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<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table>Nach der Ankündigung der Deutschen Telekom und Premiere bei der Ausstrahlung der Bundesliga über IP-TV ab August 2006 zusammenzuarbeiten, prüfen die Landesmedienanstalten jetzt den entsprechenden Kooperationsvertrag.
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Nach RTL wurde nun auch gegen den Sender München Live TV von der Staatlichen Lotterieverwaltung Bayern beim Landgericht München I eine einstweilige Verfügung erwirkt.
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Das Interesse der Mobilfunknutzer in Deutschland an Handy-TV steigt. Und es scheint sich mit diesem Angebot auch Geld verdienen zu lassen. Bevor jedoch Gewinne realisiert werden können, gilt es noch vorhandene Hürden zu überwinden...
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) in NRW fordert den WDR-Intendanten Fritz Pleitgen auf, sich bei dem Treffen mit seinen ARD-Kollegen in der kommenden Woche in Brüssel für den nordrhein-westfälischen Mittelstand einzusetzen und eine Gebühr für die PC-Nutzung in Unternehmen zu verhindern. Nach Ansicht des BVMW könnte nur noch eine solche Empfehlung der Intendanten die bereits beschlossene Gebühr, die wirtschaftlich einer Internet-Sondersteuer gleichkommt, verhindern.
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Wörtlich verbietet das Gericht "im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland in Deutschland nicht erlaubte Sportwetten zu bewerben". Die einstweilige Verfügung wurde von Nordwest Lotto Hamburg erwirkt und ist zunächst vorläufig. Sie kann vom Sender durch entsprechende Rechtsmittel angegriffen werden.
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Die ungarische Wettbewerbsbehörde GVH hat Strafen gegen SAP Hungary, IBM Hungary und ISH, ein Unternehmen das zum US-Konzern Britex International gehört, verhängt. Zusammen müssen wegen Kartellbildung umgerechnet 5,6 Millionen Euro gezahlt werden, berichtet die ungarische Nachrichtenagentur 'Econews' heute...
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Angesichts mangelnden Wettbewerbs beim Endnutzerzugang zum Telefonfestnetz sind wirksamere Regulierungsauflagen notwendig, meint die Europäische Kommission in ihrer heutigen Antwort an die Bundesnetzagentur (BNetzA), die deutsche Regulierungsbehörde für den Telekommunikationssektor. Die Kommission verlangt darin einen wirksamen Preiskontrollmechanismus, um die Verbraucher besser gegen überhöhte Preise des marktbeherrschenden Betreibers Deutsche Telekom zu schützen.
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Rechtsanwalt Max-Lion Keller erklärt im Rahmen eines Artikels für ComputerPartner die wichtigsten rechtlichen Fragen und Antworten mit eBay Bezug durch eine leicht verständliche eBay-FAQ (Teil 2). In dieser Folge geht es um die Themen AGB sowie Garantie und Gewährleistung bei eBay-Auktionen.
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Die EU-Kommission macht bei der geplanten Verordnung zu Roaming-Gebühren Zugeständnisse an die Mobilfunkbetreiber. Die Tarife für Gespräche aus dem europäischen Ausland ins heimische Netz sollen nun doch nicht auf das Niveau von Inlandsverbindungen gesenkt werden. Das geht laut einem Bericht der 'Frankfurter Allgemeinen Zeitung' (Freitagsausgabe) aus einem neuen Entwurf der EU-Verordnung hervor...
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Die Deutsche Bundesregierung will helfen, die Flut von unerwünschten Spam-Mails weiter einzudämmen und plant dazu eine neue Vorschrift die den Spam-Versendern zukünftig hohe Bußgelder auferlegen kann. "Charakter und Herkunft einer E-Mail-Werbung müssen sich künftig bereits aus Kopf- und Betreffzeile der Nachricht ergeben", heißt es in dem heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf.
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer- Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz - ElGVG) beschlossen. Das Kernstück bildet das neue Telemediengesetz (TMG)...
