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Her mit den Streifen! Adidas geht gegen 2-Streifen-Marke vor

25.02.2016, 11:33 Uhr | Verwechslungsgefahr

Her mit den Streifen! Adidas geht gegen 2-Streifen-Marke vor

Adidas kann sich der Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen als Gemeinschaftsmarke widersetzen.Mit Urteil vom 21. Mai 20151 gab das Gericht der Klage von adidas statt. Das HABM habe zu Unrecht angenommen, dass zwischen den beiden Marken keine bildliche Ähnlichkeit bestehe. Wegen ihrer offensichtlich gemeinsamen Elemente (gleich breite, parallele Querstreifen im selben Abstand, die auf dem Schuh seitlich angebracht sind und mit der Grundfarbe des Schuhs kontrastieren) seien die beiden Marken hinsichtlich des von ihnen hervorgerufenen Gesamteindrucks bis zu einem gewissen Grad ähnlich

Dienstleistungen sind keine Waren: Die Bedeutung des Klassenvergleiches bei der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr

16.02.2016, 09:55 Uhr | Verwechslungsgefahr

Dienstleistungen sind keine Waren: Die Bedeutung des Klassenvergleiches bei der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in seinem Urteil vom 18. Dezember 2014 (Az. 6 U 94711) entschieden, dass eine Zeichenähnlichkeit und damit eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr dann nicht gegeben ist, wenn der mit einer Marke übereinstimmende Bestandteil innerhalb eines angegriffenen Zeichens lediglich eine beschreibende Funktion hat.

Und nun das Wetter: Der BGH zum Werktitelschutz von Apps

28.01.2016, 15:59 Uhr | Marken- und Domainrecht

Und nun das Wetter: Der BGH zum Werktitelschutz von Apps

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können.

Such Maschine! Zur Markenverletzung in der Trefferliste

25.01.2016, 15:52 Uhr | Verwechslungsgefahr

Such Maschine! Zur Markenverletzung in der Trefferliste

Die Amazon-Suchmaschine im Visier des Markenrechts - was, wenn ein Suchbegriff für ein bestimmtes Produkt eingegeben wird und nur ausschließlich Produkte der Konkurrenz angezeigt werden? Mit dieser Frage musste sich auch jüngst das OLG Köln (Urteil vom 20.11.2015, Az.: 6 U 40/15) beschäftigen und bejahte eine diesbezügliche Markenverletzung.

BGH: Zum Schutzbereich einer eingetragenen schwarz-weiß Marke

12.01.2016, 10:58 Uhr | Verwechslungsgefahr

BGH: Zum Schutzbereich einer eingetragenen schwarz-weiß Marke

Diesmal geht es um den Schutzbereich einer eingetragenen schwarz-weiß Marke gegenüber einem Farbzeichen. Der BGH hat in einem aktuellen Urteil den Schutzbereich einer Marke auf den im Register angegebenen Bereich beschränkt. Konkret bedeutet dies, dass eine als schwarz-weiss eingetragene Marke keine Unterlassungsansprüche gegenüber einem farbigen Zeichen wegen Identität begründet. Diese Feststellung nutzte der beklagten Partei freilich nicht viel, da der Unterlassungsklage eines berühmten bayerischen Automobilherstellers an anderer Stelle aufgrund bestehender Verwechslungsgefahr zwischen der eingetragenen Marke und dem Farbzeichen stattgegeben wurde (BGH, Urteil verkündet am 12. März 2015, Az: I ZR 153/14).

No more Amazon: Internet-Vertriebsverbot von Markenware mit Ausnahme von Preissuchmaschinen zulässig

30.12.2015, 11:24 Uhr | Selektiver Vertrieb

No more Amazon: Internet-Vertriebsverbot von Markenware mit Ausnahme von Preissuchmaschinen zulässig

Der Kartellsenat des Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat in einem heute verkündeten Urteil das Verbot in einem Vertriebsvertrag für Markenrucksäcke, diese auf Internetverkaufsplattformen wie Amazon zu verkaufen, für zulässig erklärt. Das Verbot, die Markenrucksäcke über Preisvergleichsportale zu bewerben, hat das Gericht hingegen als kartellrechtlich unzulässig angesehen.

