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Abmahnungen
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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Unzulässige  E-Mail-Werbung / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / eBay-Garantie / Himalaya-Salz / Werbung: Fructosefrei / Marke: KODRA
15.05.2020, 11:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / eBay-Garantie / Himalaya-Salz / Werbung: Fructosefrei / Marke: KODRA

Eine interessante Abmahnwoche liegt hinter uns. Geprägt von den auffallend zahlreichen Abmahnungen der iParts GmbH im Bereich fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform und widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay. Daneben gab es aber natürlich auch zahlreiche weitere Abmahnthemen: Es wurde wieder im Bereich Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittel abgemahnt. Hinsichtlich der Kennzeichnungspflichten und im Bereich Werbung - hervorzuheben hier etwa die unzulässige Verwendung des Schlagwortes "fructosefrei". Ebenfalls um die Werbung ging es beim Himalaya-Salz. Im Markenrecht hat die Römer Systems GmbH mit zahlreichen Abmahnungen wegen angeblich unberechtigter Verwendung des Zeichens KODRA abgemahnt.

Abmahnwelle?  Abmahnungen durch die iParts GmbH...
12.05.2020, 15:42 Uhr | Rechtsmissbräuchlichkeit

Abmahnwelle? Abmahnungen durch die iParts GmbH...

Derzeit liegen uns zahlreiche Abmahnungen der iParts GmbH vor - vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Die Kanzlei ist aus anderen Abmahnverfahren wohl bekannt und hat zahlreiche weitere Mehrfachabmahner wie die Sekiguchi Co., Ltd. oder die T&D Versand GbR in der Vergangenheit vertreten. Wir haben unzählige Male darüber berichtet. Inhaltlich geht es in den Abmahnungen meist um die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform und/oder eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung....beides Themen, die definitiv vermeidbar wären.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Grundpreise /  Unzulässige E-Mail-Werbung / Unwirksame AGB-Klauseln / Marken: M, BVB
08.05.2020, 10:20 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Grundpreise / Unzulässige E-Mail-Werbung / Unwirksame AGB-Klauseln / Marken: M, BVB

Es ist wirklich erstaunlich wie lange und wie oft das Thema widersprüchliche Widerrufsfristen auf eBay und die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform nun schon abgemahnt wurden. Beides Themen, die im Vergleich zu anderen Abmahnthemen doch leicht zu vermeiden wären. Bei den fehlenden Grundpreise, die ebenfalls wöchentlich abgemahnt werden, ist das schon anders - hier ist va. für den Laien nicht immer klar, ob die angebotenen Waren grundpreispflichtig sind. Diese Woche ging es etwa um Absperrbänder. Ansonsten wurden noch einige unwirksame AGB-Klauseln und im Urheberrecht die unberechtigte Übernahme eines Gedichtes abgemahnt. Im Bereich Markenabmahnung hat sich die BMW AG und die BVB Merchandising GmbH hervorgetan.

IDO-Verband: Schützt mich eine Mitgliedschaft vor Abmahnungen?
04.05.2020, 16:50 Uhr | Abmahnungen

IDO-Verband: Schützt mich eine Mitgliedschaft vor Abmahnungen?

Die Abmahnpraxis des Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (kurz: IDO-Verband) ist unter Online-Händlern bekannt und berüchtigt. Viele Händler fragen sich, was sie tun können, um sich vor Abmahnungen durch den Verband zu schützen.

Auf dem Abmahnradar: Corona-Schnelltest: Unerlaubte Werbung / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Textilkennzeichnung / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Marken: PRPS, Fortnite und Power Plate
01.05.2020, 08:43 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Corona-Schnelltest: Unerlaubte Werbung / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Textilkennzeichnung / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Marken: PRPS, Fortnite und Power Plate

Eine weitere "corona-motivierte" Abmahnung lag uns diese Woche vor: Es ging um Corona-Schnelltests - diese dürfen als Medizinprodukt nicht öffentlich im Internet beworben werden. Ansonsten drehte sich alles um die Abmahnklassiker des Wettbewerbsrechts: Die fehlenden Grundpreisangaben, die fehlende Textilkennzeichnung und die unzulässige Garantiewerbung. Im Markenrecht war vergleichsweise viel los: Neben Abmahnungen wegen Nutzung des Zeichens Fortnite, ging es auch um den Begriff Power Plate und den Problemkreis, dass als generisch aufgefasste Begriffe (hier: Fitness-Vibrationsplatte) als Marke geschützt sind.

