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Urheberrecht
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Urheberrecht

Frage des Tages: Darf der Händler abfotografierte Produktbilder des Herstellers ohne Weiteres verwenden?
07.01.2021, 13:15 Uhr | Produktabbildungen im Internet

Frage des Tages: Darf der Händler abfotografierte Produktbilder des Herstellers ohne Weiteres verwenden?

Professionelle Produktbilder tragen gerade im Online-Handel maßgeblich zum Erfolg eines Angebots bei. Je professioneller ein Produktbild, umso höher ist auch die Wahrscheinlichkeit eines Verkaufs der abgebildeten Ware. Zudem erweckt ein professionelles Produktbild immer auch den Eindruck, dass es sich um einen seriösen Anbieter handelt. Allerdings ist die Herstellung professioneller Produktbilder oftmals aufwändig und kostenintensiv. Fremde Produktbilder unterliegen urheberrechtlichem Schutz und dürfen daher nicht ohne Weiteres verwendet werden. In diesem Zusammenhang wurde uns kürzlich die Frage gestellt, ob sich der urheberrechtliche Schutz nicht dadurch umgehen ließe, dass man ein fremdes Produktbild abfotografiert und dann nur das hierdurch entstehende neue Produktbild verwendet. Dieser Frage gehen wir im nachfolgenden Beitrag auf den Grund.

AG Würzburg: Kein Schadensersatz trotz Bilderklau
17.11.2020, 15:28 Uhr | Bilderklau

AG Würzburg: Kein Schadensersatz trotz Bilderklau

Dass Bilderklau – also die nicht lizensierte Nutzung fremder Bilder – zahlreiche negative Folgen mit sich bringen kann, dürfte den meisten Händlern mittlerweile bekannt sein. So sehen sich unberechtigte Nutzer häufig nicht nur mit Ansprüchen auf Beseitigung, Unterlassung oder Auskunft konfrontiert, sondern müssen grundsätzlich auch Schadensersatz an den Rechteinhaber des Bildes zahlen. Das AG Würzburg zeigt jedoch nun in einer aktuellen Entscheidung, dass es – wie so oft in der juristischen Praxis – Ausnahmen vom Grundsatz gibt, zumindest was den Schadensersatz angeht (Urteil v. 23.07.2020 - Az.: 34 C 2436/19).

Wie gewonnen - so zerronnen? Zum Verlust der wettbewerblichen Eigenart beim Nachahmungsschutz
10.09.2020, 14:48 Uhr | Nachahmungsschutz

Wie gewonnen - so zerronnen? Zum Verlust der wettbewerblichen Eigenart beim Nachahmungsschutz

Der wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz dient immer noch gerne als Notnagel, sofern keine gewerblichen Schutzrechte, wie Marken, Design oder Patent greifen. Besonderer Augenmerk liegt dabei auf der wettbewerblichen Eigenart. Hiermit hat sich das OLG Frankfurt a. M. (Urt. v. 18.06.2020, Az. 6 U 66/19) in einem aktuellen Urteil im Zusammenhang mit einem sog. Kaffeebereiter intensiv beschäftigt. Dabei hat sich das Gericht ua. auch mit dem Thema des Entfalls der wettbewerblichen Eigenart auseinandergesetzt...

Strafloser Bilderklau: Sind computergenerierte Grafiken urheberrechtlich geschützt?
10.06.2020, 13:09 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Strafloser Bilderklau: Sind computergenerierte Grafiken urheberrechtlich geschützt?

Computergenerierte Grafiken in Form von Produktabbildungen sind im Bereich des Online-Handels nicht unüblich. Doch wie sieht es mit deren urheberrechtlichen Schutz aus? Bleibt hier der weit verbreitete „Bilderklau“ ohne Folgen oder droht ein Abmahnverfahren wegen einer Urheberrechtsverletzung? Kommt auf das Herstellungsverfahren solcher Abbildungen an, sagt das KG Berlin (Urt. v. 16.01.2020, Az. 2 U 12/16.Kart) in einem aktuellen Urteil.

