E-Commerce / Wettbewerb
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E-Commerce / Wettbewerb

UWG – Schwarze Klausel Nr. 5 - Wenn Lockangebote zu schnell ausverkauft sind
29.05.2009, 07:56 Uhr | Schwarze Liste des UWG

UWG – Schwarze Klausel Nr. 5 - Wenn Lockangebote zu schnell ausverkauft sind

Lockangebote, kaum gelesen und schon weg. Wer kennt sie nicht, diese blöde Situation: Da gibt es beim Discounter um die Ecke dieses tolle Notebook im Super-Sonder-Angebot. Sie selbst sind früh aufgestanden und bereits eine halbe Stunde nach Geschäftsbeginn dort – und schon alles weg! Kann das sein? Darf das sein? Das ist ein Fall für die Schwarze Klausel Nr. 5. Lesen Sie dazu jetzt den sechsten Teil der [Serie der IT-Recht Kanzlei|schwarze-liste-serie.html] .

UWG – Schwarze Klausel Nr. 4 -    Alles unter notarieller Aufsicht  – Der falsche Hinweis auf die Genehmigung einer öffentlichen oder privaten Stelle
23.05.2009, 15:10 Uhr | Schwarze Liste des UWG

UWG – Schwarze Klausel Nr. 4 - Alles unter notarieller Aufsicht – Der falsche Hinweis auf die Genehmigung einer öffentlichen oder privaten Stelle

Was würden Sie denken, wenn Sie erfahren, dass ein Unternehmen oder ein Produkt von einer unabhängigen Stelle geprüft und genehmigt worden ist. Richtig, Sie würden meinen, das Produkt ist von besonderer Qualität, da dies ja von einer zuverlässigen Stelle bestätigt worden ist. Daher muss verhindert werden, dass Unternehmen damit werben, dass eine Genehmigung vorläge, obwohl dies gar nicht stimmt. Genau dafür sorgt die Schwarze Klausel Nr. 4. Lesen Sie dazu jetzt den fünften Teil der [Serie der IT-Recht Kanzlei|schwarze-liste-serie.html] .

UWG – Schwarze Klausel Nr. 3 - Falsche Werbung: Wenn der Verhaltenskodex gar nicht anerkannt ist
19.05.2009, 23:31 Uhr | Schwarze Liste des UWG

UWG – Schwarze Klausel Nr. 3 - Falsche Werbung: Wenn der Verhaltenskodex gar nicht anerkannt ist

Es macht einen guten Eindruck, wenn der Verhaltenskodex eines Unternehmens von einer öffentlichen oder privaten Stelle gebilligt worden ist und so einen besonderen Anstrich erhält. Das macht sich vor allem in der Werbung gut. Probleme entstehen aber dann, wenn das gar nicht stimmt. Lesen Sie dazu jetzt den vierten Teil der [Serie der IT-Recht Kanzlei|schwarze-liste-serie.html] .

UWG – Schwarze Klausel Nr. 1 Wahrheit oder Pflicht?  – Unternehmen und Verhaltenskodizes
19.05.2009, 23:30 Uhr | Schwarze Liste des UWG

UWG – Schwarze Klausel Nr. 1 Wahrheit oder Pflicht? – Unternehmen und Verhaltenskodizes

Compliance-Regeln spielen im Wirtschaftsleben eine immer größere Rolle. Unternehmen dokumentieren mit ihrer Zugehörigkeit zu solchen Verhaltenskodizes, dass sie sich in einer bestimmten – positiven – Weise verhalten und ihre Geschäftstätigkeit dementsprechend ausrichten wollen. Aber was ist eigentlich, wenn sich ein Unternehmen entgegen eigener Behauptungen in Wirklichkeit gar nicht an einen Verhaltenskodex gebunden hat Das lesen Sie hier im zweiten Teil der [Serie|index.php?id=%2Fview&cid=3792&title=Schwarze+Liste%2C+wei%C3%9Fe+Weste%3F+-+Die+neue+w%C3%B6chentliche+Serie+der+IT-Recht+Kanzlei] der IT-Recht Kanzlei.

Schwarze Liste, weiße Weste? - Die neue wöchentliche Serie der IT-Recht Kanzlei
24.04.2009, 09:25 Uhr | Schwarze Liste des UWG

Schwarze Liste, weiße Weste? - Die neue wöchentliche Serie der IT-Recht Kanzlei

Anhänglich sind sie, die schwarzen Klauseln, genauer gesagt sie sind Anhang zu § 3 Absatz 3 des neuen UWG. Was hat es mit den 30 Klauseln auf sich, die im Anhang mit „Unzulässige Handlungen im Sinne des § 3 Absatz 3 UWG sind“ eingeleitet werden? Die IT-Recht Kanzlei stellt in einer wöchentlichen Serie die einzelnen Klauseln vor, erläutert sie und gibt Anwendungsbeispiele.

