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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Alkoholhandel/ Textilkennzeichnung/ Garantiewerbung / Infopflichten /  e-Zigaretten / Marken:Fallout und L&K
28.07.2017, 11:10 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Alkoholhandel/ Textilkennzeichnung/ Garantiewerbung / Infopflichten / e-Zigaretten / Marken:Fallout und L&K

Diese Woche war richtig viel los auf dem Abmahnmarkt: Ein Querschnitt durch die Abmahnthemen wie Alkoholverkauf, Textilkennzeichnung, e-Zigarettenverkauf, versicherter Versand und Preisdarstellung. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marken "Fallout" und "L&K". Am Ende zählt für uns nur eins: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann.

Auf dem Abmahnradar:  IDO / Versicherter Versand / Garantie / Bilderklau /  Marke:Ballkissen
21.07.2017, 12:39 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: IDO / Versicherter Versand / Garantie / Bilderklau / Marke:Ballkissen

Auch diese Woche war aus 3 prominenten Abmahnbereichen (Wettbewerbs-, Urheber-, und Markenrecht) wieder was dabei, wenngleich es insgesamt ein wenig ruhiger war: Neben den wettbewerbsrechtlichen Klassikern des versicherten Versandes, der Preisdarstellung und der Garantiewerbung, ging es im Urheberrecht mal wieder um Bilderklau und im Markenrecht um die Marke "Ballkissen". Am Ende zählt für uns nur eins: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann.

Auf dem Abmahnradar: StVZO / IDO / Garantie / Bilderklau /  Marken: Mensch ärgere dich nicht und HSV
14.07.2017, 12:26 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: StVZO / IDO / Garantie / Bilderklau / Marken: Mensch ärgere dich nicht und HSV

Aus allen 3 prominenten Abmahnbereichen (Wettbewerbs-, Urheber-, und Markenrecht) war diese Woche wieder was dabei: Neben den wettbewerbsrechtlichen Klassikern der fehlenden Angabe von Grundpreisen, der Garantiewerbung und eines Verstoßes gegen die StVZO, ging es im Urheberrecht um Bilderklau und im Markenrecht um die Marken "Mensch ärgere dich nicht" und den Bundesligaverein "HSV". Am Ende zählt für uns nur eins: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann.

Auf dem Abmahnradar: BIO / Grundpreise / Alkoholgehalt / Garantie / Marke: FR
07.07.2017, 11:20 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: BIO / Grundpreise / Alkoholgehalt / Garantie / Marke: FR

Einige neue Abmahnvarianten waren diese Woche mal wieder dabei: Neben den Klassikern der fehlenden Angabe von Grundpreisen und Alkoholgehalt und der Garantiewerbung, waren auch ein paar neue Varianten dabei: So etwa die irreführende Werbung mit dem R-Zeichen als Symbol einer eingetragenen Marke und die Markenabmahnung von Seat wegen des Markenzeichens FR. Letztlich geht es uns dabei immer um das gleiche: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann.

Auf dem Abmahnradar: Widerrufsbelehrung / Grundpreise / Versicherter Versand / Garantie / Bravado
30.06.2017, 12:06 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widerrufsbelehrung / Grundpreise / Versicherter Versand / Garantie / Bravado

Sommerpause? Nicht auf dem Abmahnmarkt: Es war die Woche der Klassiker rund um die Widerrufsbelehrung, den OS-Link, den versicherten Versand, Grundpreise, Lebensmittelunternehmer und unlizenzierte Merchandisingartikel, abgemahnt von Bravado. Letztlich geht es uns dabei immer um das gleiche: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann.

Auf dem Abmahnradar: Medikamentenverkauf Amazon/Grundpreise/Bilderklau/CE-Kennzeichnung/StVZO
23.06.2017, 12:36 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Medikamentenverkauf Amazon/Grundpreise/Bilderklau/CE-Kennzeichnung/StVZO

Während der Sommer uns ordentlich einheizt, machen die Abmahner unbeeindruckt weiter. Es war eine exotische Abmahnung wie der Vertrieb von apothekenpflichtigen Medikamenten über Amazon dabei. Aber auch die Dauerbrenner fehlende Grundpreise, Bilderklau, Garantiewerbung, CE-Kennzeichnung oder Fahrzeugbeleuchtung ohne entsprechendes Prüfzeichen (StVZO). Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann.