Zwischenbilanz: Abmahnungen iVm. Corona
29.04.2020, 14:19 Uhr | Abmahngründe / Checkliste / FAQ

Zwischenbilanz: Abmahnungen iVm. Corona

Corona hat uns alle (noch) fest im Griff. Groß war die Angst der Händler, dass auch die Abmahner die Situation nutzen und neue Geschäftsfelder entdecken. Schließlich kennt nicht jeder die rechtlichen Anforderungen an den Verkauf von Desinfektionsmitteln, Atemschutzmasken oder Corona-Schnelltests. Auch wenn es bedauerlicherweise hier einige Abmahnungen gegeben hat, so ist, zumindest bisher, die befürchtete Abmahnwelle glücklicherweise ausgeblieben. Wir ziehen eine Zwischenbilanz hinsichtlich der bisherigen „Corona-Abmahnungen“....

Abmahnradar 360°: Alles über Abmahnungen
28.04.2020, 17:23 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar 360°: Alles über Abmahnungen

Abmahnradar: Ein Wort mit vielen Gesichtern. Wir schreiben uns seit Jahren auf die Fahnen, vor Abmahnungen zu warnen. Und deshalb informieren wir so hartnäckig darüber. Auf allen Kanälen: In unserem wöchentlichen Abmahnradar, exklusiv für unsere Mandanten zu den klassischen Abmahnfallen und sogar via App - die Abmahninfo für unterwegs…..

Auf dem Abmahnradar: Atemschutzmaske / Verlinkung OS-Plattform / Werbung: Bekömmlich / Fehlende Grundpreise / Angaben zum datenschutzrechtlich Verantwortlichen / Geschmacksmuster: Futternapf
24.04.2020, 11:46 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Atemschutzmaske / Verlinkung OS-Plattform / Werbung: Bekömmlich / Fehlende Grundpreise / Angaben zum datenschutzrechtlich Verantwortlichen / Geschmacksmuster: Futternapf

Diese Woche ging es dann tatsächlich mal um eine Abmahnung wegen des Anbietens von Atemschutzmasken - ausgegangen wurde dabei davon, dass es sich hierbei um Schutzausrüstung handelt und entsprechende rechtliche Anforderungen nicht eingehalten wurden. Ein sicherlich streitbarer Ansatz. Zudem ging es um die Bewerbung von Kaffee - mit dem Schlagwort "bekömmlich". Ansonsten ging es um die üblichen Verdächtigen wie der fehlende Link zur OS-Plattform oder fehlende Grundpreise. Ebenfalls wurde die Verletzung eines Geschmacksmusters abgemahnt, sowie die Marke newgen medicals.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Lebensmittel: Gesundheitsbezogene Werbung / Grundpreise / Marke: RISA
17.04.2020, 16:37 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Lebensmittel: Gesundheitsbezogene Werbung / Grundpreise / Marke: RISA

Luft zum Durchatmen. Endlich wird es rund um die Feiertage mal ein wenig ruhiger im Bereich Abmahnungen: Es treten derzeit fast nur noch die üblichen Abmahner mit den üblichen Themen auf. Vorne mit dabei wieder das Top-Thema des bisherigen Jahres: Die uneinheitlichen Widerrufsfristen auf eBay. Gefolgt von dem Dauerbrenner der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform. Ansonsten ging es noch um die fehlerhaften Grundpreise und gesundheitsbezogene Werbung im Bereich Lebensmittel. Im Markenrecht hat sich ein alter Bekannter mal wieder mit einer Marke aus seinem umfangreichen Portfolio hervor getan: Es ging um die Marke RISA.

eBay: Uneinheitliche Widerrufsfristen - Abmahnungen vermeiden
14.04.2020, 14:04 Uhr | Widerrufsbelehrung

eBay: Uneinheitliche Widerrufsfristen - Abmahnungen vermeiden

Die Widerrufsbelehrung ist immer noch ein beliebtes Abmahnziel - derzeit besonders beliebt bei gleich mehreren Abmahnern: Die uneinheitliche Darstellung der Widerrufsfristen auf eBay. Hier machen Händler oft den Fehler, die Widerrufsristen aus der Widerrufsbelehrung und aus dem dafür vorgesehenen eBay-Feld uneinheitlich darzustellen. Das ist vermeidbar....

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Desinfektionsmittel: Verstoß gegen Kennzeichnungspflichten und Werbung iVm. Coronavirus / fehlerhaftes Impressum / Marken: LUXNOTE, Stan Lee
09.04.2020, 11:46 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Desinfektionsmittel: Verstoß gegen Kennzeichnungspflichten und Werbung iVm. Coronavirus / fehlerhaftes Impressum / Marken: LUXNOTE, Stan Lee

Wiedermal wurde ein Anbieter von Desinfektionsmittel abgemahnt: Zum einen wegen der fehlenden Pflichtangaben der Ware - hier macht die Biozidverordnung einige besondere Vorgaben. Zum anderen wegen der Bewerbung des Mittels in Verbindung mit dem Coronavirus und dessen Beseitigung. Ansonsten haben uns zahlreiche Abmahnung wegen des fehlenden Links auf die OS-Plattform erreicht - hier hat sich ein Abmahner besonders hervorgetan. Zudem wurde mal wieder die unberechtigte Nutzung von Bildmaterial abgemahnt. Und im Markenrecht ging es ua. um die Marken LUXNOTE und Stan Lee....

