Urheberrecht
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Urheberrecht

Kein urheberrechtlicher Schutz bei Abbildung eines T-Shirts auf dem Titelbild einer Zeitschrift
16.05.2008, 12:00 Uhr | 100 EUR Abmahnung

Kein urheberrechtlicher Schutz bei Abbildung eines T-Shirts auf dem Titelbild einer Zeitschrift

Das Oberlandesgericht München hat sich in einem Urteil mit der Frage beschäftigt, ob die Abbildung eines T-Shirts auf dem Titelbild einer Zeitschrift urheberrechtlichen Schutz geniesst.

Urteil des LG Stuttgart zu Filmaufnahmen von Amateurfußballspielen
14.05.2008, 12:06 Uhr | Urheberrecht und Fernsehen

Urteil des LG Stuttgart zu Filmaufnahmen von Amateurfußballspielen

In dem viel kommentierten Rechtsstreit um Amateurvideoaufnahmen von Fußballspielen auf dem Internetportal Hartplatzhelden hat das Landgericht Stuttgart am 08.05.2008 zugunsten des Württembergischen Fußballverbandes (WFV) entschieden und den Hartplatzhelden untersagt, Filmaufzeichnungen von Fußballspielen, die vom WFV veranstaltet werden, zu zeigen.

OLG Jena: Herstellung von Thumbnails ohne Zustimmung des Urhebers rechtswidrig
23.04.2008, 11:31 Uhr | Thumbnails

OLG Jena: Herstellung von Thumbnails ohne Zustimmung des Urhebers rechtswidrig

Das Thüringer Oberlandesgerichts (OLG) (Az. 2 U 319/07) entschied am 27.02.2008, dass Google mit der Herstellung von Thumbnails ohne Zustimmung des Urhebers die Rechte des Urhebers des für das Thumbnail verwendeten Bildes verletzt. Dies begründe aber dann keine Ansprüche des Urhebers gegen Google, wenn der Urheber eine Suchmaschinenoptimierung vorgenommen habe, die die “crawler“ von Google geradezu anlockten.

Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums geplant
08.04.2008, 18:08 Uhr | Gesetzliche Entwicklungen

Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums geplant

Die Musikindustrie könnte bald die Möglichkeit haben, Namen und Anschrift von Tauschbörsennutzern direkt bei den Internetprovidern abzufragen, ohne Polizei und Staatsanwaltschaft einschalten zu müssen. Die IT-Recht Kanzlei im Gespräch mit der Nachrichtenagentur " [Pressetext|http://www.pressetext.de] ".

Finger weg von "Copy & Paste"
08.04.2008, 11:15 Uhr | Textklau

Finger weg von "Copy & Paste"

Ist doch toll - einfach Text und/oder Foto einer gelungenen Artikelbeschreibung bei eBay kopieren und fertig ist das eigene Angebot. Der andere Verkäufer hat doch mit seiner Beschreibung absolut ins Schwarze getroffen und die Ware sieht nun mal genau so aus, wie auf dessen Foto. Doch Vorsicht: Diese Strategie kann sehr teuer werden!

LG München: Schmerzensgeld für Sendung von Filmaufnahmen aus der Psychiatrie
03.04.2008, 19:41 Uhr | Schmerzensgeld

LG München: Schmerzensgeld für Sendung von Filmaufnahmen aus der Psychiatrie

Es gibt Momente im Leben eines Menschen, in denen man sich mancherlei sehnlich wünscht, eines aber sicher nicht: Zuschauer. Man stelle sich etwa vor, ein junger Mann wird wegen eines akuten und schwerwiegenden Ausbruchs einer schizophrenen Psychose auf eine geschlossene Station in der Psychiatrie eingeliefert; dort finden Filmaufnahmen für eine Fernsehdokumentation statt, die wenig später von einem Privatsender gezeigt - und unter anderem von Mitschülern des Patienten gesehen werden.

