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Abmahnungen
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Abmahnungen

LG Essen: Fünf wettbewerbsrechtliche Verstöße =  30.000 Euro
17.11.2008, 19:43 Uhr | Streitwerte

LG Essen: Fünf wettbewerbsrechtliche Verstöße = 30.000 Euro

Das Landgericht Essen setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Beschluss vom 07.11.2008 / Az. 45 O 81/08) einen Streitwert von 30.000 Euro fest. Der Antragsgegner (Online-Händler) hatte sich insgesamt fünf wettbewerbsrechtliche Schnitzer erlaubt.

Pressemitteilung des Vereins Fair-e-Com: "BUG AG ist insolvent"
07.11.2008, 16:10 Uhr | Rechtsmissbräuchlichkeit

Pressemitteilung des Vereins Fair-e-Com: "BUG AG ist insolvent"

Wie die CRN in ihrer aktuellen Online-Ausgabe [berichtet|http://www.crn.de/news/showArticle.jhtml?articleID=212000054] , hat die BUG AG, die insbesondere in den Jahren 2006 und 2007 durch eine rege Abmahntätigkeit aufgefallen war, anscheinend am vergangenen Freitag Insolvenz anmelden müssen.

eBay-Panne: eBay sagt betroffenen Händlern Unterstützung zu
31.10.2008, 18:29 Uhr | eBay (Panne, WAP, Kodex)

eBay-Panne: eBay sagt betroffenen Händlern Unterstützung zu

Die IT-Recht Kanzlei berichtete kürzlich über den Fall eines eBay-Händlers, der wegen einer kurzfristig aufgetretenen technischen Panne bei eBay, die zu einer falschen Darstellung seiner Rechtstexte führte, abgemahnt wurde. Nun wurde dem betroffenen Händler von eBay Unterstützung bei der Verteidigung gegen diese Abmahnung zugesagt.

LG Bochum: Elf wettbewerbsrechtliche Verstöße = 30.000 Euro Streitwert
31.10.2008, 16:08 Uhr | Streitwerte

LG Bochum: Elf wettbewerbsrechtliche Verstöße = 30.000 Euro Streitwert

Das Landgericht Bochum setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Beschluss vom 16.10.2008 / Az. I-13 O 216/08) einen Streitwert von 30.000 Euro fest. Der Antragsgegner (Online-Händler) hatte sich insgesamt elf wettbewerbsrechtliche Schnitzer erlaubt.

LG Münster: Zehn wettbewerbsrechtliche Verstöße = 20.000 Euro Streitwert
29.10.2008, 13:51 Uhr | Streitwerte

LG Münster: Zehn wettbewerbsrechtliche Verstöße = 20.000 Euro Streitwert

Das Landgericht Münster setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Beschluss vom 16.10.2008 / Az. 025-O-144/08) einen Streitwert von 20.000 Euro fest. Der Antragsgegner (Online-Händler) hatte sich insgesamt zehn wettbewerbsrechtliche Schnitzer erlaubt.

Erster eBay-Händler aufgrund erneuter eBay-Panne abgemahnt
28.10.2008, 19:13 Uhr | eBay (Panne, WAP, Kodex)

Erster eBay-Händler aufgrund erneuter eBay-Panne abgemahnt

Wie die IT-Recht Kanzlei erst kürzlich [berichtete|ebay-panne-widerrufsbelehrung-abmahnung.html] , wurden aufgrund einer technischen Panne des Internetportals eBay bei zahlreichen eBay-Händlern die bei eBay für das Feld "Rücknahmebedingungen" hinterlegten Widerrufsbelehrungen nicht angezeigt. Stattdessen erschien in diesen Fällen oftmals der Text „"Der Verkäufer nimmt diesen Artikel nicht zurück". Der IT-Recht Kanzlei ist nun der erste Abmahnfall in diesem Zusammenhang bekannt geworden.

Rechtssicherheit: Online-Händler müssen nicht über gesetzliche Gewährleistungsbestimmungen informieren!
26.10.2008, 17:40 Uhr | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Rechtssicherheit: Online-Händler müssen nicht über gesetzliche Gewährleistungsbestimmungen informieren!