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / Faxnummer in Widerrufsbelehrung / Gesundheitsbezogene Werbung / Werbung Futtermittel / eBay: Uneinheitliche Widerrufsfristen / Marken: Audi, ISYbe
03.04.2020, 10:04 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / Faxnummer in Widerrufsbelehrung / Gesundheitsbezogene Werbung / Werbung Futtermittel / eBay: Uneinheitliche Widerrufsfristen / Marken: Audi, ISYbe

Abmahnungen wegen gesundheitsbezogener Werbung sind auch und gerade in diesen Zeiten beliebt - so wurde umfangreich im Bereich Nahrungsergänzungsmittel und Futtermittel abgemahnt. Ein Dauerbrenner bleibt das Thema uneinheitliche Widerrufsfristen auf eBay - es ist schon erstaunlich, dass hier die diversen Abmahner immer noch so viele fehlerhafte Angebote finden. Das gleiche gilt für die Garantiewerbung - also in diesem Fall die Bewerbung einer Herstellergarantie ohne weitere Informationen hierzu. Im Markenrecht ging es um die Audi-Marke und die Marke ISYbe....

Auf dem Abmahnradar: eBay: uneinheitliche Widerrufsfristen / Werbung: Leder-Gürtel  /  Fehlende Pflichtangaben bei Kosmetikprodukten / Verkauf von Desinfektionsmittel /  Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Marken: Burberry
27.03.2020, 09:55 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: eBay: uneinheitliche Widerrufsfristen / Werbung: Leder-Gürtel / Fehlende Pflichtangaben bei Kosmetikprodukten / Verkauf von Desinfektionsmittel / Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Marken: Burberry

Desinfektionsmittel ist neben Klopapier und den Atemschutzmasken vermutlich das Produkt der Stunde. Wenig verwunderlich, dass hier die ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten lassen. Und in der Tat: Der Verkauf von Desinfektionsmittel ist rechtlich sehr anspruchsvoll. Stichwort: Pflichtangaben. Ansonsten waren die Abmahnthemen eher unspektakulär: Es ging um die zulässige Bewerbung von Lederprodukten, die uneinheitlichen Widerrufsfristen auf eBay und die Registrierungspflicht im Sinne des Verpackungsgesetzes. Im Bereich Markenrecht hat sich auch diese Woche wieder die Buberry Ltd. hervorgetan....

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Fehlende Allergenkennzeichnung / Werbung: bekömmlich /  Fehlende Angaben zur Energieeffizienzklasse / Garantiewerbung / Logonutzung /  Marken: Burberry, RISA
19.03.2020, 16:34 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Fehlende Allergenkennzeichnung / Werbung: bekömmlich / Fehlende Angaben zur Energieeffizienzklasse / Garantiewerbung / Logonutzung / Marken: Burberry, RISA

Auch diese Woche dreht sich das Abmahnrad leider ungebremst weiter: Und es trifft mal wieder den Lebensmittelhandel: Es wurden die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer und die fehlende Kennzeichnung der beinhalteten Allergene abgemahnt. Ebenso die unzulässige Werbung mit dem Schlagwort "bekömmlich". Ansonsten wurden einige unzulässige AGB-Klauseln, widersprüchlichen Widerrufsfristen auf der Handelsplattform eBay oder die fehlenden Angaben zur Energieeffizienzklasse ins Visier genommen. Im Urheberrecht ging es diesmal um die unberechtigte Nutzung eines Logos als Printmotiv für Bekleidung. Und im Markenrecht ua. um die Marke Burberry.....

Auf dem Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Grundpreise / Widersprüchliche Widerrufsfristen /  Werbung: CE-Kennzeichen / Garantiewerbung / Bilderklau /  Marke: Tommy Hilfiger
13.03.2020, 16:57 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Grundpreise / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Werbung: CE-Kennzeichen / Garantiewerbung / Bilderklau / Marke: Tommy Hilfiger

Die Abmahner machen dicht - das wäre mal eine News. Davon kann aber keine Rede sein, leider. Weiter stehen die Händler aus dieser Sicht unter Druck, wenngleich die Abmahnthemen immer ähnlich sind: Es geht um fehlerhafte Rechtstexte, wie diese Woche etwa AGB-Klauseln oder fehlerhafte Widerrufsbelehrungen. Oder es geht um eine unzulässige Werbung: Wie im Falle des CE-Kennzeichens. Daneben werde Dauerbrenner wie fehlerhafte Grundpreise oder die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform abgemahnt. Im Markenrecht hat diesmal die Tommy Hilfiger Europe B.V abgemahnt - wegen angeblicher Fälschungsware. Vieles davon wäre in jedem Fall vermeidbar gewesen...

