Produkts nicht möglich ist, dass sich diese Angabe auf der Verpackung oder in einer dem Produkt beigefügten Unterlage befindet. Bei Produkten, die in der EU hergestellt worden sind, wird als Ursprung entweder die EU oder ein bestimmter Mitgliedstaat anzugeben sein.

Rechtssicherer Online-Verkauf von Waren an Verbraucher im EU-Ausland praktisch unmöglich
10.06.2013, 08:42 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Rechtssicherer Online-Verkauf von Waren an Verbraucher im EU-Ausland praktisch unmöglich

Der grenzüberschreitende Warenverkehr hat eine Vielzahl von Vorteilen für Unternehmer und Verbraucher – gerade innerhalb der EU. Allerdings können rechtliche Schwierigkeiten auftreten, insbesondere wenn es um die Frage des auf die Kaufverträge anwendbaren Rechts geht. Zwar können Unternehmer grundsätzlich per AGB-Klausel das Recht bestimmen, nach dem sich der Vertrag mit dem Verbraucher richten soll. Jedoch werden solche AGB-Klauseln von der Rechtsprechung der deutschen Gerichte nicht immer als wirksam angesehen. Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet die Thematik in einem umfassenden Beitrag.

Schützt Unkenntnis doch vor Strafe?  Das LG Berlin zur Bindung von Unterlassungspflichten nach Veräußerung
03.06.2013, 09:46 Uhr | Online-Shop kaufen/verkaufen

Schützt Unkenntnis doch vor Strafe? Das LG Berlin zur Bindung von Unterlassungspflichten nach Veräußerung

Ein auf den ersten Blick ungewöhnlich anmutendes Urteil erreicht uns aus Berlin. Denn dort entschied das LG Berlin am 02.04.2012 in der Rechtssache Az.: 52 O 123/11, dass eine von der Vorinhaberin einer Firma abgegebene Unterlassungserklärung die neue Firmeninhaberin nur dann binde, wenn diese von der Unterlassungsverpflichtung Kenntnis gehabt habe.

Ein Gartencenter in Niedersachsen darf sonntags keine Weihnachtstassen verkaufen
19.05.2013, 09:54 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Ein Gartencenter in Niedersachsen darf sonntags keine Weihnachtstassen verkaufen

Ein Gartencenter in Niedersachsen darf sonntags keine Weihnachtstassen verkaufen Weihnachtstassen, Becher, Grablichter, Christbaumkugeln, Schneemannfiguren dürfen an Sonn- und Feiertagen von einem Gartencenter nicht verkauft werden, weil sie kein Zubehör zu Blumen und Pflanzen sind. Das hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 26.03.2013 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Münster bestätigt.

Rechtsfragen beim Verkauf eines Webshops
29.04.2013, 20:46 Uhr | Online-Shop kaufen/verkaufen

Rechtsfragen beim Verkauf eines Webshops

Beim Verkauf eines Webshops sollte der Verkäufer auf dessen rechtliche Auswirkungen achten. Je nach Rechtsform des Online-Shops und Gestaltung des Kaufvertrags haftet er etwa für Mängel des Webshops und kann auch nach der Veräußerung zur Begleichung der alten Schulden herangezogen werden. Die IT-Recht Kanzlei gibt einen Überblick über die verschiedenen rechtlichen Aspekte des Verkaufs eines Webshops.

Rechtsfragen beim Kauf eines Webshops
18.03.2013, 10:18 Uhr | Online-Shop kaufen/verkaufen

Rechtsfragen beim Kauf eines Webshops

Nicht nur Bücher und DVDs sind käuflich, auch Webshops können erworben werden. Wer selbst keinen Online-Shop gründen und aufbauen möchte, kann sich somit einen kaufen. Doch was genau kauft man dann eigentlich und worauf sollte man aus rechtlicher Sicht achten? Welche rechtlichen Risiken sind für den Käufer mit dem Kauf eines Webshops verbunden? Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet das Thema in einem umfassenden Beitrag.

Europäische Kommission: will härter gegen unlautere Geschäftspraktiken vorgehen
14.03.2013, 14:45 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Europäische Kommission: will härter gegen unlautere Geschäftspraktiken vorgehen

Heute hat die Europäische Kommission eine Reihe von Maßnahmen vorgestellt, um EU-weit gegen aggressive Geschäftspraktiken wie falsche Gratisangebote, die so genannte „bait-and-switch“-Technik und die direkte Kaufaufforderung an Kinder vorzugehen. Fünf Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken hat die Kommission ihre Durchführung überprüft und angekündigt, dass sie sich für eine stärkere Durchsetzung der Regeln einsetzen wird, um das Vertrauen der Bürger bei Einkäufen im europäischen Binnenmarkt zu stärken.