Tonträger-Sampling - Streit ohne Ende: BGH hebt Berufungsurteil auf
30.04.2020, 11:48 Uhr | Samples

Tonträger-Sampling - Streit ohne Ende: BGH hebt Berufungsurteil auf

Kraftwerk vs. Pelham: Schon lange geht der Streit zwischen der Band Kraftwerk und dem Produzenten Moses Pelham um die Nutzung einer kurzen Tonfolge. Und wurde sogar schon vor dem EuGH ausgetragen. Nun hat der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs das Berufungsurteil aufgehoben. Mit der vom Oberlandesgericht gegebenen Begründung können die von den Klägern geltend gemachten Ansprüche weder in Bezug auf ein Herstellen noch in Bezug auf ein Inverkehrbringen von Tonträgern zugesprochen werden. Also: Weiter geht's in die nächste Runde...

Gleich doppelt riskant: Warum das unerlaubte Kopieren von AGB & Co. schiefgehen kann
29.04.2020, 18:01 Uhr | Textklau

Gleich doppelt riskant: Warum das unerlaubte Kopieren von AGB & Co. schiefgehen kann

Ein Ersteller von sicheren Rechtstexten investiert viel Zeit und Know-how in die Perfektionierung der herausgegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Datenschutzerklärungen, etc. und deren ständige Anpassung an geänderte Rechtsprechung. Bereits für wenig Geld, können Online-Händler ihre Onlinepräsenzen mit aktuellen, sicheren Rechtstexten ausstatten. Dennoch fragt sich so mancher Online-Händler, ob er nicht auch ganz kostenfrei an die benötigten Rechtstexte kommen könnte. Ist es denn hier nicht möglich sich einfach bei der Konkurrenz zu bedienen und einen der ohnehin standardisiert wirkenden Texte eines anderen Shops zu kopieren?

Posten, teilen, liken vs. Urheberrecht: Was ist erlaubt?
09.12.2019, 16:59 Uhr | Urheberrecht

Posten, teilen, liken vs. Urheberrecht: Was ist erlaubt?

Soziale Medien sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Insbesondere für Unternehmen spielt Social Media eine immer größere Rolle. Die Verbreitung digitaler Inhalte in sozialen Medien ist mehr als eine beliebte Marketingmethode. Doch insbesondere hinsichtlich digitaler Inhalte ist Vorsicht geboten, denn es lauern rechtliche Fallstricke, die schnell zu teuren Abmahnungen führen können. Insbesondere das Urheberrecht und somit Rechte Dritter können beim Posten, teilen oder liken von Inhalten in den sozialen Medien zum Problem werden. Wir klären auf, was erlaubt ist und was nicht!

Schöpfungshöhe: Urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines Logos
30.09.2019, 15:25 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Schöpfungshöhe: Urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines Logos

Auch ohne Anmeldung oder Eintragung entsteht der urheberrechtliche Schutz für ein Werk – im Gegenteil etwa zu Marken, die in ein Register eingetragen werden können. Voraussetzung für einen urheberrechtlichen Schutz ist das Erreichen der „Schöpfungshöhe“ – mit Ausnahme etwa von Fotos, die immer urheberrechtlich geschützt sind. Bei Schriftwerken oder Logos aber kann eine Beurteilung diesbzgl. schon schwerer fallen. Nun hatte jüngst das OLG Frankfurt a. M. (Urt. v. 12.06.2019, Az. 11 U 51/18) über den Schutz von eben einem Logo zu entscheiden….

Vermeidbar:  Abmahnungen wegen Bilderklau
04.07.2019, 14:38 Uhr | Bilderklau

Vermeidbar: Abmahnungen wegen Bilderklau

Bilder sagen mehr als 1000 Wort - und deshalb sind (Produkt-) Bilder auch so beliebt bei Händlern. Was im Eifer aber nicht vergessen werden darf: Um ein Bild nutzen zu dürfen muss man selbst der Urheber sein oder es wurden Nutzungsrechte eingeräumt. Wer dagegen verstößt kann abgemahnt werden - wegen "Bilderklau". Und eine solche Abmahnung zieht nicht nur Unterlassungs- sondern auch Schadensersatzansprüche nach sich - es kann also um richtig viel Geld gehen. Das ist vermeidbar....