How to Marke: Was ein Markenanmelder alles beachten muss

29.12.2015, 17:27 Uhr | Anmeldung einer Marke

How to Marke: Was ein Markenanmelder alles beachten muss

Bis zur erfolgreichen Eintragung einer Marke ist es ein langer Weg. Und damit ist nicht allein der Abschnitt von der Anmeldung bis zur möglichen Eintragung der Marke gemeint. Hierfür ist dann allein das Amt zuständig. Wichtiger aus Sicht des Markeninhabers ist der Abschnitt vor und bis zur Markenanmeldung. In dieser Phase sollte sich jeder Markeninhaber in spe etwa Gedanken machen, ob seine Marke überhaupt eintragungsfähig ist oder ob die Marke so oder so ähnlich schon existiert. Nur, wenn hier ein positives Ergebnis rauskommt, sollte die Anmeldung der Marke forciert werden.

Über Geschmack lässt sich streiten - FAQ zum Geschmacksmusterschutz

28.12.2015, 17:19 Uhr | Geschmacksmuster

Über Geschmack lässt sich streiten - FAQ zum Geschmacksmusterschutz

Wer heutzutage Gebrauchsgegenstände vermarktet, weiß: Der Kunde kauft, was ihm gefällt. Auf einem Markt, auf dem das Angebot ständig wächst und die funktionalen Unterschiede zwischen den Konkurrenzprodukten immer geringer werden, ist eine gute, einzigartige Gestaltung der Schlüssel zum Verkaufserfolg. Um zeit- und kostenintensiv entwickelte Designs vor Nachahmern zu schützen, gibt es die Möglichkeit, diese als so genannte „Geschmacksmuster“ eintragen zu lassen.

Bleib wie du bist: Zur rechtserhaltenden Nutzung von abgeänderten Marken

02.12.2015, 10:13 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Bleib wie du bist: Zur rechtserhaltenden Nutzung von abgeänderten Marken

Marken mögen keine Veränderung: Wird einer „Ursprungsmarke“ später eine weitere Marke hinzugefügt und diese zusammengesetzte Marke gewinnt nun eine andere Kennzeichnungskraft, als zum Zeitpunkt der Eintragung, kann sich ein Markeninhaber auf die rechtserhaltende Benutzung im Sinne des § 26 Abs. 2 S. 1 MarkenG seiner „Ursprungsmarke“ nicht mehr berufen, da die Marke dem Verkehr nun nur noch als Bestandteil eines zusammengesetzten Zeichens gegenüber tritt – so jedenfalls das OLG Köln (Urteil vom 26.06.2015; Az.: 6 U 154/14)

Es wird wieder frostig - Markenabmahnungen zum Jahresende

01.12.2015, 14:27 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Es wird wieder frostig - Markenabmahnungen zum Jahresende

Dieser Beitrag richtet sich an alle Onlinehändler: Zum Jahresende scheinen Markeninhaber besonders motiviert zu sein, Abmahnungen zu verschicken – jedenfalls liegen der IT-Recht Kanzlei zahlreiche markenrechtliche Abmahnungen aus der letzten Zeit vor.

Alt vs. jung: Die Bedeutung vom Zeitrang einer Markenanmeldung

23.11.2015, 16:50 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Alt vs. jung: Die Bedeutung vom Zeitrang einer Markenanmeldung

Um einen effektiven Schutz des eigenen Markennamens gegenüber einer unberechtigten Verwendung durch Dritte zu gewährleisten, ist eine Registereintragung zum Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) unbedingt anzuraten. Allerdings prüft das Amt im Eintragungsverfahren nur die generelle Eintragungsfähigkeit einer Marke, mithin das Nichtvorliegen sog. absoluter Schutzhindernisse ab. Das Nichtvorliegen „privater Kollisionsinteressen“ wird vom DPMA im Eintragungsverfahren aber nicht überprüft.

Soviel muss sein: BGH zur Zulässigkeit eines Kaufangebots unter Nennung der Marke des Herstellers

16.11.2015, 17:16 Uhr | Werbung mit Marken

Soviel muss sein: BGH zur Zulässigkeit eines Kaufangebots unter Nennung der Marke des Herstellers

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 12.3.2015 – I ZR 147/13 – Tuning) hat entschieden, dass es den Anbietern von Tuningmaßnahmen eines Kraftfahrzeuges grundsätzlich nicht verwehrt werden kann, im Angebot der von ihnen umgebauten Fahrzeuge die Marke des Herstellers des Fahrzeuges zu nennen, das durch die Tuningmaßnahme verändert worden ist.