Nach neuerer Rechtsprechung des Bundesgerichtshof (BGH) stellt es keinen Abmahngrund dar, wenn die AGB eines Online-Händlers keine Bestimmungen zu den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften enthalten.

LG Bremen: Fünf wettbewerbsrechtliche Verstöße = 30.000 Euro Streitwert
26.10.2008, 14:53 Uhr | Streitwerte

LG Bremen: Fünf wettbewerbsrechtliche Verstöße = 30.000 Euro Streitwert

Das Landgericht Bremen setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Beschluss vom 21.10.2008 / Az. 12-O-479/08) einen Streitwert von 30.000 Euro fest. Der Antragsgegner (Online-Händler) hatte sich insgesamt fünf wettbewerbsrechtliche Schnitzer erlaubt.

Schon wieder: Aufgrund eBay-Panne wird Widerrufsbelehrung nicht angezeigt
23.10.2008, 20:38 Uhr | eBay (Panne, WAP, Kodex)

Schon wieder: Aufgrund eBay-Panne wird Widerrufsbelehrung nicht angezeigt

Die IT-Recht Kanzlei [berichtete |ebay-panne-abmahnung.html] bereits Anfang September, dass ein eBay-Händler aufgrund einer technischen Panne, die der Plattformbetreiber eBay zu verantworten hatte, abgemahnt wurde. Der Grund: Seine bei eBay für das Feld „Rücknahmebedingungen“ hinterlegte Widerrufsbelehrung wurde nicht angezeigt. Dies war kein Einzelfall, wie ein unter [www.wortfilter.de|http://www.wortfilter.de/index.html] veröffentlichter Bericht zeigt.

LG Arnsberg: Neun wettbewerbsrechtliche Verstöße = 30.000 Euro Streitwert
21.10.2008, 18:01 Uhr | Streitwerte

LG Arnsberg: Neun wettbewerbsrechtliche Verstöße = 30.000 Euro Streitwert

Das Landgericht Arnsberg setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahren einen Streitwert von 30.000 Euro fest. Der Antragsgegner (Online-Händler) hatte sich insgesamt neun wettbewerbsrechtliche Schnitzer erlaubt.

Mega-Gegenstandswert: LG Münster setzt Gegenstandswert auf 80.000 € fest
17.10.2008, 10:59 Uhr | Streitwerte

Mega-Gegenstandswert: LG Münster setzt Gegenstandswert auf 80.000 € fest

Das Landgericht Münster hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens den Gegenstandswert auf 80.000 € festgesetzt – es ging um sechs Fehler in der Widerrufsbelehrung sowie um vier Fehler in den AGB.

Schwarze Liste: 30 Geschäftspraktiken, die unter allen Umständen abgemahnt werden können!
06.10.2008, 11:06 Uhr | Abmahngründe / Checkliste / FAQ

Schwarze Liste: 30 Geschäftspraktiken, die unter allen Umständen abgemahnt werden können!

Die IT-Recht Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine „Schwarze Liste“ (samt Erläuterungen des BMJ), die 30 Beispieltatbestände der irreführenden und agressiven Geschäftspraktiken nennt, die unter allen Umständen als unlauter einzustufen sind. *Um es klarzustellen:* Hat sich ein Händler gegenüber einem Verbraucher einer dieser Geschäftspraktiken zu verantworten, so wird dieser Händler erfolgreich in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht in Anspruch genommen werden können („Per-se-Verbote für bestimmte Handlungsweisen“)!

Impressum: Banale Fehler bei Angabe des Impressums sind (wohl) sämtlich abmahnbar
04.10.2008, 17:25 Uhr | Impressum

Impressum: Banale Fehler bei Angabe des Impressums sind (wohl) sämtlich abmahnbar

Die Rechtsprechung zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ein unvollständiges Impressum abgemahnt werden kann, ist bisher nicht immer leicht nachzuvollziehen. Mal berechtigt bereits ein abgekürzter Vorname zu einer Abmahnung. Dann wiederum soll dies eine bloße Bagatelle darstellen. In Zukunft wird die Rechtsprechung einheitlicher ausfallen: Fehler bei Impressumsangaben werden vermutlich generell abmahnbar sein.

Die Aussage „24 Monate Garantie auf dieses Produkt!“ kann wettbewerbswidrig sein!
04.10.2008, 14:33 Uhr | Garantie

Die Aussage „24 Monate Garantie auf dieses Produkt!“ kann wettbewerbswidrig sein!