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Grundpreise / Gesundheitsbezogene Werbung /  Werbung: Testsieger / Garantiewerbung / Textilkennzeichnung: Spandex/ Marke: TÜV Austria
06.03.2020, 15:40 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Grundpreise / Gesundheitsbezogene Werbung / Werbung: Testsieger / Garantiewerbung / Textilkennzeichnung: Spandex/ Marke: TÜV Austria

Es mag ein Zufall sein, das gerade jetzt vermehrt gesundheitsbezogene Werbung abgemahnt wird: Zahlreiche unzulässige gesundheitsbezogene Werbeaussagen zum Thema Virenschutz, Erkältung und Blasenentzündungen wurden zuletzt abgemahnt. An Werbung im Gesundheitsbereich werden hohe Anforderungen gestellt - das führt dann oft zu Fehlern. Und nochmal Werbung: Und zwar mit dem Schlagwort Testsieger, ohne dabei die Fundstelle zu nennen. Werbung im Allgemeinen bleibt neben den Rechtstexten der für Abmahnungen anfälligste Bereich. Im Bereich Markenrecht hat der TÜV Markenverbund e.V. zugeschlagen - wegen der unzulässigen Nutzung des Zeichens TÜV-Austria.

Abmahnung des Begriffs „Detox“ – Giftige Werbung statt entgiftender Wirkung
02.03.2020, 16:01 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung des Begriffs „Detox“ – Giftige Werbung statt entgiftender Wirkung

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V. aus Fürstenfeldbruck vor, in der ein Online-Händler wegen der Verwendung des Begriffs „Detox“ im Zusammenhang mit der Bewerbung eines Tees auf Unterlassung in Anspruch genommen wird. Im aktuellen Beitrag setzen wir uns näher mit der Begründung der Abmahnung auseinander.

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Gesamtpreisangaben /  Werbung: FCKW-frei / Rügepflicht / Türstopper als Kinderschutzprodukt / Marken: Winnetou, PRPS
13.02.2020, 11:52 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Gesamtpreisangaben / Werbung: FCKW-frei / Rügepflicht / Türstopper als Kinderschutzprodukt / Marken: Winnetou, PRPS

Widersprüchliche Angaben zur Widerrufsfrist - das macht Händler va. auf der Handelsplattform eBay offensichtlich immer wieder Probleme. Denn nur so ist zu erklären, dass dies jede Woche vermehrt abgemahnt wird. Vermutlich übersehen immer noch viele Händler, dass eBay zusätzlich zur Hinterlegung der gesetzlichen Widerrufsbelehrung die Möglichkeit bietet in den Einstellungen der Angebote selbst eine Widerrufsfrist zu definieren. Ein anderes eBay-Problem: Die korrekte Darstellung von Gesamtpreisen - auch dies wurde abgemahnt. Zudem ging es mal wieder um das Thema FCKW-frei - eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Passend zur anstehenden Karnevalszeit ging es im Markenrecht um die Marke Winnetou....

Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. wegen Tierdesign von Türklemmschutz
06.02.2020, 17:22 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. wegen Tierdesign von Türklemmschutz

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (VGU) vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen eine EN-Norm für Kinderschutzprodukte bei einem Tür-Klemmschutz, der die mangelnde Produktsicherheit nach dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) zur Folge habe. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Gesundheitsbezogene Werbung: Gerstengras / VerpackungsG: Verstoß gg. Registrierungspflicht / Grundpreise / fehlerhaftes Impressum / Marken: VW, Vapoworld
31.01.2020, 14:04 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Gesundheitsbezogene Werbung: Gerstengras / VerpackungsG: Verstoß gg. Registrierungspflicht / Grundpreise / fehlerhaftes Impressum / Marken: VW, Vapoworld

Die fehlerhaften oder fehlenden Grundpreise entwickeln sich zum derzeitigen Lieblingsthema des IDO - zahlreiche Abmahnungen gingen diese Woche dazu ein. Das Tückische daran: Wer hier vorschnell eine Unterlassungserklärung abgibt, tappt nur zu leicht in die Vertragsstrafenfalle. Denn korrekte Grundpreise sind va. bei Shops mit vielen grundpreispflichtigen Artikeln schwer in Griff zu bekommen. Das weiß natürlich auch der IDO. Ansonsten ging es um widersprüchliche Widerrufsfristen - auf der Plattform eBay. Zudem wurde wiederum im Bereich der gesundheitsbezogenen Werbung abgemahnt: Es ging um die Wirkungsweisen von Gerstengras. Im Markenrecht hat mal wieder die Volkswagen AG mehrfach abgemahnt - und zwar Kfz-Zubehör-Händler.

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