Werbung mit CE-Kennzeichnung: wettbewerbswidrig
20.02.2009, 09:50 Uhr | CE-Kennzeichnung

Werbung mit CE-Kennzeichnung: wettbewerbswidrig

Das Landgericht Stendal ( Urteil vom 13.11.2008, Az. 31 O 50/08) hatte unlängst entschieden, dass die Werbung mit dem Zusatz „CE-geprüft“ irreführend ist und einen Wettbewerbsverstoß darstellt.

Änderung des UWG in Kraft getreten – Auswirkungen auf den Online-Handel
01.01.2009, 15:48 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Änderung des UWG in Kraft getreten – Auswirkungen auf den Online-Handel

Am 30.12.2008 ist in Deutschland das [Erste Gesetz zur Änderung des Gesetztes gegen den unlauteren Wettbewerb|http://www.buzer.de/gesetz/8559/index.htm] (1. UWGÄndG) in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat damit die EU-Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (UGP-Richtlinie) vom 11. Mai 2005 umgesetzt und u. a. eine “schwarze Liste” mit 30 verbotenen Geschäftspraktiken ins deutsche Wettbewerbsrecht eingeführt. Für Online-Händler bringt die Gesetzesänderung einige relevante Neuerungen mit sich.

Oh Du Feindliche: Die Top 3 der Konkurrenten-Attacken bei ebay, Amazon & Co.
17.12.2008, 18:26 Uhr | Wettbewerber ärgern

Oh Du Feindliche: Die Top 3 der Konkurrenten-Attacken bei ebay, Amazon & Co.

Weihnachten – das ist doch eigentlich die Zeit, in der man seinen Mitmenschen eine Freude machen möchte. Einige schwarze Schafe scheinen das jedoch missverstanden zu haben. Immer wieder berichten Mandanten von Attacken, die sie der Konkurrenz zuschreiben. Geordnet sind sie nach der Häufigkeit ihres Einsatzes.

Schneller zu Recht und Geld mit dem Europäischen Mahnverfahren
13.12.2008, 20:01 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Schneller zu Recht und Geld mit dem Europäischen Mahnverfahren

Am gestrigen Tag trat das Europäische Mahnverfahren in Kraft. Die Verordnung aus Brüssel sieht vor, grenzüberschreitende Zahlungsansprüche unter einheitlichen Bedingungen in der gesamten Europäischen Union geltend machen zu können. Das Verfahren wird über Formulare abgewickelt.

Unlauterer Wettbewerb: Große Mehrheit für Änderung des Gesetzes
28.11.2008, 20:39 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Unlauterer Wettbewerb: Große Mehrheit für Änderung des Gesetzes

Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen sowie der FDP und der Grünen hat der Rechtsausschuss am Mittwochmorgen beschlossen, einen Entwurf zur Änderung des Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG, 16/10145) anzunehmen. Das Parlament ist gehalten, eine EU-Richtlinie in deutsches Recht umzusetzen. Brüssel will die Rechts- und Verwaltungsvorschriften über unlauteren Wettbewerb angleichen.

Neues Gesetz soll Ende 2009 zu mehr Rechtssicherheit beim Thema Widerrufs- und Rückgaberecht führen
06.11.2008, 19:35 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Neues Gesetz soll Ende 2009 zu mehr Rechtssicherheit beim Thema Widerrufs- und Rückgaberecht führen

Das Bundeskabinett hat gestern den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht beschlossen. Mit diesem Gesetz werden die genannten Richtlinien in nationales Recht umgesetzt.

Wichtige Neuerungen im Wettbewerbsrecht / Cold Calling
23.10.2008, 19:07 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Wichtige Neuerungen im Wettbewerbsrecht / Cold Calling

Das Wettbewerbsrecht in Reformzeiten – momentan laufen zwei Gesetzgebungsverfahren, die für Unternehmer und Verbraucher größere Veränderungen bereithalten.

E-Geld: Kommission schlägt klaren Rechtsrahmen für innovative Zahlungsformen vor
21.10.2008, 18:22 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

E-Geld: Kommission schlägt klaren Rechtsrahmen für innovative Zahlungsformen vor

Die europäische Kommission hat eine Richtlinie vorgeschlagen, die die gesetzlichen Bedingungen für die Ausgabe von E-Geld in der EU ändern soll. Dieser Vorschlag ist das Ergebnis umfangreicher Konsultationen, die gezeigt haben, dass die aus dem Jahr 2000 stammenden derzeitigen Vorschriften die Entwicklung des E-Geld-Markts behindert und technologische Innovation gebremst haben.

