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LG Berlin: Verwendung einer Rückgabebelehrung bei eBay wettbewerbswidrig
25.05.2007 | eBay

LG Berlin: Verwendung einer Rückgabebelehrung bei eBay wettbewerbswidrig

Wie die [ *IT-Recht-Kanzlei bereits berichtete* |?id=Rechtssicherer_Online-Shop%2F20070508_Gebrauch_der_R%FCckgabebelehrung_bei_eBay_und_amazon_abmahnf%E4hig%3F] , ist die Verwendung einer Rückgabebelehrung bei Fernabsatzgeschäften über die Internetplattform eBay wettbewerbsrechtlich problematisch. Diese Auffassung wurde jetzt auch durch eine Entscheidung des LG Berlin (LG Berlin, Beschluss v. 07.05.2007 - Az: 103 O 91/07; nicht rechtskräftig) bekräftigt, nach der einem eBay-Händler bei Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,- EUR untersagt wurde, "Verbrauchern [Waren] anzubieten oder zu verkaufen und dabei statt eines Widerrufsrechts nach § 355 BGB ein Rückgaberecht nach § 356 BGB einzuräumen" (vgl. dazu auch *http://www.kremer-legal.com/* ).

Problemkreis der negativen Bewertungen - eine FAQ
10.03.2007 | eBay

Problemkreis der negativen Bewertungen - eine FAQ

Kann eBay einem eBay-Verkäufer die Mitgliedschaft kündigen mit der Begründung, diese habe mittlerweile "zu viele negative Bewertungen" gesammelt? Ein Käufer ist von dem Service des eBay-Verkäufers enttäuscht und gibt daraufhin folgende negative Bewertung ab: "Also ich und ein Freund würden hier ganz bestimmt nichts mehr kaufen, sorry!!". Hat der eBay-Verkäufer in diesem Fall einen Anspruch auf Löschung der Bewertung? Ein Käufer erhielt eine als "neu" deklarierte Kamera, die jedoch Gebrauchsspuren aufwies. Daraufhin gab er folgende negative Bewertung ab: "Nie wieder! So etwas habe ich bei über 500 Punkten nicht erwartet! Rate ab!!" Hat der eBay-Verkäufer in diesem Fall einen Anspruch auf Löschung der Bewertung? Ein eBay-Verkäufer gebraucht im Rahmen seiner AGB folgende Klausel: "Ein Verstoß gegen meine Geschäftsbedingungen liegt dann vor, wenn der Käufer seine Bewertung unbegründet negativ einstuft,...". Ist diese Klausel wirksam?

Neue eBay-AGB treten in Kürze in Kraft - vorweg ein Überblick
13.12.2006 | eBay

Neue eBay-AGB treten in Kürze in Kraft - vorweg ein Überblick

Zum 1. Januar 2007 treten bei eBay neue AGB in Kraft. Die geänderten Vertragsbedingungen bringen für die eBay-Mitglieder sowohl positive als auch negative Folgen mit sich. Vorab lässt sich aber schon feststellen, dass die AGB insgesamt übersichtlicher gestaltet und die einzelnen Regelungen mitunter präziser gefasst sind.


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