25.03.2008, 07:51 Uhr | Sonstiges

Urheberrecht und kirchliches Selbstbestimmungsrecht

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich letzte Woche mit dem Verhältnis zwischen dem Urheberrecht und dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht auseinanderzusetzen.

Nutzungsrechte an Freier Software (Open-Source)
29.02.2008, 08:55 Uhr | Open Source

Nutzungsrechte an Freier Software (Open-Source)

Open-Source-Software (OSS) oder Freie Software sind einzelne Anwendungsprogramme oder ganze Betriebssysteme, deren Quellcode veröffentlicht ist und die frei genutzt, vervielfältigt und verändert werden können. Dies eröffnet vielen Nutzern die hochwillkommene Möglichkeit, komplexe Software lizenzfrei zu nutzen und zu verändern. Das Problem entsteht aber bei der Weitergabe, insbesondere dann, wenn der Quellcode der OSS durch den Nutzer verändert worden ist. Der folgende Beitrag will darlegen, wann Software als OSS zu qualifizieren ist und welche Chancen und Risiken die Nutzung von OSS mit sich bringt.

Das Kopieren der Gestaltung einer Internetseite kann wettbewerbswidrig sein
19.02.2008, 12:06 Uhr | Kopieren

Das Kopieren der Gestaltung einer Internetseite kann wettbewerbswidrig sein

Das LG Köln hat am 20.06.2007 entschieden (Az. 28 O 798/04), dass das Kopieren der Gestaltung einer Internet-Webseite ein Verstoß gegen das UWG sein kann und damit Ansprüche aus dem sog. ergänzenden wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz nach §§ 3, 4 Nr. 9 UWG zur Folge haben kann, wenn die Internetseite keinen Urheberrechtsschutz genießt, weil die dafür notwendige Schöpfungshöhe nicht erreicht wird.

Schmerzensgeld für "Esra"
14.02.2008, 14:01 Uhr | Schmerzensgeld

Schmerzensgeld für "Esra"

Hab’ "Dir alles erzählt/Vor dir Intimstes aufgetaut" singt Herbert Grönemeyer in einem Abgesang auf eine verflossene Liebe. Buchstäblich alles über seine Beziehung zur Klägerin erzählt und dabei Intimstes aufgetaut hatte auch der Beklagte mit seinem Roman "Esra". Erzählen wollte er dies allerdings nicht nur seiner (ehemaligen) Geliebten, sondern (in Form eines Romans) gleich der ganzen Öffentlichkeit.

Volle Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte
13.02.2008, 15:13 Uhr | Gerätevergütungspflichten

Volle Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 30. Januar 2008 - I ZR 131/05) hat entschieden, dass für Multifunktionsgeräte die urheberrechtliche Gerätevergütung in voller Höhe zu zahlen ist.

Ein falscher Copyrighthinweis kann auch riskant sein
01.02.2008, 14:50 Uhr | Copyright

Ein falscher Copyrighthinweis kann auch riskant sein

In der Regel stecken Online-Händler jede Menge Energie, Fleiß und Kreativität in die textliche und grafische Gestaltung ihrer Homepage. Bei den rechtlichen Inhalten wie beispielsweise Impressum oder Widerrufsbelehrung machen sie sich diese Mühe oftmals nicht.

Die Privatkopie nach der Urheberrechtsnovelle
16.01.2008, 16:23 Uhr | Privatkopie

Die Privatkopie nach der Urheberrechtsnovelle

Auf Grund des am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen "Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" (so genannter zweiter Korb) sind Privatkopien weiter eingeschränkt worden. Die Verunsicherung bei den Nutzern ist groß und entsprechend häufig wird die IT-Recht-Kanzei um Rat gebeten. Aufklärung über die Zulässigkeit der Privatkopie ist daher erforderlich und soll im Folgenden geboten werden.

Drei Oberlandesgerichte entschieden: Falsche Wertersatzklausel bei eBay nicht abmahnbar!
08.01.2008, 20:25 Uhr | 100 EUR Abmahnung

Drei Oberlandesgerichte entschieden: Falsche Wertersatzklausel bei eBay nicht abmahnbar!

