IT-Vertragsrecht

28.07.2006 | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Besondere Inhaltskontrolle von AGB

Ein Beitrag, der sich mit der besonderen Inhaltskontrolle von AGB beschäftigt.

11.05.2006 | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Asymmetrische Kuendigungsfristen bei Internetprodviding in AGB sind unwirksam

Das OLG Koblenz entschied mit Urteil vom 30.10.2003, dass Internetprovider nicht einseitig zu ihren Gunsten eine vierwöchige Kündigungsfrist in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln können, während ihr Vertragspartner erst mit vierwöchiger Frist zum Ablauf der Mindestlaufzeit kündigen kann. (OLG Koblenz, Urt. V. 30.10.2003 – 2 U 504/03).

11.05.2006 | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die wichtigsten AGB-Regularien

Eine Auswahl und Darstellung der wichtigsten AGB-Regularien wie z.B. "überraschende oder unklare Klauseln", das "Transparenzgebot", die "Beweislast" oder etwa der "Vorrang der Individualabrede".