Das System der Markt- und Produktüberwachung in der Europäischen Union
08.03.2013, 17:59 Uhr | Markt - und Produktüberwachung

Das System der Markt- und Produktüberwachung in der Europäischen Union

Seit dem 1. Januar 2010 gilt die EG-Verordnung Nr. 765/2008, die den neuen allgemeinen Rechtsrahmen für die Überwachung der Sicherheit von Produkten in der EU bildet. Auf Grundlage der Verordnung sollen die einzelnen EU-Mitgliedstaaten und die Kommission das System der Markt- und Produktüberwachung organisieren. Dahinter steht der Leitgedanke, dass einerseits Produkte in der EU einen freien Zugang zum Markt haben sollen, auf der anderen Seite mittels effektiver Kontrollen dennoch ein starker Schutz vor gefährlichen Produkten besteht. Lesen Sie hierzu mehr in einem ausführlichen Artikel.

Die CE-Kennzeichnung und das neue Produktsicherheitsgesetz
08.02.2013, 14:31 Uhr | CE-Kennzeichnung

Die CE-Kennzeichnung und das neue Produktsicherheitsgesetz

Die IT-Recht Kanzlei setzt sich in ihren aktuellen FAQ ausführlich mit dem Thema "CE-Kennzeichnung" auseinander - unter Berücksichtigung des neuen Produktsicherheitsgesetzes. Was bedeutet das "CE-Kennzeichen"? Welche Produkte müssen gekennzeichnet werden? Wer ist Hersteller? Wieso ist der Begriff "Inverkehrbringen" so entscheidend? Wie erlangt man das CE-Kennzeichen und auf welche Art und Weise sind Produkte konkret zu kennzeichnen? Diese und viele weitere Fragen werden ausführlich behandelt.

Ankauf von Waren: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?
07.02.2013, 08:15 Uhr | Ankauf von Waren

Ankauf von Waren: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Immer häufiger findet man im Internet auch Angebote zum gewerblichen Ankauf gebrauchter Waren. Die Angebote richten sich meistens an Verbraucher, die gebrauchte Wertgegenstände oder sonstige Artikel, meistens mit Sammlerwert, aus ihrem Privatbestand veräußern möchten. Doch was haben Online-Händler beim Ankauf von Waren im Vergleich zum Verkauf von Waren zu beachten, wenn sich ihre Angebote an Verbraucher richten?

SEPA: Anstehende Änderungen und Probleme für e-Trader
29.01.2013, 20:16 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

SEPA: Anstehende Änderungen und Probleme für e-Trader

Der einheitliche Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) hat bisher dafür gesorgt, dass grenzüberschreitende Zahlungen in Europa billig, schnell und fehlerfrei zu bewerkstelligen sind. Künftig soll SEPA noch deutlich ausgeweitet werden und sukzessive die bisherigen Zahlungsmöglichkeiten auch im Inland ablösen. Gleichzeitig sollen die Verbraucherrechte gestärkt werden – wohl zulasten der Händler.

German law firm IT-Recht Kanzlei provides legal advice to European online traders seeking access to the German ecommerce market
14.12.2012, 14:36 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

German law firm IT-Recht Kanzlei provides legal advice to European online traders seeking access to the German ecommerce market

Germany is by far the biggest ecommerce market in Europe. Turnover of the German ecommerce sector is expected to reach 30 billion euros this year. Access to the German market seems easy for European online traders since ecommerce law in the European Union has been subject to an ever increasing harmonization with a view to facilitating intra-European ecommerce.

Betreuung der Kunden durch die IT-Recht Kanzlei im Ausland wird immer wichtiger
10.12.2012, 16:49 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Betreuung der Kunden durch die IT-Recht Kanzlei im Ausland wird immer wichtiger

In einer kürzlich veröffentlichten Studie des Bundesverbands des Deutschen Versandhandels e.V. lässt sich eine interessante Tendenz zur stärkeren Ausweitung der Tätigkeit deutscher Onlinehändler im Ausland ablesen.

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