Auf dem Abmahnradar: TÜV-Freigabe/Warnhinweise Schnullerkette/Bilderklau/Garantiewerbung/Marke: Bärentöter
14.06.2017, 17:16 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: TÜV-Freigabe/Warnhinweise Schnullerkette/Bilderklau/Garantiewerbung/Marke: Bärentöter

Was haben ein Bärentöter, Schnullerketten und der TÜV gemeinsam? Richtig, alle Begriffe waren Gegenstand von Abmahnungen der letzten Woche. Es ging um die Marke Bärentöter und den fehlenden Warnhinweis bei Schnullerketten. Und natürlich um den OS-Link und die TÜV-Freigabe-Werbung etc. Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann.

Auf dem Abmahnradar: Widerrufsbelehrung/Warnhinweise Schnullerkette/Bilderklau/Garantiewerbung/Marke: Paracord
09.06.2017, 10:05 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widerrufsbelehrung/Warnhinweise Schnullerkette/Bilderklau/Garantiewerbung/Marke: Paracord

Diese Woche war wieder mal eine klassische Abmahnwoche: Widerrufsbelehrung, OS-Link, Bilderklau, Garantiewerbung, Vertragstextspeicherung, Marke: Paracord etc. - die Klassiker also. Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann.

Nach Abgabe einer Unterlassungserklärung: Anleitung zur Löschung des Google-Caches!
06.06.2017, 17:25 Uhr | Google-Cache

Nach Abgabe einer Unterlassungserklärung: Anleitung zur Löschung des Google-Caches!

Wird im Gefolge einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben, betrifft diese zumeist nicht nur die Verpflichtung, die abgemahnte Handlung in Zukunft nicht erneut zu begehen. Vielmehr wird auch die Verpflichtung statuiert, den eigetretenen rechtswidrigen Zustand zu beseitigen. Dies soll nach herrschender Rechtsprechung auch die Löschung des Google-Caches betreffen, wie das OLG Stuttgart entschieden hatte. Die Hintergründe zur Entscheidung des OLG Stuttgart, sowie eine Anleitung zur Löschung des Google-Caches finden Sie in unserem Beitrag.

Auf dem Abmahnradar: Streitschlichtungslink/Warnhinweise Schnullerkette/Himalaya-Salz/Garantiewerbung/Marke: Speedminton und Sioux
02.06.2017, 10:40 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Streitschlichtungslink/Warnhinweise Schnullerkette/Himalaya-Salz/Garantiewerbung/Marke: Speedminton und Sioux

In letzter Zeit haben die Abmahnungen wieder stark zugenommen - dabei ging es weitestgehend um Klassiker wie fehlende und fehlerhafte Grundpreisangaben, fehlender Streitschlichtungslink, das Himalya-Salz, Garantiewerbung oder etwas exotisch die fehlenden Warnhinweise für Schnullerhalter. Aber auch der Verkauf urheberrechtswidriger Tonträger sowie die rechtswidrige Nutzung von Markennamen wie Speedminton oder Sioux waren dabei. Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann.

Auf dem Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung/Textilkennzeichnung//Irreführende Bezeichnung Rum/Marke: Lagerkorn
12.05.2017, 11:48 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung/Textilkennzeichnung//Irreführende Bezeichnung Rum/Marke: Lagerkorn

Auch diese Woche war wieder alles dabei: Etwa eine Widerrufsbelehrung im Fließtext ohne Punkt und Komma, die Nutzung der Weiterempfehlungsfunktion, fehlende und fehlerhafte Grundpreisangaben und die fehlende Angabe von Sulfiten. Und aus dem Markenrecht diesmal die unberechtigte Nutzung der Marke Lagerkorn. Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann.

Auf dem Abmahnradar: StVZO/fehlerhafte Widerrufsbelehrung/Garantiewerbung/Bilderklau/Nicht funktionierender OS-Link/Marken: Mo, The Milkman, SEGA
05.05.2017, 11:49 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: StVZO/fehlerhafte Widerrufsbelehrung/Garantiewerbung/Bilderklau/Nicht funktionierender OS-Link/Marken: Mo, The Milkman, SEGA

Auch diese Woche war wieder alles dabei: Abmahnungen aus dem Markenrecht wegen der Nutzung der Marken MO (Bekleidung), The Milkman (Aroma e-Zigaretten) und unlizenzierter SEGA Football Manager Spiele, Urheberrechtsabmahnungen wegen Bilderklau auf amazon und natürlich viele wettbewerbsrechtliche Abmahnungen mit den Themen Garantiewerbung, fehlerhafte Widerrufsbelehrung, StVZO etc.