Licht ins Dunkel: Zur Schätzung eines Lizenzschadens bei Markenverletzung

30.10.2015, 17:22 Uhr | Marken- und Domainrecht

Licht ins Dunkel: Zur Schätzung eines Lizenzschadens bei Markenverletzung

Der Verletzer von Markenrechten muss nicht nur die Verletzungshandlung unterlassen, Auskunft erteilen, rechtsverletzende Ware vernichten – nein er muss zusätzlich auch Schadensersatz leisten. Der Schadensersatz kann aufgrund von 3 Methoden berechnet werden: 1. Herausgabe des Verletzergewinns 2. Erstattung entgangener Gewinn oder 3. Fiktiver Lizenzschaden: Und darum geht es hier: Der Geschädigte kann die fiktive Lizenzgebühr vom Schädiger ersetzt verlangt werden, die er hätte zahle müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung der Marke ordnungsgemäß eingeholt hätte - über die Höhe bei mangelnder Lizenzpraxis hat sich nun das OLG Düsseldorf ausgelassen.

Her mit den Daten - Banküberfall: Zur Auskunftspflicht der Bank über Kontoinhaber bei Markenverletzung

21.10.2015, 16:07 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Her mit den Daten - Banküberfall: Zur Auskunftspflicht der Bank über Kontoinhaber bei Markenverletzung

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist.

Nutzt ja nix: Zu den Anforderungen der Nichtbenutzungseinrede einer Widerspruchsmarke

15.10.2015, 11:32 Uhr | Widerspruchsverfahren bei Markenanmeldung

Nutzt ja nix: Zu den Anforderungen der Nichtbenutzungseinrede einer Widerspruchsmarke

Die Glaubhaftmachung der Nichtbenutzungseinrede einer Widerspruchsmarke im Markenrecht unterliegt gewissen Anforderungen und kann nicht pauschal durch Vorlage von Unterlagen sowie Rechnungen ohne konkreten Zusammenhang zu den Waren- und Dienstleistungen erfolgen.

Kein Vergleich: BGH erleichtert Marken-Werbung in Sachen Zubehör

12.10.2015, 12:45 Uhr | Werbung mit Marken

Kein Vergleich: BGH erleichtert Marken-Werbung in Sachen Zubehör

Der BGH (Urteil vom 02.04.2015 Az: I ZR 167/13) hat entschieden, dass kein Fall einer unlauteren Rufausnutzung einer fremden Marke vorliegt, wenn diese im Rahmen zulässiger vergleichender Werbung auf einer Internetseite verwendet wird und auf diese Weise über Suchmaschinen auch das eigene Produkt des Seitenbetreibers beworben wird, wenn nach der fremden Marke gesucht wird.

Braucht man das? Zu den Vorteilen einer Markenregistrierung

05.10.2015, 11:26 Uhr | Anmeldung einer Marke

Braucht man das? Zu den Vorteilen einer Markenregistrierung

„Marken“ (wie etwa Firmennamen, Logos, Jingles etc.) sind immens wichtig, da sie es sind, die das Vertrauen in die Qualität der Produkte oder auch Dienstleistungen eines Unternehmens schaffen. Dennoch ist es erstaunlich, wie groß die Wissenslücken im Bereich des Markenrechts noch immer sind. Gerade die Vorteile einer Markenanmeldung und der damit verbundenen Möglichkeiten eines wirklich effektiven Rechtsschutzes, werden oftmals noch nicht hinreichend erkannt. Grund genug, im Folgenden einmal das Wesen der „Marke“ sowie die Vorteile einer Markenanmeldung zu beschreiben.

Bär vs. Goldbär: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

23.09.2015, 11:40 Uhr | Verwechslungsgefahr

Bär vs. Goldbär: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte darstellt.

Amazon unhurt: Amazon verletzt keine fremden Marken bei Anzeige von Mitbewerber-Suchergebnissen

21.09.2015, 14:41 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Amazon unhurt: Amazon verletzt keine fremden Marken bei Anzeige von Mitbewerber-Suchergebnissen

Da schau her: Mit Urteil vom 02.06.2015 (Az.: 91 O 47/15) hat das Landgericht Berlin entschieden, dass Amazon keine fremden Marken verletzt, wenn ein Suchergebnis auch Mitbewerber-Produkte anzeigt.

Windhundprinzip: Der Prioritätsgrundsatz im Markenrecht

14.09.2015, 18:13 Uhr | Anmeldung einer Marke

Windhundprinzip: Der Prioritätsgrundsatz im Markenrecht

Wer zuerst kommt, mahlt zuerst! Nach diesem Prinzip funktioniert auch der Markenschutz. Möchte man also eine Marke schützen lassen, sollte man nicht zu lange zögern, denn möglicherweise schnappt einem ein anderer den Namen weg - nur weil er schneller war!

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