LG München I: Amazon haftet für Urheberechtsverletzungen seiner Marketplace-Verkäufer
19.06.2019, 11:07 Uhr | Produktabbildungen im Internet

LG München I: Amazon haftet für Urheberechtsverletzungen seiner Marketplace-Verkäufer

Im Online-Handel geben gerade die Qualität und Inszenierung von Produktfotos nicht selten den Ausschlag für die Kaufentscheidung von Verbrauchern. Durch das massive Aufgebot an digitalen Inhalten im Netz wird es für Händler auch zunehmend leichter, ihre Angebote mit werbewirksamen Abbildungen auszuschmücken. Mit der Fülle an Bildmaterial geht allerdings andererseits ein gesteigertes Risiko einher, fremde Urheberrechte durch Uploads zu verletzen. Gerade auf Verkaufsplattformen ist bislang nicht eindeutig geklärt, ob nur die dort agierenden Händler oder auch die Plattformbetreiber für Urheberrechtsverletzungen originär zur Rechenschaft gezogen werden können. Zugunsten einer Haftung der Plattformbetreiber hat sich nunmehr im Fall Amazon das LG München I mit Urteil vom 20.02.2019 (Az. 37 O 5140/18) ausgesprochen.

Das ist alles nur geklaut!? – Zur unberechtigten Bildnutzung im Internet
05.06.2019, 17:37 Uhr | Bilderklau

Das ist alles nur geklaut!? – Zur unberechtigten Bildnutzung im Internet

Bilderklau im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Wer fremde Bilder nutzen will, braucht wie im richtigen Leben die Zustimmung des Rechteinhabers. Fehlt diese, wird es unangenehm: Es droht eine kostenintensive Abmahnung wegen Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen. Was genau warum auf die betroffenen Händler zukommt, erklärt dieser Beitrag.

Modeschmuck: Wie Urheberrecht und wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz bei Nachahmungen helfen
21.03.2019, 19:16 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Modeschmuck: Wie Urheberrecht und wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz bei Nachahmungen helfen

Wenngleich dies auf den gemeinen Modeschmuck nicht zwingend und immer zutreffen mag: Auch Schmuckstücke können urheberrechtlichen Schutz genießen, sofern sie persönliche geistige Schöpfungen darstellen. So sieht das zumindest das OLG Frankfurt a.M. (Urteil vom 11.12.2018, Az. 11 U 12/18). Dabei kommt es aber sehr auf die konkrete Gestaltung und Kombination der verschiedenen Einzelelemente an. Und: Sofern der Schmuck dann auch noch wettbewerbliche Eigenart besitzt, kann bei Nachahmung auf den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz zurückgegriffen werden.

BGH zum Bilderklau: MFM-Tabelle nur bei Profis und 6.000 EUR Gegenstandswert pro Bild
09.01.2019, 07:55 Uhr | Bilderklau

BGH zum Bilderklau: MFM-Tabelle nur bei Profis und 6.000 EUR Gegenstandswert pro Bild

Urheberrechtliche Abmahnungen wegen der unberechtigten Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke (kurz: Bilderklau) sind immer noch weit verbreitet. So einfach, kostenfrei und so schnell ist ein Bild kopiert und eingefügt. Das ist aber natürlich eine Milchmädchenrechnung: Denn die Abmahnkosten, die sich aus dem Anwaltshonorar des Abmahnenden und dem Schadensersatz für die Bildnutzung zusammensetzen, sind unter Umständen teurer als eine eigene Fotoproduktion. Vor allem zu Streitwert und Schadensersatz (bei nicht professionellen Fotos) hat sich jetzt der BGH geäußert….