Die IT-Recht Kanzlei hat bereits mehrfach vor dem [leichtfertigen Gebrauch von Aussagen zu Herstellergarantien|garantie-gewaehrleistung-werbung-abmahnung.html] gewarnt. Rechtlich unzureichende Formulierungen zu Garantien sind mittlerweile ein beliebter [Abmahngrund|abmahnung-ebay.html] . Auch das OLG Frankfurt hatte sich nun mit dem Fall eines Händlers zu beschäftigen, der seine Produkte mit einer 24-monatigen Garantie beworben hat – und daraufhin abgemahnt wurde.

Hinsendekosten: Wer trägt diese im Falle des Widerrufs von Onlinegeschäften?
01.10.2008, 18:37 Uhr | Widerrufsbelehrung

Hinsendekosten: Wer trägt diese im Falle des Widerrufs von Onlinegeschäften?

Der BGH hatte zu klären, ob der Verbraucher mit Versandkosten für die Hinsendung der Ware an ihn belastet werden kann, sofern er von seinem Widerrufs- bzw. Rückgaberecht Gebrauch macht und die Ware vollständig an den Verkäufer zurücksendet. Der BGH hat diese Frage nun dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt.

Massenabmahnungen sind nicht zwangsweise unzulässig
24.09.2008, 09:10 Uhr | Rechtsmissbräuchlichkeit

Massenabmahnungen sind nicht zwangsweise unzulässig

In letzter Zeit wenden sich immer öfter Betroffene, die Opfer einer „Massenabmahnung“ geworden sind, an die IT Recht Kanzlei. Aus diesem Anlass möchten wir die Leser unserer News über die rechtlichen Hintergründe und die aktuelle Rechtsprechung zu diesem Thema informieren.

eBay-Panne führte zur Abmahnung
09.09.2008, 20:14 Uhr | eBay (Panne, WAP, Kodex)

eBay-Panne führte zur Abmahnung

Aufgrund einer technischen Panne, die der Plattformbetreiber eBay zu verantworten hatte, wurde kürzlich ein eBay-Händler abgemahnt. Der Grund: Seine Widerrufsbelehrung, die er ausschließlich in dem hierfür vorgesehenen eBay-Textfeld „Rücknahme“ abgelegt hatte, wurde bei einer (von hunderten) Auktion nicht angezeigt.

Mobile.de: Impressumspflicht für Angebote
22.08.2008, 09:20 Uhr | Impressum

Mobile.de: Impressumspflicht für Angebote

Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 18.12.2007 (Az.: I-20 U 17/07) entschieden, dass es sich bei Angeboten, die über die Internetplattform mobile.de veröffentlicht werden, um Teledienste im Sinne des Telemediengesetzes handelt und der Anbieter daher verpflichtet sei, ein ordnungsgemäßes Impressum vorzuhalten.

Auslandsversandkosten: Verlinkung auf externe Grafikdatei reicht nicht aus
20.08.2008, 18:27 Uhr | eBay (Panne, WAP, Kodex)

Auslandsversandkosten: Verlinkung auf externe Grafikdatei reicht nicht aus

Das OLG Frankfurt hat bereits [klargestellt|abmahnung-grafikdatei.html] , dass es wettbewerbswidrig sei, die Widerrufsbelehrung in Form einer Grafikdatei darzustellen. Der IT-Recht Kanzlei liegt nun eine Entscheidung des LG Berlin vor, die sich mit einem ähnlichen Thema beschäftigt: Die Darstellung der Versandkosten mittels einer externen Grafikdatei.

LG Bamberg: Sechs falsche AGB-Klauseln rechtfertigen einen Streitwert i.H.v. 15.000 Euro
19.08.2008, 18:44 Uhr | Streitwerte

LG Bamberg: Sechs falsche AGB-Klauseln rechtfertigen einen Streitwert i.H.v. 15.000 Euro

Das Landgericht Bamberg entschied mit Beschluss vom 03.07.2008, dass diverse AGB-Klauseln eines Onlineshop-Betreibers abmahnfähig seien. So etwa auch die Klausel: "Sämtliche Angaben über Lieferzeiten sind stets unverbindlich".

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