Nach Ansicht vieler Abmahner sind auf eBay veröffentlichte Wertersatzklauseln im Rahmen der Widerrufsbelehrung dann abmahnfähig, wenn die Klauseln keine Ausführungen dahingehend enthalten, dass eine Verschlechterung der Ware, die durch bestimmungsgemäßen Gebrauch entstanden ist, bei einer Wertersatzpflicht wegen Verschlechterung außer Betracht bleibt ("verkürzte Wertersatzklausel").

Landgericht Berlin: Nimmt bis zu 5000 Euro Streitwert pro wettbewerbswidrige AGB-Klausel an!
18.12.2007, 19:25 Uhr | 100 EUR Abmahnung

Landgericht Berlin: Nimmt bis zu 5000 Euro Streitwert pro wettbewerbswidrige AGB-Klausel an!

Das Landgericht hat im Rahmen eines erst kürzlich ergangenen Beschlusses entschieden, dass falsche AGB durchaus abgemahnt werden können. Zugebilligter Streitwert: Bis zu 5000 Euro - pro wettbewerbswidrige AGB-Klausel! Insgesamt wurde im vorliegenden Verfahren der Streitwert auf 47.000 Euro festgesetzt.

Zulässige Inhaltsangaben von Buchkritiken Dritter in verkürzter Form (Abstracts)
12.12.2007, 09:25 Uhr | Abstract

Zulässige Inhaltsangaben von Buchkritiken Dritter in verkürzter Form (Abstracts)

Die komprimierte Wiedergabe von Buchrezensionen Dritter kann unter bestimmten Voraussetzungen urheberrechtlich zulässig sein. Das hat der u.a. für Urheberrecht zuständige 11. Zivilsenat des OLG Frankfurt in zwei Urteilen vom 11.12.2007 entschieden.

BGH: Keine Urheberrechtsvergütung für Drucker
08.12.2007, 11:29 Uhr | Gerätevergütungspflichten

BGH: Keine Urheberrechtsvergütung für Drucker

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat diese Woche entschieden, dass nach geltendem Recht für Drucker keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist.

Kein Regelstreitwert in Höhe von 50.000,- € bei Markenverletzungsverfahren – Bundesgerichtshof missgedeutet
30.11.2007, 18:39 Uhr | 100 EUR Abmahnung

Kein Regelstreitwert in Höhe von 50.000,- € bei Markenverletzungsverfahren – Bundesgerichtshof missgedeutet

Das Landgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 18.09.2007 (Az.: 15 O 698/06) entschieden, dass der vom Bundesgerichtshof angenommene Regelstreitwert in Höhe von EUR 50.000,- im Falle eines markenrechtlichen Löschungs- bzw. Widerspruchsverfahrens nicht ohne weiteres verallgemeinernd auf Markenverletzungsverfahren übertragen werden kann.

Zulässigkeit der Lehrerbenotung im Internetforum "Spickmich.de"
28.11.2007, 08:52 Uhr | Sonstiges

Zulässigkeit der Lehrerbenotung im Internetforum "Spickmich.de"

Nach einem gestern verkündeten Urteil des Oberlandesgerichts Köln bleibt die Benotung von Lehrern im Internet auch künftig erlaubt. Der 15. Zivilsenat wies die Berufung einer Gymnasiallehrerin aus Neukirchen-Vluyn zurück, die den Kölner Betreibern des Internetforums "Spickmich.de" per einstweiliger Verfügung verbieten lassen wollte, sie betreffende Daten und Benotungen auf der genannten Internetseite zu veröffentlichen.

Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft
15.11.2007, 08:51 Uhr | Gesetzliche Entwicklungen

Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft

<p align="left">Am 31.Oktober wurde das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft im Bundesgesetzblatt verkündet. Der sogenannte „Zweite Korb“ der Urheberrechtsnovelle wird damit zum 1. Januar 2008 in Kraft treten.


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