Online-Händler aufgepasst: Die Europäische Kommission plant neue schwarze sowie eine EU-weite graue Liste
08.10.2008, 19:15 Uhr | Schwarze Liste des UWG

Online-Händler aufgepasst: Die Europäische Kommission plant neue schwarze sowie eine EU-weite graue Liste

Die Europäische Kommission hat heute einen Vorschlag für EU-weit gültige Käuferrechte vorgelegt, die den Verbrauchern den Einkauf im Internet und im Einzelhandel erleichtern soll (und den Online-Händlern das Leben weiter erschweren wird).

Das CE-Kennzeichen - was ist zu tun?
04.08.2008, 18:26 Uhr | CE-Kennzeichnung

Das CE-Kennzeichen - was ist zu tun?

Alle kennen es, viele wissen aber nicht genau, was es bedeutet – das CE-Kennzeichen. Dabei sollten gerade Händler darauf achten, dass diejenige Produkte, an denen das Zeichen grundsätzlich angebracht sein muss, tatsächlich auch damit gekennzeichnet sind. Ansonsten drohen rechtliche Sanktionen.

Bundesrat fordert schlankere Umsetzung der EU-Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken
09.07.2008, 14:57 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Bundesrat fordert schlankere Umsetzung der EU-Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken

Der Bundesrat hat am 4.7.08 zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung Stellung genommen, der der Umsetzung einer EU-Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken im Binnenmarkt dient. Dabei bemängelt der Bundesrat, dass der Gesetzentwurf von der ursprünglich angekündigten möglichst schlanken Umsetzung der Richtlinie unter weitestgehender Beibehaltung des geltenden nationalen Rechts abweicht.

Die UWG-Novelle: „Schwarze Liste“ von unlauteren Geschäftspraktiken geplant
22.05.2008, 18:25 Uhr | Schwarze Liste des UWG

Die UWG-Novelle: „Schwarze Liste“ von unlauteren Geschäftspraktiken geplant

Das Bundeskabinett hat gestern einen Entwurf zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) beschlossen. Das Gesetz gibt den Verbraucherinnen und Verbraucher mehr Rechtssicherheit, u.a. wird es eine „Schwarze Liste“ von unlauteren Geschäftspraktiken geben.

Wann ist die Übermittlung einer Rechnung per E-Mail oder Fax zulässig?
03.03.2008, 11:35 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Wann ist die Übermittlung einer Rechnung per E-Mail oder Fax zulässig?

Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit den umsatzsteuerlichen Voraussetzungen bei der elektronischen Übermittlung von Rechnungen. Der Beitrag wurde uns freundlicherweise durch die [SWA Steuerberatungs GmbH|http://www.s-w-a.de/] zur Verfügung gestellt.

LG Darmstadt: Faktischer Director einer Limited haftet für Wettbewerbsverstöße der Limited
14.11.2007, 11:55 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

LG Darmstadt: Faktischer Director einer Limited haftet für Wettbewerbsverstöße der Limited

Wer als sogenannter faktischer Director die Geschicke einer Limited nach außen maßgeblich beeinflusst, kann für ein wettbewerbswidriges Verhalten neben der Limited in Anspruch genommen werden. So entschied das LG Darmstadt in einem einstweiligen Verfügungsverfahren (LG Darmstadt, Urteil vom 09.01.2007, 16 O 241/06), dass auch der faktische Director einer Limited im Rahmen der Störerhaftung für Wettbewerbsverstöße der Limited auf Unterlassung haftet.

Teil 3 - Lösungswege beim M-Commerce bezüglich der Umsetzung der Verbraucherschutzvorgaben
16.01.2007 | M-Commerce

Teil 3 - Lösungswege beim M-Commerce bezüglich der Umsetzung der Verbraucherschutzvorgaben

Es bleibt im Ergebnis festzuhalten, dass die technischen Gegebenheiten des M-Commerce den vom Gesetzgeber intendierten Verbraucherschutz nur in beschränktem Umfang zulassen. Richtig überzeugen vermag keine der gegenwärtig denkbaren und oben aufgezeigten Lösungen. Entweder sind diese bereits aus rechtlicher Sicht fragwürdig oder sie scheitern an der nur sehr begrenzten Praktikabilität. So ist der Mobil-Dienste-Anbieter naturgemäß an einer schlanken und einfachen Lösung interessiert. Solche Lösungen gehen jedoch schnell mit „Defiziten“, wie bspw. bei der Kenntnisnah-me von AGB, einher.


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