BGH: Zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke
20.12.2018, 11:22 Uhr | Urheberrechtliche Werke

BGH: Zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Fotografien von (gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken regelmäßig Lichtbildschutz nach § 72 UrhG genießen. Der Senat hat weiter entschieden, dass der Träger eines kommunalen Kunstmuseums von einem Besucher, der unter Verstoß gegen das im Besichtigungsvertrag mittels Allgemeiner Geschäftsbedingungen vereinbarte Fotografierverbot Fotografien im Museum ausgestellter Werke anfertigt und im Internet öffentlich zugänglich macht, als Schadensersatz Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung verlangen kann.

Kann der Geschmack eines Lebensmittels Urheberrechtsschutz genießen?
20.11.2018, 14:18 Uhr | Urheberrecht

Kann der Geschmack eines Lebensmittels Urheberrechtsschutz genießen?

Mit dieser Frage hatte sich der EuGH kürzlich auseinanderzusetzen. Der Gerichtshof stellt dabei fest, dass dies nicht der Fall sei. So könne der Geschmack eines Lebensmittels eben nicht als "Werk" einzustufen sein.

Wie weit geht das? BGH zu Mitwirkungspflichten bei Unterlassungserklärung
09.11.2018, 15:06 Uhr | Urheberrechtsverletzungen

Wie weit geht das? BGH zu Mitwirkungspflichten bei Unterlassungserklärung

Wie weit gehen die Prüfungspflichten des Unterlassungsschuldners bei Abgabe einer Unterlassungserklärung? In einem aktuellen Fall hatte der BGH (Beschluss vom 12.07.2018, Az. I ZB 86/17) zu entscheiden, ob der NDR gegen ein von einem Dritten hochgeladenes YouTube-Video hätte vorgehen müssen….

Alles muss raus: Was nach Abgabe einer Unterlassungserklärung zur Vermeidung einer Vertragsstrafe bei Bildverletzungen zu beachten ist
29.10.2018, 14:57 Uhr | Bilderklau

Alles muss raus: Was nach Abgabe einer Unterlassungserklärung zur Vermeidung einer Vertragsstrafe bei Bildverletzungen zu beachten ist

So leicht man ein Bild via copy&paste im Netz verwerten kann, so schwer ist es, dieses aus dem Internet wieder zu entfernen. Für diejenigen, die wegen der unberechtigten Nutzung von Bildmaterial mal abgemahnt wurden und eine Unterlassungserklärung abgegeben haben, ist es aber zur Vermeidung von Vertragsstrafen äußerst wichtig, dass die Bilder komplett beseitigt werden. Aber wie weit geht diese Pflicht? Wir schauen uns hier mal an, was nach Abgabe einer Unterlassungserklärung diesbzgl. alles zu beachten ist…

Steile Vorlage: BGH legt Fragen zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen EuGH vor
18.09.2018, 15:52 Uhr | YouTube

Steile Vorlage: BGH legt Fragen zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen EuGH vor

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt.

Fotos von Kindern im Internet: Eltern müssen grundsätzlich gemeinsam klagen
20.07.2018, 17:36 Uhr | Sonstiges

Fotos von Kindern im Internet: Eltern müssen grundsätzlich gemeinsam klagen

Die Veröffentlichung eines Fotos des minderjährigen Kindes im Internet bedarf der Einwilligung beider Elternteile. Warum eine Einigung dieser genauso wichtig ist, wenn es um die Löschung des bereits veröffentlichten Bildes geht, zeigt eine aktuelle Entscheidung des OLG Oldenburg.

Zitatrecht: Wann ist Werbung mit fremden Zitaten zulässig?
06.09.2017, 17:59 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Zitatrecht: Wann ist Werbung mit fremden Zitaten zulässig?

Fremde Zitate bekannter Persönlichkeiten werden im Internet oft und gerne unter dem vermeintlichen Deckmantel der Zitierfreiheit verwendet. Doch Vorsicht: Das Gesetz lässt die Verwendung fremder Zitate nur unter engen Voraussetzungen zu. Liegen diese nicht vor, begeht der Zitierende eine Urheberrechtsverletzung, die schnell richtig teuer werden kann. In welchem Umfang das Urheberrecht die Werbung mit fremden Zitaten zulässt, erfahren Sie im Folgenden.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
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