Auf dem Abmahnradar: Geneva/alte Widerrufsbelehrung/Irreführende Werbung/Nicht funktionierender OS-Link/Marke: BMW/Nachahmungsschutz
28.04.2017, 11:23 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Geneva/alte Widerrufsbelehrung/Irreführende Werbung/Nicht funktionierender OS-Link/Marke: BMW/Nachahmungsschutz

Diese Woche ging es wieder rund. Es war alles dabei aus dem Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrecht. So wurde ua. die unzulässige Nutzung der Marke BMW abgemahnt, sowie irreführende Angaben in der Werbung, ua. in Print- und adwords-Anzeigen, und natürlich der gute alte OS-Link, diesmal aber nicht wegen der fehlenden Anklickbarkeit, sondern als fehlerhafter Link. Worum es uns hier geht: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Auf dem Abmahnradar: Grundpreise/Geneva/Infopflichten/Werbung für Spirituosen/Freibleibende ebay-Angebote/Lieferzeiten/Marke:Quantum
21.04.2017, 11:11 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Grundpreise/Geneva/Infopflichten/Werbung für Spirituosen/Freibleibende ebay-Angebote/Lieferzeiten/Marke:Quantum

Nach den Feiertagen war es ein bisschen ruhiger - aber einen Onlinehandel ohne Abmahnungen kann es wohl nicht geben. Worum es uns hier geht: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Auf dem Abmahnradar: Bilderklau/Garantiewerbung/Bio/StVZO/OS-Link/Titelschutz/Jugendschutz
12.04.2017, 14:23 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Bilderklau/Garantiewerbung/Bio/StVZO/OS-Link/Titelschutz/Jugendschutz

Vor Ostern ging es nochmals richtig rund auf dem Abmahnmarkt. Worum es uns geht: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Auf dem Abmahnradar: Sulfite/Infopflichten/Widerrufsformular/CE-Kennzeichen/Isha/Emma/Grundpreise
07.04.2017, 11:42 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Sulfite/Infopflichten/Widerrufsformular/CE-Kennzeichen/Isha/Emma/Grundpreise

Auch diese Woche waren wieder Klassiker und ausgefallenere Abmahnungen dabei. Worum es uns geht: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann.

Auf dem Abmahnradar: Fehlender Grundpreis/Geneva/e-mail-Werbung/Impressum/Textilkennzeichnung/OS-Link
31.03.2017, 10:57 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlender Grundpreis/Geneva/e-mail-Werbung/Impressum/Textilkennzeichnung/OS-Link

Der Frühlingsanfang hat die Abmahner nicht abhalten können – es geht munter weiter. Worum es uns geht: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Auf dem Abmahnradar: Fehlender Grundpreis/Gesundheitsbezogene Werbung/Fehlender OS-Link/ Auslandsversand/ Herkunftsangaben/Speicherung Vertragstext/filesharing Computerspiele
24.03.2017, 10:48 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlender Grundpreis/Gesundheitsbezogene Werbung/Fehlender OS-Link/ Auslandsversand/ Herkunftsangaben/Speicherung Vertragstext/filesharing Computerspiele

Es war die Woche der vergleichsweise exotischen und der klassischen Abmahnungen. Worum es uns geht: Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Auf dem Abmahnradar: Fehlender OS-Link / StVZO / Sulfite / Markenabmahnungen: OSCAR & Swarovski & Berner / filesharing
17.03.2017, 12:10 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlender OS-Link / StVZO / Sulfite / Markenabmahnungen: OSCAR & Swarovski & Berner / filesharing

Diese Woche gab es va. einige Klassiker im Bereich Marken- und Urheberrecht. Wir wollen stetig über den Abmahnmarkt informieren, um zu erreichen, dass der ein oder andere Händler vielleicht Fehler und Abmahnungen vermeiden kann. Hier die aktuellen Abmahnungen dieser Woche im Überblick.

Urteil des EuGH: Verwendung von Sonderrufnummern für Kundenservicehotlines unzulässig – das Aus für 0180x-Hotlines?
13.03.2017, 16:30 Uhr | Mehrwertdiensterufnummern

Urteil des EuGH: Verwendung von Sonderrufnummern für Kundenservicehotlines unzulässig – das Aus für 0180x-Hotlines?

Auf die Vorlage des LG Stuttgart hin hatte sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun mit der Frage zu beschäftigen, ob Anrufe zu Vertragsfragen bei Kundenhotlines mehr kosten dürfen als Anrufe auf einer gewöhnlichen Festnetz- oder Mobilfunknummer.

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