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Auch der September wurde stark dominiert von den Abmahnungen zur datenschutzrechtswidrigen Nutzung von Google Webfonts. Ansonsten ging es u.a. um Abmahnklassiker wie der Werbung mit "bekömmlich" oder den fehlenden Grundpreisen. Im Markenrecht wurde wegen der unberechtigten Nutzung der Marken Sloan, AMOR oder WANDERLUST abgemahnt.
Erneut eine Woche, die ganz im Zeichen der Google Webfonts-Abmahnungen stand: Unzählige Abmahnungen der Berliner Kanzlei wurden uns hierzu vorgelegt. Aber natürlich war das nicht alles: Ebenso wurde mal wieder wegen der Bewerbung "bekömmlich" und wegen fehlender Grundpreise abgemahnt. Ansonsten waren die Markenabmahnungen wieder recht zahlreich vertreten - hier ging es u.a. um die Marken AMOR und WANDERLUST.
Die Google Fonts-Abmahnungen haben wieder Fahrt aufgenommen: Derzeit wird hier wegen dieser datenschutzrechtlichen Thematik vermehrt durch eine Berliner Kanzlei abgemahnt, nachdem sich in der Vergangenheit schon zahlreiche Privatleute daran versucht hatten. Ansonsten wurde mal wieder in Sachen Mundschutzmasken und Täuschung über das Herkunftsland abgemahnt - denn geworben wurde mit einer Deutschlandflagge. Im Urheberrecht geht es wie meist um die unberechtigte Bildnutzung. Und im Markenrecht wurde wegen unberechtigter Nutzung der Marken Fortuna Düsseldorf und Sloan abgemahnt.
Ein bunter Strauß an Abmahnungen - dominiert wurde die Woche einmal mehr von den zahlreichen Google-Font-Abmahnungen - wegen der datenschutzrechtswidrigen Nutzung. Daneben ging es um die "zuckerfrei"-Werbung oder die fehlende Registrierung im Versandhandelsregister im Arzneimittelhandel. Im Urheberrecht wurde die unzulässige Bild- und Namensnutzung eines bekannten Schauspielers abgemahnt. Und im Markenrecht drehte sich mal wieder alles um die Marke "Mensch ärgere Dich nicht".
Gefühlt ist der August der Monat mit den wenigsten Abmahnungen - ganz ohne geht es aber natürlich auch nicht: Vermehrt wurde weiter wegen der angeblich datenschutzrechtswidrigen Nutzung von Webfonts abgemahnt. Und natürlich steht weiter die Werbung im Fokus - oft betroffen immer wieder der Bereich Heil- und Lebensmittel. Im Markenrecht dominieren konstant weiter Marken wie "Frida" und "Mensch ärgere Dich nicht" das Geschehen.
Das Phänomen der massenhaften Abmahnungen wegen angeblich datenschutzrechtswidriger Nutzung von Google Fonts ist immer noch aktuell - zunehmend werden hier auch beauftragte Rechtsanwälte aktiv. Zudem ging es diese Woche mal um den wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz - nicht nur gewerbliche Schutzrechte können vor Nachahmungen schützen, zumindest wenn das nachgeahmte Produkt wettbewerbliche Eigenart aufweist. Im Markenrecht wurde u.a. wegen der unberechtigten Nutzung des Zeichens "Mensch ärgere Dich nicht" abgemahnt.
Online-Händler haben häufig Angst davor, beim Vertrieb ihrer Produkte etwas falsch zu machen und deswegen nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) abgemahnt zu werden. Vor dem Hintergrund der zahlreichen Gesetze, die beim Vertrieb von Waren und Dienstleistungen zu beachten sind, ist diese Angst auch nicht ganz unberechtigt. Doch wann können Online-Händler abgemahnt werden? Welche allgemeinen Voraussetzungen müssen hierfür vorliegen? Wir geben einen Überblick.
Wiederum dominierte die Werbung das Abmahngeschehen: Sei es zum Thema Nahrungsergänzungsmittel und die unzulässige Werbung mangels wissenschaftlicher Belege, sei es die abwertende Werbung im Zusammenhang mit Mitbewerbervergleichen. Ansonsten ging es noch um die Abmahnung von Türstoppern in Tierform - solche Produkte bringen wegen dem Kinderbezug besondere rechtliche Anforderungen mit sich. Im Markenrecht ging es um die Marken Frida und Torjäger-Kanone.
In der Ferienzeit wird der Onlinehandel auch ein wenig von den Abmahnungen verschont. Ganz ohne geht es natürlich trotzdem nicht: Weiterhin aufgepasst werden muss bei der Nutzung von Google-Fonts - hier wird weiterhin wegen Datenschutzverstößen abgemahnt. Zudem geistern wieder einige Abmahnungen wegen der fehlenden Registrierung von Armbanduhren iSd. Elektrogesetzes umher. im Markenrecht ging es um die Marken BASESHOT und Frida.
Die Abmahnungen rund um die angeblich datenschutzwidrige Nutzung von Google-Fonts prägen auch diese Woche, sei es von Privatleuten oder auch durch beauftragte Rechtsanwälte. Ansonsten müssen Lebensmittelhändler weiterhin bei der Nutzung des Schlagwortes "bekömmlich" aufpassen. Zudem ist weiterhin der Verkauf von Atemschutzmasken abmahnkritisch – diesmal ging es um irreführende Angaben. Im Markenrecht wurde diese Woche die Bezeichnung MIMO abgemahnt.