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Hartz IV Empfänger können ihren Anspruch auf Zahlung von Arbeitslosengeld II verlieren, wenn sie als professioneller eBay-Verkäufer einzustufen sind. Dies mußte ein Arbeitsloser erfahren, der einen schwunghaften Handel bei eBay betrieb und dem das Sozialgericht Wiesbaden (AZ: S 16 AS 79/06 ER) vorhielt, seine Einkommensverhältnisse nicht glaubhaft dargestellt zu haben.
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Der Münchner Pay-TV-Anbieter überlegt sich, jetzt auch gerichtlich gegen die Sendelizenz von Arena vorzugehen.Dies gab heute ein Premiere-Sprecher gegenüber einem deutschen Nachrichtendienst in München bekannt, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> In einem Schreiben, welches DIGITAL FERNSEHEN vorlag, wirft der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) der Deutschen Telekom vor, "in missbräuchlicher Weise andere Telekommunikationsunternehmen vom Zugang zu attraktiven Bundesligainhalten fern zu halten".
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Der Landesbeauftragte für den Datenschutz im Land Mecklenburg-Vorpommern, Karsten Neumann, regt ein Gütesiegel für den Datenschutz an. Neumann meint, dies könnte bei der Einführung des E-Governments in der öffentlichen Verwaltung für größere Sicherheit sorgen. Weiter meinte er: "Auch Firmen im Land könnten profitieren, wenn sie datenschutzgerechte Technik auf den Markt bringen."
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Rechtsanwalt Max-Lion Keller erklärt im Rahmen eines Artikels für ComputerPartner die wichtigsten rechtlichen Fragen und Antworten mit eBay Bezug durch eine leicht verständliche eBay-FAQ (Teil 1)
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Die Europäische Kommission hat eine Breitbandinitiative in Lettland nach den EG-Vorschriften für staatliche Beihilfen genehmigt. Mit der Maßnahme wird der Breitbandzugang in bisher unterversorgten Gebieten des Landes verbessert, um den Bürgern und Unternehmen zu ermöglichen, die Vorteile der Breitbandtechnologie zu nutzen. Die Kommission gelangte zu dem Ergebnis, dass die Beihilfe den Wettbewerb im Binnenmarkt nicht ungebührlich verfälschen wird und folglich mit den Beihilfevorschriften des EG-Vertrags (Artikel 87) vereinbar ist.
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> In seiner heutigen Rede an der Pekinger Renmin-Universität hat EU-Handelskommissar Peter Mandelson China aufgerufen, seinen noch nicht erfüllten WTO-Verpflichtungen nachzukommen, wenn es in Europa nicht zu Reaktionen gegen seine als solche empfundene Handelsübermacht kommen soll. Europa seinerseits müsse dem chinesischen Wirtschaftsaufschwung positiv und mit Vertrauen begegnen...
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar erwartet, dass die EU-Kommission ein neues Abkommen mit den USA über die Weitergabe von Fluggastdaten aushandelt. "Ich hoffe, dass dabei datenschutzrechtliche Verbesserungen gegenüber der bestehenden Vereinbarung erreicht werden", sagte Schaar im Gespräch mit der 'Berliner Zeitung' (Dienstagsausgabe). "Vor allem muss die Zahl der weitergegebenen Datenelemente reduziert werden." Das sei der Kern der Forderungen, sagte Schaar anlässlich des Treffens der EU-Datenschutzbeauftragten in Brüssel.
<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Ein arglos kopiertes Bild, ein unbedacht gesetzter Link - auch kleinste Rechtsverstöße im Internet lassen sich von gewieften Anwälten blitzschnell aufspüren und teuer ahnden. Deutsche Gesetze laden zum Missbrauch von Abmahnungen geradezu ein. Betroffene sollten eine Abmahnung auf keinen Fall ignorieren, so das Computermagazin 'c't' (aktuellen Ausgabe)...
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