Heiß her ging es im Juli auch in Sachen Abmahnungen. Im Wettbewerbsrecht wurde zumindest gefühlt wieder mehr abgemahnt - meistens im Bereich Werbung und zuletzt fast massenhaft wegen der angeblich datenschutzrechtswidrigen Nutzung von Webfonts. Im Markenrecht dominierten die altbekannten "Abmahn-Marken" wie "Mensch ärgere Dich nicht" und "FRIDA".
Auffallend oft wurde diese Woche wegen der angeblich datenschutzrechtswidrigen Nutzung von Webfonts abgemahnt - und das von ganz unterschiedlichen "Abmahnern". Teilweise wurde dabei die Zahlung einer Schadensersatzpauschale, teilweise nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Daneben ging es u.a. noch um die fehlenden Grundpreise oder die Bewerbung von Tiernahrungsmittel als Zeckenschutz. Im Markenrecht wurde wiederum die beliebte Brettspiel-Marke "Mensch ärgere Dich nicht" abgemahnt....
Eine Woche der unlauteren Werbung geht zu Ende: Abgemahnt wurde die Werbung mit den Schlagworten "Zeckenschutz" und "bekömmlich". Zudem ging es um zertifizierte Materialien ohne weiterführende Hinweise zum Zertifizierungsverfahren. Ansonsten wurde die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes abgemahnt. Im Markenrecht waren wieder die geschützten Begriffe FRIDA und das bekannte Brettspiel "Mensch Ärgere Dich nicht" im Fokus.
Welcher Händler nutzt nicht gerne das Schlagwort "TESTSIEGER" für die Bewerbung seiner Produkte - wer so wirbt muss aber u.a. darauf achten, dass die Fundstellenangabe nicht fehlt. Dies wird zumindest derzeit wieder abgemahnt. Ebenso wie die widersprüchlichen Widerrufsfristen in eBay-Angeboten. Und natürlich geht es weiterhin um das Thema der fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. im Markenrecht wurde wegen Nutzung der Bezeichnung FRIDA abgemahnt.
Der Verkauf von E-Zigaretten ist anspruchsvoll, da es sich hierbei um altersbeschränkte Ware handelt und die jugendschutzrechtlichen Vorschriften greifen - das führt gerade in Sachen Altersverifikation oft zu Fehlern der Händler. Und wurde zuletzt vermehrt abgemahnt. Ansonsten wurde viel im Bereich Werbung abgemahnt - u.a. wieder mal in Verbindung mit gesundheitsbezogenen Angaben. Im Markenrecht ging es um die Zeichen IVI und Frida.
Eine Abmahnung flattert ins Haus eines Händlers. Der Vorwurf: Der Händler verstoße angeblich gegen die Preisangabenverordnung oder gegen sonstige Vorschriften des Wettbewerbsrechts. Nach rechtlicher Prüfung durch eine Rechtsanwältin stellt sich aber heraus: Alles nur fake, die Vorwürfe sind haltlos. Doch die rechtliche Überprüfung war aufwendig und kostete Geld. Die IT-Recht Kanzlei erläutert, ob der unberechtigt Abgemahnte nun die Kosten der Abmahnung von dem Abmahnenden ersetzt verlangen kann.
Im Juni sind die Abmahnzahlen leicht gestiegen. Es ging weiterhin v.a. um die Themen gesundheitsbezogene Werbung - und um Abmahnklassiker wie den fehlenden Grundpreisen oder die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Die Anzahl der Markenabmahnungen bleibt weiterhin auf hohem Niveau.
Atemschutzmasken, Bambussocken und Schlaftee: Das waren die 3 Abmahnschwerpunkte diese Woche - dabei ging es um die fehlende Zertifizierung von KN95-Masken, die fehlerhafte Textilkennzeichnung bestimmter Socken und die unzulässige gesundheitsbezogene Werbung für Tee. Im Urheberrecht wurde mal wieder der Verkauf eines Bootlegs abgemahnt. Um im Markenrecht ging es um die Marken EXPLORER und Frida.
Gesundheitsbezogene Werbung scheint für viele Händler immer noch ein Buch mit sieben Siegeln zu sein. Zugegeben ist das Werben in diesem Bereich rechtlich äußerst komplex und nur in sehr engen gesetzlichen Grenzen möglich. Dieses Mal hat es wieder ein Nahrungsergänzungsmittel wegen des Begriffes "Fatburner" erwischt. Ohnehin bleibt die Werbung abmahnanfällig - das mussten diese Woche auch die Anbieter von Bambussocken zu spüren bekommen. Im Markenrecht wird weiterhin hochfrequent abgemahnt - es ging u.a. wieder um die Marke Frida.
Irreführend Werbung mit Spitzenstellungsbehauptungen, mit Schlagworten wie "bekömmlich“ oder "cholesterinfrei" oder im Zusammenhang mit gesundheitsbezogenen Angaben - die Werbung ist und bleibt das neue Lieblinkskind der Abmahner. Aber auch die alten Bekannten wie die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay wurden zuletzt wieder vermehrt abgemahnt. Eher neu hingegen das Phänomen von grenzüberschreitenden Abmahnungen und Klagen. Im Markenrecht gab es wieder zahlreiche Abmahnungen - es ging u.a. um die Marken Amor, Frida, Zündapp.
Sie möchten wissen, was derzeit beim Warenverkauf über das Internet abgemahnt werden kann? Nutzen Sie den Abmahnradar der IT-Recht Kanzlei und wählen Sie einfach einen der nachfolgend genannten Abmahngründe aus:
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